Suche nach "recht allgemein"

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OLG Köln - 19 U 20/98

Oberlandesgericht Köln vom 18.09.1998
Inhalt
  • dem ersten: Während dieser allgemein Unfallfreiheit zusichert, beschränkt der zweite sie auf die
  • Recht zurückhaltend bewertet. Konkret hat er nur die Zusicherung "Unfallfreiheit" angegeben, alles

LG Essen - 4 O 81/01

Landgericht Essen vom 08.10.2001
Inhalt
  • Recht Zivilrecht Leitsätze: Abrechnung einer Summen- und Saldenliste, Beweismittel Zeuge
  • Buchungsvorgänge allgemein dargestellt hat, bestehen nach Auffassung der Kammer keine Bedenken, den Angaben des

BPatG - 30 W (pat) 190/04

Bundespatentgericht vom 15.05.2006
Inhalt
  • „Parkett“ und „Fliese“ zusammen. Das Wort „Parkett“ bezeichnet allgemein einen Holzfußboden bei dem
  • , ist das Wort „Fliese“ in Zusammensetzungen im Gebrauch um Material und eine meist recht- eckige

OLG Düsseldorf - VII-Verg 40/09

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 14.10.2009
Inhalt
  • zeitgerecht zur Verfügung gestellt.") recht allgemein gehalten ist. Das reichte aber aus. Immerhin ergab

LSG Bayern - L 9 B 787/08 AL

Bayerisches Landessozialgericht vom 01.04.2010
Inhalt
  • , der in Art. 20 Abs. 3 GG allgemein niedergelegt ist und der für den Rechtsschutz gegen Akte der
  • summarischen Überprüfung, dass das Sozialgericht die hinreichende Erfolgsaussicht zu Recht verneint hat. Der

Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers einer Einheits-GmbH & Co. KG

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 19.07.2020
Inhalt
  • Kranken- und Rentenversicherung, der sozialen Pflegeversicherung sowie nach dem Recht der
  • handelt es sich um eine heute allgemein als zulässig anerkannte GmbH & Co. KG, bei der die KG die

Amtsgericht Eschweiler zum vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.01.2014
Inhalt
  • einer Treuwidrigkeit zu sprechen, wenn der enttäuschte Bieter auf Erfüllung besteht. Zu Recht verweist
  • der Vergangenheit einige solcher Fälle durchfechten. Allgemein lässt sich sagen, dass nur dringend

Werberecht: Zur Werbung mit “TÜV-geprüft”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.03.2015
Inhalt
  • bei Informationen zur Zertifizierung Im Fazit kommt das OLG zu Recht zu dem Ergebnis, dass bei
  • Einordnung benötigt werden, nicht unzulässig beschwert. Alternativ kann auch auf den allgemein zugänglichen

Der Urheberrechtsschutz für Gebäude und Baupläne aus der Sicht des OLG Karlsruhe

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.09.2013
Inhalt
  • Recht nicht ab. Maßgeblich ist daher die Schutzfähigkeit des im Plan dargestellten Bauwerks. Ist das
  • Schutzfähigkeit nicht begründen; in der Verwendung allgemein bekannter, gemeinfreier

OLG Karlsruhe - 6 U 155/07

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 28.04.2010
Inhalt
  • auf ihre allgemein anerkannte und hervorgehobene berufliche und wirtschaftliche Stellung oder ihre
  • , noch können seine eher allgemein gehaltenen Aussagen in der Produktinformation und in den als Anlagen
  • Feststellung beanstandet der Beklagte zu 5 zur Recht. Dass die Zeitschriftenartikel mit Wissen und Wollen
  • Produktinformation um eine Werbebroschüre, die sich im Wesentlichen auf allgemeine, blumige Ausführungen zu
  • Äußerungen des Beklagten zu 5 handelt es sich aber lediglich um ganz allgemeine Aussagen ohne

Gewissensentscheidung am Arbeitsplatz: Beim Vertrieb von Alkohol helfe ich nicht!

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 08.09.2011
Inhalt
  • durch die Grundrechte des Arbeitnehmers mitbestimmt. Kollidieren diese mit dem Recht des Arbeitgebers
  • , sondern auch das Recht des Einzelnen, sein gesamtes Verhalten an den Lehren seines Glaubens auszurichten
  • Verhaltensweisen, die nicht allgemein von den Gläubigen geteilt werden (BVerfG 19. Oktober 1971 – 1 BvR 387

OLG Frankfurt - 25 W 6/03

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 13.02.2003
Inhalt
  • Beklagten zu Recht mangels Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverteidigung abgelehnt (§ 114 ZPO
  • "seit letztem Jahr" nicht mehr T.-Direkthändlerin ist und eine allgemein rückläufige Entwicklung in
  • . In diese wirtschaftliche Gesamtbetrachtung muss auch der vom Landgericht bereits zu Recht

BFH - VIII B 199/07

Bundesfinanzhof vom 16.06.2008
Inhalt
  • prozessuale Rechtsinstitut der Nichtzulassungsbeschwerde dient nicht dazu, allgemein die Richtigkeit
  • Beweiswürdigung, die revisionsrechtlich ebenfalls dem materiellen Recht zuzuordnen ist (BFH-Beschluss
  • Klärungsbedarf noch erst recht das erforderliche Allgemeininteresse. Ebenso fehlt es an einer

LG Stuttgart - 4 S 255/07

Landgericht Stuttgart vom 19.11.2008
Inhalt
  • jedoch keinen Erfolg. 16Das Amtsgericht hat zu Recht eine Haftung für den dem Kläger entstandenen
  • Berichterstattung in den Medien hinlänglich und allgemein bekannte Gefahr von Stürmen besteht darin, dass
  • insoweit zu Recht darauf abgehoben, dass es die Möglichkeit gegeben hätte, mindestens den Anhänger mit

OLG Köln - 7 U 178/97

Oberlandesgericht Köln vom 26.02.1998
Inhalt
  • Erfolg. Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht einen Anspruch der Klägerin aus Art. 34, § 839 BGB
  • Straßenverkehr kann und darf der Aspekt der "gestärkten Entschlußkraft" erst recht keine Bedeutung haben
  • ansonsten allgemein anerkannter Auffassung, daß Haftungsprivilegien keine Bedeutung haben, wenn ein