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LSG Bayern - L 14 R 118/07

Bayerisches Landessozialgericht vom 20.11.2008
Inhalt
  • Berufungsverfahren hat keinen Hinweis auf eine wesentliche Verschlimmerung der Gesundheitsstörungen erbracht. So
  • Leistungsvermögens oder weitergehende qualitative Leistungseinschränkungen erbracht. Nach den
  • Gesundheitsstörung erbracht. Insbesondere fanden sich keine Hinweise auf hirnorganische Beeinträchtigungen

SozG Marburg - S 12 KA 300/07

Sozialgericht Marburg vom 10.10.2007
Inhalt
  • diesen Ärzten Leistungen erbracht werden (vgl. BSG v. 28.06.2000 - B 6 KA 35/99 R - juris Rn. 36 u
  • bereits niedergelassenen Vertragsärzten nicht erbracht, so kommt anstelle einer
  • erbracht, insbesondere auch von Onkologen anderer Fachgebiete. Bereits von daher kann nicht von

BGH - X ZR 62/98

Bundesgerichtshof vom 18.07.2000
Inhalt
  • und die vertraglich geschuldete und zu entgeltende Leistung erbracht worden ist. Beide Ansprüche
  • Klägerin bei der Beklagten erbracht haben, sei aus ungerechtfertigter Bereicherung nicht gegeben. Ein
  • erbracht, so begründet dies einen Anspruch aus §§ 812 Abs. 1 Satz 1 Altern. 1, 818 Abs. 2 BGB, der sich

LG Köln - 81 O (Kart) 46/05

Landgericht Köln vom 30.09.2005
Inhalt
  • angemessene Gegenleistung erbracht: sie habe ihr ihre – der Beklagten – urheberrechtsschutzfähigen
  • Leistungen aus C erbracht, die frei zu verwerten zu den grundgesetzlich geschützten Rechten der Beklagten
  • , der Klägerin gegenüber eine wertvolle, nämlich urheberrechtlich geschützte Leistung erbracht zu

BGH - IX ZR 169/02

Bundesgerichtshof vom 27.05.2003
Inhalt
  • der Beklagten vor, erbracht, bevor es zur Vornahme von Vollstreckungsmaßnahmen kam. Der Schuldner
  • in jedem Falle auf die Barmittel, mit denen der Schuldner die Teilzahlungen erbracht hat, auch im
  • einer unmittelbar bevorstehenden Zwangsvollstreckung erbracht hat. c) Auf das Beweisanzeichen einer

LSG Bayern - L 12 KA 87/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 10.10.2001
Inhalt
  • . Dies bedeute, dass er alle im 3. Quartal 1997 durchgeführten 570 Hausbesuche umsonst erbracht habe
  • der Nr.25 hat er in diesem Quartal bei 49 Patienten erbracht, die Leistung nach der Nr.26 bei 47
  • ebenfalls erbracht, wenn auch in weit geringerer Häufigkeit als vom Kläger. In Kapitel A I Teil B Nr.4.2

OLG Köln - 19 U 219/96

Oberlandesgericht Köln vom 20.06.1997
Inhalt
  • überschuldeten Verein kontrahiert, hätten sie für den Verein auch keine Leistungen erbracht. Die von ihnen
  • Verein ebenfalls Dienste erbracht. Der Wert dieser Dienste ist ebenfalls mit der Höhe der vertraglich
  • unstreitig Leistungen für den Verein erbracht. Das mit ihm vereinbarte Gehalt ist dem Kläger zu 4) auch

SozG Lüneburg - S 14 R 394/05

Sozialgericht Lüneburg vom 21.05.2008
Inhalt
  • ausgerichtetes Pflegekindschaftsverhältnis habe jedoch nicht erbracht werden können. Auf die
  • fungiert. Ihr Pflegenest habe Jugendhilfe von vornherein auf Dauer angelegt erbracht. Der langjährige
  • als unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge

SozG Berlin - S 103 AS 7827/07

Sozialgericht Berlin vom 20.07.2006
Inhalt
  • werden gesondert erbracht (§ 23 Abs. 3 Satz 2 SGB II). a) 39 Leistungen für mehrtägige
  • 3 des § 23 Abs. 3 SGB II genannten Leistungen gesondert erbracht. Die gesonderte Erbringung bezieht
  • und 2 SGB II durch pauschale Leistungen erbracht werden. Die Regelung zu Klassenfahrten in § 23 Abs

LAG Baden-Württemberg - 15 TaBV 1/03

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 12.05.2003
Inhalt
  • , die Arbeitgeberin habe nicht den Nachweis erbracht, sie habe einen Diebstahl begangen bzw. es
  • der Nachweis erbracht, die Beteiligte Ziffer 3 habe einen Akku-Bohrschrauber entwendet. Nach dem
  • letztlich nicht an, da sie einen zwingenden Rückschluss darauf, es sei der Nachweis erbracht, die

LG Paderborn - Covid19-Gutschein-Regelung greift nicht bei VIP-Karten in der Fußball-Bundesliga

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • wegen der vier Spiele, bei denen nicht vertragsgemäß die Leistung erbracht werden konnte, auch 4/17 des
  • sichergestellt, dass diese erneut erbracht werden würden oder der Wertgutschein hierfür eingelöst werden
  • "Geisterspiele" u.a. die Vertragsleistung "Megaposter" nicht wie vereinbart erbracht werden könne und sie daher

§ 13a ZHG

Inhalt
  • gelegentlich Dienstleistungen in Deutschland zu erbringen. Wenn Dienstleistungen erstmals erbracht werden

§ 4 KrW/AbfMeistPrV

Grundlegende Qualifikationen
Inhalt
  • ;fungsleistungen erbracht, ist in diesen Prüfungsbereichen eine mündliche Ergänzungspr

§ 5 LMIndMeistPrV

Fachrichtungsspezifischer Teil der Fachrichtung Lebensmittel
Inhalt
  • genannten Fächer mangelhafte Prüfungsleistungen erbracht, ist in diesen eine mü

§ 2 LogopG

Inhalt
  • erbracht, der mit einer Prüfung über den Inhalt des Anpassungslehrgangs abschließt. Die