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Visa Entropay als einzige kostenlose Zahlungsoption unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.11.2015
Inhalt
  • . Nach dessen Abs. 4 Nr. 1 ist die Vereinbarung eines Aufpreises für die Verwendung von

Zugang einer Willenserklärung über WhatsApp

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.10.2020
Inhalt
  • haben in Folge dessen verlangt, das Grundstück herauszugeben. Diesbezüglich musste mittels einer

Werbender muss DSGVO-Einwilligung nachweisen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.01.2019
Inhalt
  • dessen Kunden bei der Behandlung fotografiert und gefilmt werden und die Aufnahmen auf der Facebook

§ 34d GewO stellt Marktverhaltensregelung dar

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.10.2015
Inhalt
  • ein eingetragener Verein auf, dessen Aufgabe laut Satzung darin besteht, unlauteren Wettbewerb zu

Auskunftsanspruch aus Steuerakten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.04.2020
Inhalt
  • Akteneinsichtsrecht in Steuerakten?Kläger war ein Rechtsanwalt, dessen Sozietät mit zwei weiteren

Gregor Gysi – Politiker und Rechtsanwalt

Karsten Socher vom 11.03.2016
Inhalt
  • Am Wochenenden fanden in Hessen die Kommunalwahlen 2016 statt und über das erschreckende Ergebnis

Forenhaftung bei rechtswidrigen Kommentaren zu Drittunternehmen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.03.2016
Inhalt
  • unverzüglich löschen, sobald sie von dessen Rechtswidrigkeit erfahren, haften sie nicht als Störer. Wer

Verkäufer muss gebrauchten Zustand eines Smartphones angegeben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.12.2018
Inhalt
  • Verkäufer eines auf der Handelsplattform Amazon angebotenen Smartphones auch auf dessen gebrauchten

Vorenthalten der EnEV-Pflichtangaben ist irreführend

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.02.2017
Inhalt
  • Auffassung nicht auf § 16a EnEV, zumal dessen Wortlaut Makler nicht erwähnt. Vielmehr stellt es

Aufgedrängte Versicherung von Opodo unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.02.2017
Inhalt
  • Verbraucherzentralen und weiterer Verbraucherorganisationen in Deutschland“ auf, dessen...

Werbeblocker mit Whitelist-Funktion zulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.02.2017
Inhalt
  • Werbung aufseiten des Nutzers erfolgt und auf dessen informationellem Selbstbestimmungsrecht beruht

Darknet: Kein Nachweis von BTM-Bestellungen alleine auf Grund vorhandener Bestelldaten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.06.2020
Inhalt
  • dessen Daten bei einem Dealer in Bestelldaten-Listen gefunden wurden (dass Verkäufer im Darknet

Bußgeld: FKK-Club Werbung auf Anhänger

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 27.10.2016
Inhalt
  • Geschäftsführer eines FKK Clubs einen Anhänger, dessen Seiten mit Werbung für das von ihm betriebe

Schutzfähigkeit von WC-Steinen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.01.2016
Inhalt
  • vor, dessen Inhaberin sie ist.Das Gebrauchsmuster betrifft kugelförmige WC-Steine mit...

Werklieferungsvertrag oder Werkvertrag?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.06.2015
Inhalt
  • Klage eines Zwischenhändler gegen dessen Lieferanten abgewiesen. Dieses Urteil wurde in der Berufung