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§ 31 InVeKoSV 2015

Duldungs- und Mitwirkungspflichten
Inhalt
  • , Belege, Schriftstücke, Datenträger, Karten und sonstigen Unterlagen zur Einsicht zur Verf
  • Zahlungen erheblichen sonstigen Belege und die nach dieser Verordnung und den in § 1 Absatz 1
  • , Aufzeichnungen, Belege, Schriftstücke, Datenträger, Karten und sonstigen Unterlagen für die

§ 171 KAGB

Genehmigung des Feederfonds
Inhalt
  • ;hig, soweit es sich auch bei dem Masterfonds um ein Sonstiges Investmentvermögen handelt.(2
  • Sonstigen Investmentvermögens als Feederfonds in einem Masterfonds ist nur genehmigungsfä

Inhaltsübersicht SGB 4

Inhalt
  • SeeschiffeDritter TitelArbeitsentgelt und sonstiges Einkommen§  14Arbeitsentgelt§  15Arbeitseinkommen
  • sonstigen Bescheinigungen an die SozialversicherungsträgerNeunter AbschnittAufbewahrung von

OLG Celle - 21 WF 173/04

Oberlandesgericht Celle vom 30.06.2004
Inhalt
  • : Sonstiges Normen: ZPO § 114 Leitsatz: Die Rechtsverfolgung der prozesskostenarmen Partei ist nicht
  • finanzieren muss, gerade wegen der sonst anfallenden Mehrkosten auch unter Hinnahme sonstiger

OVG Niedersachsen - 13 ME 163/13

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 24.09.2013
Inhalt
  • TrinkwV 2001 die Erfüllung der Pflichten, die dem Unternehmer oder sonstigen Inhaber einer
  • Anlage weiter reichen sollte als die allgemeine Pflicht des Anlagenunternehmers oder sonstigen
  • Unternehmers oder sonstigen Inhabers der Wasserversorgungsanlage anhand von Trinkwasseruntersuchungen
  • sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage nach § 3 Nr. 2 lit. e) TrinkwV 2001, die keine
  • Fassung des Gesetzes vom 21. März 2013 (BGBl. I, S. 566), noch auf eine sonstige Rechtsgrundlage stützen

§ 14 TrinkwV 2001

Untersuchungspflichten
Inhalt
  • (1) Der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage nach § 3 Nummer 2
  • Unternehmer und der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage nach § 3 Nummer 2 Buchstabe
  • II Buchstabe b. Der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage nach Satz 1
  • anerkannten Regeln der Technik entnommen werden.(4) Der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer
  • lassen.(5) Der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage haben das Trinkwasser

Anlage ERPWiPlanG 2015

(zu § 1)Wirtschaftsplan nach § 8 des ERP-Verwaltungsgesetzes vom 26. Juni 2007
Inhalt
  • bis zum 31.12.2014 sowie sonstigen Verpflichtungen aus der Neuordnung der ERP-Wirtschaftsfö
  • Bund übertragenen Kreditforderungen (Altgeschäft) und aus sonstigen Verpflichtungen im
  • ;nderische Verwaltung von ERP-Darlehen und sonstigen Forderungen (z. B. wenn das ERP-Sondervermö
  • (Sonstige Ausgaben):Sonstige AusgabenKapitel 3 (Einnahmen):EinnahmenAnlage 1:Übersicht über
  • Ausgaben531 01-013Kosten für Veröffentlichungen und Untersuchungen sowie sonstige Kosten des

OVG Nordrhein-Westfalen - 19 B 1473/05

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.10.2005
Inhalt
  • sonstiger schulischer Veranstaltungen". Entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin in der
  • oder Auftreten von Frau T1. geäußert, wäre allenfalls - von sonstigen Bedenken abgesehen - dann
  • sonstiger schulischer Veranstaltungen zu betreten. Die vom Verwaltungsgericht angenommene
  • Zeiten des Schulbetriebs vereinbaren. Sonstige Besprechungstermine, Elternabende und Elternsprechtage

§ 1 LuftSiSchulV

Anwendungsbereich
Inhalt
  • ;r Sicherheitspersonal, Luftsicherheitskontrollkräfte oder sonstiges Personal entwickeln oder
  • durchführen;4.sonstiges Personal: diejenigen Personen, die ohne Begleitung einer gemäß

§ 22 NachwV 2007

Störung des Kommunikationssystems
Inhalt
  • ; 25 Abs. 1 aufbewahrt. Der Nachweispflichtige, der die Störung oder die sonstigen Hinderungsgr
  • Frist behebbar oder2.es ist absehbar, dass die sonstigen Hinderungsgründe innerhalb einer
  • des Kommunikationssystems behoben worden ist oder die sonstigen Hinderungsgründe weggefallen sind
  • der sonstigen Hinderungsgründe bereits mit der elektronischen Nachweisführung begonnen

§ 15 PflBeschauV 1989

Ordnungswidrigkeiten
Inhalt
  • § 7 Absatz 1 eine Pflanze, ein Pflanzenerzeugnis oder einen sonstigen Gegenstand einführt
  • Pflanzenerzeugnis oder einen sonstigen Gegenstand entfernt,8.entgegen § 7b Satz 1, auch in Verbindung mit
  • Pflanzenerzeugnis, Saatgut oder einen sonstigen Gegenstand verbringt,12.entgegen § 13a Absatz 4 einen Teil
  • sonstigen Gegenstand lagert, untersucht oder behandelt.(2) Ordnungswidrig im Sinne des § 68

§ 59 BBauG

Zuteilung und Abfindung
Inhalt
  • Wohnungseigentumsgesetz oder sonstigen dinglichen Rechten innerhalb und außerhalb des
  • sonstigen baulichen Anlagen zu bezeichnen, die dem Bebauungsplan widersprechen und der Verwirklichung
  • Eigentümer und die sonstigen Nutzungsberechtigten haben die Beseitigung der im Umlegungsplan
  • bezeichneten Gebäude und sonstigen baulichen Anlagen zu dulden, wenn die Gemeinde die Beseitigung zum

VG Frankfurt (Main) - 10 E 2394/05

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 21.02.2006
Inhalt
  • die Unterscheidung zwischen der Pacht eines Betriebes und eines sonstigen Objektes an, denn die
  • , 711 ZPO i. V. m. § 167 Abs. 1 VwGO). Sonstiger Langtext 18 Gegen dieses Urteil steht den
  • mit den von den Klägern an die Bank zu entrichtenden Zinsen (nicht Kapital und nicht sonstige
  • Berufsausbildung Beschäftigte, in Heimarbeit Beschäftigte und die ihnen Gleichgestellten, sonstige

ChemBiozidZulV

Biozid-Zulassungsverordnung

§ 65c LuftVG

Flugmedizinische Sachverständige und flugmedizinische Zentren, Anerkennung und Aufsicht
Inhalt
  • die sonstigen medizinischen Unterlagen nehmen. Die flugmedizinischen Sachverständigen und die
  • medizinischen Befunde und die sonstigen medizinischen Unterlagen vorzulegen oder den medizinischen
  • Abschluss der Prüfung hat das Luftfahrt-Bundesamt alle medizinischen Befunde und sonstigen