Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 10.09.2015 unter dem Az. 4b O 58/15 entschieden, dass ein WC-Stein im Hinblick auf Form und Inhaltsstoffe ein schützenswertes Gebrauchsmuster darstellt.Damit wurde es der Verfügungsbeklagten untersagt, WC-Reinigungsblocks mit Parfüm und verschiedenen anderen Wirkstoffen anzubieten, die ein C16-18 Fettalkoholalkoxylat mit Ethoxylierungsgrad von 25 enthalten und in einer Vorrichtung zu einem rotationssymmetrischen Körper, einer so genannten Kugel, geformt werden kann.Die Verfügungsklägerin begehrt gegen die Verfügungsbeklagte Unterlassung im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes. Sie wirft ihr Verletzung des Gebrauchsmusters DE A vor, dessen Inhaberin sie ist.Das Gebrauchsmuster betrifft kugelförmige WC-Steine mit...