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Betriebsräte dürfen nicht sämtliche digitalen Personalakten einsehen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.06.2020
Inhalt
  • Gesamtbetriebsvereinbarung ist unwirksam, wie am Dienstag, 23.06.2020, das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf entschied
  • Arbeitsgericht Düsseldorf und nun auch vor dem LAG Düsseldorf ohne Erfolg. Die entsprechende Klausel

Gewerbeauskunft-Zentrale: AG Düsseldorf sieht in Zahlung eine Bestätigung – und lehnt Rückzahlung ab

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.08.2013
Inhalt
  • dem Aktenzeichen 230 C 1830/13 beim Amtsgericht Düsseldorf vor. Dort liest man Erschreckendes, denn
  • ich das AG Düsseldorf alleine auf die zwei Entscheidungen beim Amtsgericht Düsseldorf hin, an denen

„Berufs – vs Familienplanung“ am Rhein

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 05.09.2013
Inhalt
  • , ich arbeite schon so lange Teilzeit und jetzt, wo wir in Düsseldorf eine neue Filiale eröffnen
  • bearbeitet, sondern dem Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 12.03.2013 – 11 Ca 7393/11 entnommen
  • ” des Standorts Düsseldorf würden wir gerne mit Ihnen machen – aber das funktioniert natürlich nicht

BARDEHLE PAGENBERG verteidigt Skype erfolgreich gegen Patentverletzungsklage von Via Vadis

Rechtsanwalt Bastian Best vom 24.03.2013
Inhalt
  • Urteil vom 8. Januar 2013 hat das Landgericht Düsseldorf eine durch die Via Vadis Controlling GmbH
  • PAGENBERG, abgewiesen (Aktenzeichen 4b O 11/11). Das Landgericht Düsseldorf hat damit vollumfänglich

Gegenseitige Pflichten von Inline-Skatern und Fahradfahrern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.03.2012
Inhalt
  • Beim OLG Düsseldorf (1 U 242/10) ging es um einen Fahrradfahrer und einen Inline-Skater, die
  • aus. Just in dem Moment tat dies auch der hintere Inline-Skater. Das OLG Düsseldorf stellte klar

Haftung bei versteckter Patentverletzung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.02.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 16.02.2006 unter dem Az. I-2
  • Berufung der Beklagten gegen das Urteil der Vorinstanz (LG Düsseldorf) statt und wies die Klage ab

GWE, Ohrwatschen, Strafanzeigen und Insolvenz

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.04.2013
Inhalt
  • angeblich ausschließlich zuständigen Gerichte aus Düsseldorf, AG, LG und OLG Düsseldorf und schließlich

Maklervertrag per EMail

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 27.03.2014
Inhalt
  • Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf hervor (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.03.2009 - 7 U 28/08

Unzulässige Abänderungsklausel in Provider-AGB

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.07.2013
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat eine Klausel eines Internetproviders, die dieser in
  • .  Urteil des OLG Düsseldorf vom 27.09.2012 I-6 U 11/12 MMR 2013, 300

LG Köln: Rücktritt vom Kaufvertrag erfolgreich bei Unfallfahrzeug

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 23.09.2014
Inhalt
  • OLG Düsseldorf hat entschieden, dass Gerichtsstand nach einem Rücktritt... BGH legt EuGH Fragen zur
  • ... Kein Rücktritt bei Unerheblichkeit eines Unfallschadens Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 25.02.2008, Az. I-1 U 169/07,...

Kein Anspruch auf Urlaub bei ruhendem Arbeitsverhältnis

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 10.05.2012
Inhalt
  • jedenfalls das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (AZ: 15 Sa
  • -214/10). Nach Überzeugung des LAG Düsseldorf können sich darauf Arbeitnehmer aber nicht berufen
  • -Holstein (AZ: 4 Sa 209/10). Um die Streitfrage zu klären, ließ das LAG Düsseldorf die Revision zum

Urheberrechtsverletzung durch Embedded-Content

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.01.2012
Inhalt
  • Das OLG Düsseldorf (I-20 U 42/11) hat Ende letzten Jahres entschieden, dass durch die Einbindung
  • Linksetzenden öffentlich zum Abruf bereitgehalten.Hiermit grenzt das OLG Düsseldorf den “Embedded
  • Kriterium der “Fremdheit” hat offensichtlich auch das OLG Düsseldorf heran gezogen, das sich über einen

AG Köln - 118 C 142/06

Amtsgericht Köln vom 07.09.2006
Inhalt
  • Düsseldorf MMR 2004, 820). Eine konkludente Einwilligung des Empfängers liegt nicht vor; diese lässt sich
  • insbesondere nicht durch ein potenzielles Interesse am Inhalt der E- mail ersetzen (OLG Düsseldorf aaO
  • , indem er – entgegen dem durch den Kläger in Bezug genommenen Fall des OLG Düsseldorf – sofort eine

BGH - VII ZR 263/08

Bundesgerichtshof vom 25.11.2010
Inhalt
  • des 23. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 14. Oktober 2008 wird zurückgewiesen. Der
  • Wuppertal, Entscheidung vom 08.08.2007 - 17 O 380/01 - OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.10.2008
  • - I-23 U 36/08 - Vorinstanzen: LG Wuppertal, Entscheidung vom 08.08.2007 - 17 O 380/01 - OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.10.2008 - I-23 U 36/08 -

Unfallversicherungsschutz in Kindertageseinrichtungen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 28.05.2014
Inhalt
  • Die 1. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass in Tageseinrichtungen betreute
  • Sozialgerichts Düsseldorf folgten dieser Argumentation nicht. Nach dem Wortlaut des Sozialgesetzbuches, das die
  • der gesetzlichen Unfallversicherung stellen. SG Düsseldorf, Urteil vom 27.05.2014 - Az.: S 1 U 461/12; PM vom 27.05.2014