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§ 4 NemV

Kennzeichnung
Inhalt
  • angegeben sind: 1.die Namen der Kategorien von Nährstoffen oder sonstigen Stoffen, die für
  • sonstigen Stoffe,2.die empfohlene tägliche Verzehrsmenge in Portionen des Erzeugnisses,3.der
  • ;tzlich 1.die Menge der Nährstoffe oder sonstigen Stoffe mit ernährungsspezifischer oder
  • Darstellungen oder sonstigen Aussagen beworben werden, mit denen behauptet oder unterstellt wird, dass bei einer

Anlage JAbschlWUV

Formblatt(Muster)
Inhalt
  • besteht  5.Wertpapiere des Anlagevermögens  6.sonstige
  • sonstige Vermögensgegenstände  1.Forderungen aus Vermietung  2.Forderungen
  • besteht  7.sonstige Vermögensgegenstände III.Wertpapiere  1.Anteile an
  • verbundenen Unternehmen  2.eigene Anteile  3.sonstige Wertpapiere IV.Fl
  • ;ckstellungen  3.Rückstellung für Bauinstandhaltung  4.sonstige Rü

LSG Nordrhein-Westfalen - L 4 RA 33/02

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 09.05.2003
Inhalt
  • dem Bereich der sonstigen produzierenden Bereiche umfaßt hierbei - wie das Sozialgericht zutreffend
  • , des Verkehrs-, Post- und Fernmeldewesens, Handel und den sonstigen Zweigen des produzierenden
  • dem Wirtschaftsbereich (sonstige produzierende Bereiche) 12 zu. 5Mit Vormerkungsbescheid vom
  • zuzuordnen sei. Der Betrieb sei aber als sonstige Einrichtung der Wissenschaft dem Wirtschafts
  • Kartenwesens, Verlage, Reparaturkombinate, Textil reinigungswesen, Rechenbetriebe und sonstige produzierende

§ 3 BVAG

Inhalt
  • Länder oder die nach Landesrecht bestimmten sonstigen Behörden haben auch die übrigen
  • den gesetzlichen oder sonstigen Vorschriften auf dem Gebiete der Verwaltung hatte, soweit es sich um

§ 3 GÜG 2008

Verbote
Inhalt
  • ;rdern, zu veräußern, abzugeben oder in sonstiger Weise einem anderen die Möglichkeit
  • zu eröffnen, die tatsächliche Verfügung über ihn zu erlangen, zu erwerben oder sich in sonstiger Weise zu verschaffen.

§ 2 FischEtikettG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Im Sinne dieses Gesetzes sind 1.Etikettierung:a)die Anbringung eines Etiketts oder sonstigen
  • Verpackung oder ihre sonstigen Behältnisse oder b)Verwenden eines Lieferscheines oder

§ 23 HAG

Entgeltprüfung
Inhalt
  • Entgelte und sonstigen Vertragsbedingungen durch Entgeltprüfer Sorge zu tragen.(2) Die Entgeltpr
  • äß den §§ 17 bis 19, 21 und 22 geregelten Entgelte und sonstigen

§ 208 InsO

Anzeige der Masseunzulänglichkeit
Inhalt
  • , um die fälligen sonstigen Masseverbindlichkeiten zu erfüllen, so hat der Insolvenzverwalter
  • die Masse voraussichtlich nicht ausreichen wird, um die bestehenden sonstigen Masseverbindlichkeiten

Anlage 16A EuWO 1988

(zu § 32 Abs. 4 Nr. 2a)
Inhalt
  • ) Bescheinigung der Wohnung/des sonstigen gewöhnlichen Aufenthaltessowie des Nichtausschlusses von der W
  • /ihren sonstigen gewöhnlichen Aufenthalt. Ort, Datum Die Gemeindebehörde............ (Dienstsiegel) ..........................

§ 65 UStDV 1980

Aufzeichnungspflichten der Kleinunternehmer
Inhalt
  • und sonstigen Leistungen; 2.die sonstigen Leistungen im Sinne des § 3 Abs. 9a Nr. 2 des Gesetzes

§ 28 WertAusglG

Inhalt
  • ;ckseigentümer oder einem sonstigen Entschädigungsberechtigten können jedoch Auslagen
  • Grundstückseigentümer oder einem sonstigen Entschädigungsberechtigten durch das

§ 30 StVG

Übermittlung
Inhalt
  • ;cknahme oder den Widerruf einer Erlaubnis für Luftfahrer oder sonstiges Luftfahrpersonal nach den
  • ;r Kapitäne, Schiffsoffiziere oder sonstige Seeleute nach den Vorschriften des
  • Seeaufgabengesetzes und für Schiffs- und Sportbootführer und sonstige Besatzungsmitglieder nach dem

FG Düsseldorf - 11 K 4347/08 G

Finanzgericht Düsseldorf vom 16.04.2009
Inhalt
  • Gewerbesteuermessbescheide im Einspruchsverfahren bzw. auf der Grundlage sonstiger Korrekturvorschriften
  • sei nicht gegeben. 10Das Finanzamt sei auch nicht nach Treu und Glauben oder aufgrund sonstiger
  • Gewerbesteuermessbescheide auf der Grundlage sonstiger Änderungsvorschriften nicht mehr möglich, da
  • die Rücknahme der Einsprüche ohne jede Einschränkung oder sonstigen Hinweis erklärt wurde, habe das
  • sonstige unlautere Mittel des beklagten Finanzamts zurückzuführen. Insbesondere das Schreiben des

§ 20 SVOrgSaarG

Inhalt
  • (1) Das Vermögen (Eigentum und alle sonstigen Vermögensrechte) und die Verbindlichkeiten
  • über.(2) Das Vermögen (Eigentum und alle sonstigen Vermögensrechte) und die

VG Minden - 9 K 1238/04

Verwaltungsgericht Minden vom 26.09.2006
Inhalt
  • wirtschaftlichen Wert oder dem sonstigen Nutzen der Amthandlung für den Kostenschuldner andererseits gem
  • wirtschaftlichen Wertes oder sonstigen Nutzens für den Gebührenschuldner grundsätzlich nicht exakt
  • zur Bedeutung, zum wirtschaftlichen Wert oder zum sonstigen Nutzen der Amtshandlung für den
  • und der Bedeutung, dem wirtschaftlichen Wert oder dem sonstigen Nutzen der Amtshandlung für den
  • . Die Berücksichtigung der Bedeutung des wirtschaftlichen Wertes oder sonstigen Nutzens der Amtshandlung