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LSG Bayern - L 1 AR 158/00 KR

Bayerisches Landessozialgericht vom 26.04.2001
Inhalt
  • München S 19 KR 53/00 Bayerisches Landessozialgericht L 1 AR 158/00 KR 1. Der Antrag auf Bestimmung des
  • : I. Die H. GmbH - Antragstellerin - mit Sitz in Nürnberg ist von den Rettungszweckverbänden München
  • Verwaltungsgericht München. Dieses stellte mit Beschluss vom 27.03.2000 fest, der Verwaltungsrechtsweg sei
  • für das zweite Betriebsjahr für Flüge von den Standorten Nürnberg und München sowie von DM 68,98
  • verwies mit Beschluss vom 10.01.2000 die einzelnen Rechtsstreite an das Sozialgericht München. Dieses

Reisekostenerstattung bei missbräuchlicher Ausnutzung des fliegenden Gerichtsstandes

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.04.2013
Inhalt
  • ein weit entferntes Gericht gezerrt. Zu unrecht, wie das Landgericht München I nun entschied. Der
  • Abgemahnten zuvor einzuschüchtern. Ein Treffen in München Im vorliegenden Fall war die Ausgangslage
  • können. Stattdessen landete der Fall vor dem Amtsgericht München. Erstattung der Reisekosten verlangt
  • In München selbst ging es bald schon nicht mehr um die Urheberschaft sowie deren Bruch an sich
  • Kiel nach München auf sich nehmen musste. Erstinstanzlich entschied das Amtsgericht jedoch, dass

Vorsicht bei dem „Einbetten“ von Google-Fonts

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.01.2022
Inhalt
  • Browser des Nutzers darzustellen.Das LG München I hat mit Urteil vom 20.01.2022 - 3 O 17493/20 - nunmehr
  • Betroffenen  in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt. Dem Betroffenen wurde vom LG München
  • . Letzteres begründete das LG München I mit dem eingetretenen Kontrollverlust über ein...

Abmahnung TSV 1860 Merchandising GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.02.2020
Inhalt
  • Markenrechte der TSV 1860 München GmbH & Co. KGaA gerichtlich und außergerichtlich durchzusetzen
  • . Dazu würden insbesondere die Wortmarken „1860 München" und „TSV 1860", welche unter den Nr
  • ) gehören. Darüber hinaus sei die Bezeichnung „TSV 1860 München“ als Geschäftsbezeichnung und als

Datenautomatik-Regelung von o2 zulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.02.2017
Inhalt
  • angreifbar. Das hat das Oberlandesgericht München entschieden (OLG München, Urteil vom 08.12.2016, Az
  • und Hergang des VerfahrensDem Urteil des Oberlandesgerichts München lag der...

Aufschrift auf Kleidung ist Beleidigung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.02.2014
Inhalt
  • Angeklagte wegen Beleidigung vom Amtsgericht München zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je
  • 30 € verurteilt. In der Berufungsinstanz verwarf das Landgericht München die eingelegte Berufung der
  • Angeklagten eingelegte Revision wurde vom Oberlandesgericht (OLG) München ebenfalls als unbegründet

EuSchulVorRV 1985

Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Europäischen Schulen in Karlsruhe und München

BGH - II ZR 133/09

Bundesgerichtshof vom 21.06.2010
Inhalt
  • Oberlandesgerichts München vom 12. Mai 2009 wird zurückgewiesen, weil keiner der im Gesetz (§ 543 Abs. 2 ZPO
  • Drescher Vorinstanzen: LG München I, Entscheidung vom 15.10.2008 - 20 O 9306/05 – OLG München
  • , Entscheidung vom 12.05.2009 - 18 U 5218/08 - Vorinstanzen: LG München I, Entscheidung vom 15.10.2008 - 20
  • O 9306/05 - OLG München, Entscheidung vom 12.05.2009 - 18 U 5218/08 -

Gastronomen, Hoteliers und Einzelhändler wollen gegen Lockdown im Berchtesgadener Land klagen

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 21.10.2020
Inhalt
  • überraschend und zur Unzeit. Die betroffenen Unternehmen wollen nunmehr über das Verwaltungsgericht München
  • (VG München) erreichen, dass die lockdown-ähnlichen Maßnahmen wieder aufgehoben oder zumindest
  • Rechtsschutz beim VG München eingereicht werden. Ein Urteil wird Signalwirkung für ganz Deutschland
  • Land auf ihre Rechtmäßigkeit vor dem VG München überprüfen lassen. Natürlich wird dieser
  • München über die Verhältnismäßigkeit des Lockdowns entscheiden wird. Die Präsidentin des

§ 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – AG München, Urteil vom 11.11.2009, Az.: 142 C 14130/09

Dr. Sven Mühlberger vom 31.03.2011
Inhalt
  • Ebenfalls wurde in einer älteren Entscheidung des AG München (Urteil vom 11.11.2009, Az.: 142 C

BEV Energie – Vorläufiges Insolvenzverfahren vor dem Insolvenzgericht München eröffnet – Was Kunden & Gläubiger jetzt beachten müssen. CLLB Rechtsanwälte vertritt Geschädigte

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 31.01.2019

Scalable - Digitaler Vermögensverwalter haftet nach erstinstanzlichem Urteil des LG München I auf Schadensersatz - aber in welcher Höhe?

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 26.01.2022

LG München I: Bayerischer Versicherungsverband verweigert trotz Sachverständigengutachten und 50-jährigem Bestehen des Unfall-Versicherungsvertrags Vergleichszahlung i.H.v. € 1.677,- an Versicherungsnehmer

Rechtsexperte Christian Luber vom 21.01.2020

OLG München: Ansprüche auf Rückerstattung von Verlusten beim Online-Glücksspiel begründen Gewährung von Prozesskostenhilfe bei Bedürftigkeit des Spielers

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 10.02.2022

Abmahnung von Waldorf Frommer für Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft wegen “One Chance – Einmal im Leben”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 07.07.2014
Inhalt
  • Derzeit hat die Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft die Kanzlei Waldorf Frommer