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§ 3 LuftRegV

Inhalt der Abteilungen des Registerblatts für ein Luftfahrzeug
Inhalt
  • , so ist dies kenntlich zu machen; d)die Beschränkungen des Eigentümers in der Verfü
  • machen, an welchen Anteilen das Registerpfandrecht besteht; 4.in Spalte 4: die laufende Nummer der

§ 50 MessEG

Marktüberwachungsmaßnahmen
Inhalt
  • vernichten, vernichten zu lassen oder auf andere Weise unbrauchbar zu machen oder unbrauchbar machen zu

§ 6 LuftVO

Sicherheitsmindesthöhe, Mindesthöhe bei Überlandflügen nach Sichtflugregeln
Inhalt
  • ;tige Gefährdung von Personen und Sachen zu befürchten ist. Über Städten, anderen
  • Betriebs dies notwendig macht und eine Gefahr für Personen und Sachen nicht zu befürchten

§ 13 HeimG

Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht
Inhalt
  • ührung Aufzeichnungen über den Betrieb zu machen und die Qualitätssicherungsmaß
  • äger mehr als ein Heim, sind für jedes Heim gesonderte Aufzeichnungen zu machen. Dem Trä

§ 3 GebrMstrV

Meisterprüfungsarbeit
Inhalt
  • unterscheidenden Nebenbauteile, f)Sicherung der Arbeitsstelle zum Schutz von Personen, Sachen und
  • Umwelteinflüssen, g)Sicherung der Arbeitsstelle zum Schutz von Personen, Sachen und der Umwelt; 8

§ 87g IRG

Gerichtliches Verfahren
Inhalt
  • , keine Bewilligungshindernisse geltend zu machen, zuzustellen. Im Fall des Satzes 2 wird der
  • Bewilligungshindernis geltend zu machen, fehlerfrei ausgeübt hat. Für die Beibringung der Unterlagen

§ 35a RöV 1987

Strahlenschutzregister
Inhalt
  • machen; zu § 12c Abs. 3 Satz 3 des Atomgesetzes ist glaubhaft zu machen, dass der Zweck der

§ 33 ARegV

Evaluierung und Berichte der Bundesnetzagentur
Inhalt
  • Investitionshemmnissen. Sie kann im Rahmen der Evaluierung insbesondere Vorschläge machen 1.zur Verwendung weiterer
  • Vorschläge zur weiteren Ausgestaltung sowie zur Höhe der Schwellenwerte nach § 24 Absatz 1 des vereinfachten Verfahrens machen.

§ 147 StPO

Akteneinsichtsrecht, Besichtigungsrecht; Auskunftsrecht des Beschuldigten
Inhalt
  • geeigneter Weise zugänglich zu machen; in der Regel ist insoweit Akteneinsicht zu gewähren.(3) Die
  • Ermittlungen auf. Dem Verteidiger ist Mitteilung zu machen, sobald das Recht zur Akteneinsicht wieder

§ 22 StVO 2013

Ladung
Inhalt
  • kenntlich zu machen durch mindestens 1.eine hellrote, nicht unter 30 x 30 cm große, durch eine
  • Absatz 1), kenntlich zu machen, und zwar seitlich höchstens 40 cm von ihrem Rand und hö

§ 2 UmwRG

Rechtsbehelfe von Vereinigungen
Inhalt
  • eine Verletzung in eigenen Rechten geltend machen zu müssen, Rechtsbehelfe nach Maßgabe der
  • hat, aber hätte geltend machen können.(4) Ist eine Entscheidung nach § 1 Absatz 1 Satz

LSG Nordrhein-Westfalen - L 19 B 82/07 AS ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 29.06.2007
Inhalt
  • darüber hinausgehenden Anspruch auf Gewährung von Stromkosten geltend machen könne. Die dagegen eingelegte
  • erscheint. Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund sind glaubhaft zu machen (§ 86b Abs. 2 S. 4 SGG iVm

LSG Berlin-Brandenburg - L 10 B 1394/05 AS ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 27.01.2005
Inhalt
  • der begehrten sofortigen Regelung - sind glaubhaft zu machen (§ 86 b Abs. 4 SGG i. V. m. § 920 Abs. 2
  • Schriftsatz vom 23. Januar 2006 geltend machen, die Antragstellerin zu 2. habe aus ihrem

LSG Niedersachsen-Bremen - L 9 B 37/01 U

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 16.07.2003
Inhalt
  • von einem Kostenvorschuß abhängig zu machen (vgl Meyer-Ladewig, SGG, 7. Auflage, 2002, § 109 Rdnr 1, 2
  • hieraus zugleich, daß diese im wesentlichen davon abhängig zu machen ist, ob das gemäß § 109 Abs 1 SGG

§ 116 BBauG

Vorzeitige Besitzeinweisung
Inhalt
  • der vorherigen Erfüllung anderer Bedingungen abhängig machen. Auf Antrag des Inhabers
  • ;digung abhängig zu machen. Die Anordnung ist dem Antragsteller, dem Besitzer und dem Eigentü