Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 208 von 1774

§ 7 FinRVV

Interne Verwaltungs- und Rechnungslegungsverfahren
Inhalt
  • üssen mindestens die Festlegung von Zeichnungsbefugnissen einschließlich der Zeichnungshö
  • zu dokumentieren. Etwaige ergänzende Vereinbarungen und Nachträge müssen mit dem
  • Falle einer ausschließlich elektronischen Bestandsverwaltung müssen nachträgliche Veränderungen in jedem Fall erkennbar sein.

§ 2 GarBBAnO

Zu- und Abfahrten
Inhalt
  • (1) Zwischen Garagen und öffentlichen Verkehrsflächen müssen Zu- und Abfahrten von
  • ;ssen mindestens 2,75 m breit sein; der Halbmesser des inneren Fahrbahnrandes muß mindestens 5 m
  • , wenn dies wegen der Verkehrssicherheit erforderlich ist.(4) Großgaragen müssen getrennte

§ 11 FinAusglG 2005

Bundesergänzungszuweisungen
Inhalt
  • . Leistungsschwach im Sinne von Satz 1 ist ein Land, dessen Summe aus Finanzkraftmesszahl und
  • änder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland

§ 3 EMVBG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • elektromagnetische Störungen verursachen kann oder können oder dessen oder deren Betrieb durch
  • ;hren eines Gerätes auf Ausstellungen und Messen;10.ist Senderbetreiber derjenige, dem zum

AG Aachen - 901 Js 212/09

Amtsgericht Aachen vom 26.01.2010
Inhalt
  • wessen Veranlassung das Mandatsanbahnungsgespräch stattfinden soll. Alsdann wird kurzfristig über
  • haben, eine Besuchserlaubnis beantragen, obwohl sie weder von dem Beschuldigten noch von dessen

OLG Brandenburg - 53 Ss 225/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 21.08.2009
Inhalt
  • dessen die getäuschte Person eine Vermögensverfügung vornimmt, die zu einem Vermögensschaden bei dem
  • – oder jeweils neu für die Vornahme von Abhebungen übergeben wurde und gegebenenfalls auf wessen

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 3245/04.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 20.08.2004
Inhalt
  • Überzeugungsbildung überlassen und nicht an Verfahrensregelungen zu messen, so dass die Entscheidung des
  • dessen Rechtsprechung unvereinbar wäre. Das Verwaltungsgericht hat entgegen dem Vorbringen der

§ 3.09 BinSchUO2008Anh IX

Tochtergeräte
Inhalt
  • Tochtergeräte müssen alle Anforderungen erfüllen, die an Wendeanzeiger gestellt werden.

§ 4.03 BinSchUO2008Anh IV

2-Abteilungsstatus
Inhalt
  • Fahrgastschiffe müssen auf Wasserstrassen der Zone 4 den 2-Abteilungsstatus nicht einhalten.

§ 77 BrennO 1998

Inhalt
  • Alle Rohre (§ 74 Abs. 2) müssen eine ihrem Zweck entsprechende lichte Weite haben.

Wer an Shell-Tankstellen sein Motorrad betankt, muss künftig absteigen

LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr vom 14.08.2010
Inhalt
  • Künftig müssen Kunden, die ihr Motorrad bei [...]

§ 1 AltgAATVDBest

Inhalt
  • Die Tilgung der Anteilrechte ist durch den Inhaber oder dessen Erben auf amtlichem Formblatt (Anlage) in zweifacher Ausfertigung zu beantragen.

§ 297 StPO

Einlegung durch den Verteidiger
Inhalt
  • Für den Beschuldigten kann der Verteidiger, jedoch nicht gegen dessen ausdrücklichen Willen, Rechtsmittel einlegen.

§ 9 StPO

Gerichtsstand des Ergreifungsortes
Inhalt
  • Der Gerichtsstand ist auch bei dem Gericht begründet, in dessen Bezirk der Beschuldigte ergriffen worden ist.

§ 209 BGB

Wirkung der Hemmung
Inhalt
  • Der Zeitraum, während dessen die Verjährung gehemmt ist, wird in die Verjährungsfrist nicht eingerechnet.