Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 234 von 1169

BGH - 5 StR 232/06

Bundesgerichtshof vom 26.07.2006
Inhalt
  • sonstigen niedrigen Beweggründen angenommen und die Voraussetzungen des § 21 StGB ohne sachverständige
  • sonstige Briefe überall in seiner Wohnung ungeöffnet liegen. Er „fühlte sich hilflos und von seinen

OLG Düsseldorf - I-24 U 89/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 30.11.2006
Inhalt
  • wegen der Verletzung einer sonstigen von dem Beklagten zu beachtenden Vertragspflicht zuzusprechen. Der
  • des Rechtsmittels im Beschlussverfahren sonstige mit ihm verbundene Rechtsbehelfe wirkungslos

Zeitwertkonto für Geschäftsführer der GmbH

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 20.07.2020
Inhalt
  • einem angestellten Fremd-Geschäftsführer andere Voraussetzungen zugrunde zu legen als bei sonstigen
  • Lohnzahlungszeitraum endet. Arbeitslohn, der nicht als laufender Arbeitslohn gezahlt wird (sonstige Bezüge), wird in

Pflegekraft darf kein zinsloses Darlehen von Patienten annehmen – fristlose Kündigung droht

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 26.02.2019
Inhalt
  • Annahme von Geschenken oder sonstigen Vergünstigungen in Bezug auf ihre Tätigkeit von Dritten
  • ), der die Annahme von „Belohnungen, Geschenken, Provisionen oder sonstige Vergünstigungen in Bezug auf

Die Vergütung des Vorstands einer AG

Rechtsanwalt Ronny Jänig vom 19.12.2019
Inhalt
  • auch die sonstigen geldwerten Vorteile in die Betrachtung einbezogen werden.Rolle des Rechtsanwalts
  • . Variables Gehalt („Bonus“ oder „Tantieme“)3. Sonstige geldwerte Vorteile

Das Haustier als Steuersparmodell

martina heck vom 26.11.2015
Inhalt
  • sich die tarifliche Einkommensteuer, vermindert um die sonstigen Steuerermäßigungen, auf Antrag um 20
  • Fellpflege, das Ausführen und die sonstige Beschäftigung des Tieres oder im Zusammenhang mit dem Tier

Reicht das Rechnungsdatum für den Vorsteuerabzug?

martina heck vom 07.08.2013
Inhalt
  • enthalten: “… den Zeitpunkt der Lieferung oder sonstigen Leistung oder der Vereinnahmung des Entgelts
  • Lieferungen und sonstige Leistungen, die von einem anderen Unternehmer für sein Unternehmen ausgeführt

VG Düsseldorf - 19 L 4620/02

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 20.12.2002
Inhalt
  • sonstigen Dritten gegenüber stehen nicht in Rede. Die streitigen Äußerungen stellen damit
  • oder in eine sonstige psychiatrische Einrichtung bringen oder habe erklärt, dies zu wollen, 2.43. der

LSG Berlin-Brandenburg - L 25 B 2135/08 AS

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 30.03.2009
Inhalt
  • Entscheidung lediglich ausgeführt, dass, wenn es über die Einrichtung getrennter Zähler oder sonstiger
  • sonstige Vorrichtungen individuell erfasst werden, als konkrete Warmwasserbereitungskosten im Sinne

VG Düsseldorf - 16 K 6731/01.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 18.05.2004
Inhalt
  • sonstiges staatsähnliches Herrschaftsgefüge, dessen genaue Struktur noch nicht einmal absehbar ist. Die
  • Irak vorliegenden Auskünfte und sonstigen Erkenntnisse, auf die die Prozessbevollmächtigten der
  • die in der Anlage I zum AsylVfG bezeichneten Staaten, mithin alle - sonstigen - an die Bundesrepublik
  • Versorgungslage im Irak spürbar entspannt hat, sodass selbst für Rückkehrer ohne familiäre oder sonstige

Bürger können sich bei Netzausbauplanung beteiligen

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 24.10.2013
Inhalt
  • 2023 erforderlichen Netzausbaumaßnahmen. Bürgerinnen und Bürger, Verbände und sonstige Interessierte...

Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 17.04.2015
Inhalt
  • ersten Quartal 2015 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/4603) [...]

§ 111 FamFG

Familiensachen
Inhalt
  • üterrechtssachen,10.sonstige Familiensachen,11.Lebenspartnerschaftssachen.

§ 36 BetrVG

Geschäftsordnung
Inhalt
  • Sonstige Bestimmungen über die Geschäftsführung sollen in einer schriftlichen Gesch

§ 1.23 RheinSchPV 1994

Erlaubnis besonderer Veranstaltungen
Inhalt
  • Sportliche Veranstaltungen, Wasserfestlichkeiten und sonstige Veranstaltungen, die die Sicherheit