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LSG Nordrhein-Westfalen - L 20 B 148/07 AS ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 05.11.2007
Inhalt
  • dargelegt werden, welche Diät tatsächlich eingehalten wird und inwiefern diese erhebliche Mehrkosten

LSG Bayern - L 7 P 5/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 27.11.2001
Inhalt
  • jedoch wegen ihrer Erkrankung darauf angewiesen, eine bestimmte Diät gewissenhaft einzuhalten
  • Zubereitens der Speisen der für diabeteserkrankte Personen erforderlichen Diät unter die Verrichtung Kochen

LSG Sachsen - L 1 KR 11/00

Sächsisches Landessozialgericht vom 08.08.2001
Inhalt
  • bestehe ansonsten kein Krankheitswert. Allein durch Diät und Sport könne die schlaffe Bauchdecke
  • festgestellt worden sei, dass durch Sport und Diät allein sich an ihrer Bauchdecke nichts ändere
  • Diät kein Rückgang des Fettgewebes im Bauchbereich festzustellen gewesen sei. Dieser Umstand sei aus
  • Diät in der Regel beibehalten, d.h. im vorliegenden Falle verschwänden zunächst überwiegend die anderen

SozG Lüneburg - S 30 AS 508/08 ER

Sozialgericht Lüneburg vom 03.04.2008
Inhalt
  • – gleich welchen Typs – wie auch bei einer Hyperurikämie und einer Hyperlipidämie eine be-sondere Diät
  • der bei Diabetes und auch der Hyperurikämie und der Hyperlipidämie erforderlichen Diät in den
  • empfohlene Diät entspricht nach dem Rationalisierungsschema 2004 und den Ernährungs-empfehlungen für

BSG: Eiweißreduzierte Diätnahrung nicht von der Krankenkasse

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 09.11.2011
Inhalt
  • Fertigarzneimittel, Sondennahrung oder auch eine „bilanzierte Diät“ bezahlen, das ist eine Diät, bei

Zolltarif: Vitaminpräparat als Lebensmittelzubereitung?

martina heck vom 27.08.2015
Inhalt
  • Verbraucherinformation wird das Präparat X als ergänzende bilanzierte Diät zur diätetischen Behandlung von
  • hinaus wird besonders hervorgehoben („Wichtiger Hinweis“), dass diese ergänzende bilanzierte Diät unter
  • . mit Formulierungen wie „ergänzende bilanzierte Diät“, „zur diätetischen Behandlung“ u.ä., ist für
  • der nationalen DiätV festgelegten Begriffsbestimmungen und Verkehrsbeschränkungen kann zur Auslegung

Werbung für Diätprodukt mittels Erfahrungsberichten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.12.2015
Inhalt
  • Nutzern beworben werden darf, die den Erfolg der Diät dadurch suggerieren, dass Angaben zu Ausmaß und

Irreführende Diätwerbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.10.2014
Inhalt
  • Landgericht (LG) Düsseldorf: Reklameversprechen, dass eine bestimmte Diät auch bei krankhaft

VG Freiburg - 1 K 1001/07

Verwaltungsgericht Freiburg vom 07.05.2008
Inhalt
  • glutenfreien Diät. Wird sie nicht eingehalten, d.h. nimmt der Erkrankte Gluten mit seiner Nahrung in sich auf
  • Diät einen ganz beträchtlichen, großen Zeitaufwand beim Einkaufen dadurch hatte, dass er zunächst bei
  • Diät bei ausnahmslos jedem Akt der Nahrungsaufnahme, der Zubereitung von Speisen und dem Erwerb der
  • Diagnose seiner Erkrankung liegende Anfangszeit seines Studiums, in der er noch keine glutenfreie Diät
  • eingeschränkt, dass er diese Berechnung in den Anfangszeiten der Umstellung seiner Diät auf glutenfreie

§ 1 HaftPflG

Inhalt
  • örper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der
  • ädigt wird; 2.beförderte Sache beschädigt wird, es sei denn, daß ein Fahrgast sie an sich trägt oder mit sich führt.

VG Braunschweig - 5 A 46/12

Verwaltungsgericht Braunschweig vom 25.02.2014
Inhalt
  • Rotbäckchen Knochenstark § 1 Abs. 2 Nr. 1 b i.V.m. Nr. 2 DiätV geht in seinen Voraussetzungen, die ein
  • . Kammer, Urteil vom 25.02.2014, 5 A 46/12 § 1 Abs 2 DiätV, § 4a Abs 6 DiätV Tenor Die Klage wird
  • Voraussetzungen des § 1 Abs. 2 der Verordnung über diätetische Lebensmittel (DiätV) nicht. Das
  • allgemeinen Verzehrs zu unterscheiden, sodass die Voraussetzungen des § 1 Abs. 2 Nr. 3 DiätV nicht erfüllt
  • Wesentlichen aus, die Voraussetzungen des § 4 Abs. 6 DiätV lägen vor, weil die Voraussetzungen des § 1

§ 37 BEGDV 3

Inhalt
  • BEG findet keine Anwendung, wenn der Verfolgte nur in einer Nebentätigkeit geschädigt worden
  • ;digt worden ist.(5) § 113 Abs. 2 und 3 BEG findet auch dann Anwendung, wenn der Verfolgte
  • nacheinander selbständig und unselbständig erwerbstätig war und in beiden Erwerbstätigkeiten geschädigt worden ist.

Schon Sommerloch - Meldungen die die Welt nicht braucht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.03.2014
Inhalt
  • der Diät, denn jetzt wäre es nur unter Anwendung chirurgischer Methoden möglich und schließlich

Anlage TabProdV

(zu § 7 Abs. 2)Ergänzende Warnhinweise
Inhalt
  • Kehlkopfkrebs.3.Rauchen schädigt Ihre Lunge.4.Rauchen verursacht Herzanfälle.5.Rauchen verursacht
  • zu erblinden.8.Rauchen schädigt Zähne und Zahnfleisch.9.Rauchen kann Ihr ungeborenes Kind

§ 136 StGB

Verstrickungsbruch; Siegelbruch
Inhalt
  • ;rt, beschädigt, unbrauchbar macht oder in anderer Weise ganz oder zum Teil der Verstrickung
  • bestraft, wer ein dienstliches Siegel beschädigt, ablöst oder unkenntlich macht, das angelegt