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Die Einfuhr von Schuhen kann weite Kreise ziehen – insbesondere wenn der Zoll beteiligt ist

martina heck vom 04.05.2016
Inhalt
  • Der 4. Senat des Finanzgerichts Düsseldorf, der Zollsenat, ist bekannt für seine sorgfältige
  • Vorbereitung eine entsprechende Durchführungsverordnung erlassen. Das Finanzgericht Düsseldorf
  • Klage eines Einführers von Schuhen hin hat das Finanzgericht Düsseldorf den EuGH um
  • Vorabentscheidung ersucht. Das Finanzgericht Düsseldorf hat Zweifel am Vorliegen einer Rechtsgrundlage für die
  • Zollbehörden. Finan zgericht Düsseldorf, Beschluss vom 20.04.2016 – 4 K 1099/14

Freimaurerlogen sind nicht gemeinnützig

martina heck vom 07.09.2015
Inhalt
  • Düsseldorf hat diese Frage nun verneint. Durch Erlass eines Körperschaftsteuerbescheides wurde einer
  • Finanzgericht Düsseldorf zur dem Ergebnis gelangt, dass der Beklagte zu Recht entschieden habe, dass
  • Klägerin verfolgt nach Auffassung des Finanzgerichts Düsseldorf auch keine gemeinnützigen Zwecke im
  • . Lebensjahr vollendet haben. Das Finanzgericht Düsseldorf hat offen gelassen, ob tatsächlich jeder
  • Düsseldorf fördert die Klägerin die Allgemeinheit in Form der Förderung der Religion nicht im Sinne des § 52

Weiterer Erfolg für geschädigte Lehman-Anleger. Landgericht Düsseldorf verurteilt die Targobank zur Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von € 127.000,00

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 05.09.2012
Inhalt
  • Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin und Standort in Zürich meldet, hat das Landgericht Düsseldorf in
  • Schadenskompensation entschließen konnte, wurde Klage zum Landgericht Düsseldorf erhoben. „Nach einer
  • umfangreichen Beweisaufnahme kommt auch das Landgericht Düsseldorf zu dem Ergebnis, dass die Beratung

Fussball-Recht News: DFB-Gerichte trotz EM fleißig

Max Rand vom 26.06.2012
Inhalt
  • Spielwertung der Relegationsbegegnung bei Fortuna Düsseldorf wurde dem Bundesligist vorgelegt. (mehr dazu
  • .Bundesliga hingegen kommt es diese Woche trotzdem zu mehreren Widersprüchen. Nach Fortuna Düsseldorf
  • Zuschauer beim ersten Heimspiel der Saison plus Geldstrafe. Die höchste Sanktion drohte Fortuna Düsseldorf

Pauschaler Verdacht auf Unterschlagung rechtfertigt keine Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 10.05.2011
Inhalt
  • Arbeitgeber. Dies hat das Arbeitsgericht Düsseldorf kürzlich entschieden. In zwei Verfahren (AZ: 11
  • Videoaufzeichnungen, die er heimlich in dem Ausschankraum gemacht hatte. Das Arbeitsgericht Düsseldorf
  • werden. Folglich verlor der Arbeitgeber beide Verfahren vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf.

Keine Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht trotz Mitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte bei Beschäftigung bei einem nichtanwaltlichen Arbeitgeber

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 10.12.2012
Inhalt
  • Die 27. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass eine als Anspruchsprüferin in
  • Düsseldorf tätig. Sie hat bei der beklagten Deutschen Rentenversicherung Bund die Befreiung von der
  • nichtanwaltlichen Arbeitgeber.SG Düsseldorf, Urteil vom 06.12.2012 – Az.: S 27 R 24/12 (noch nicht rechtskräftig); PM vom 07.12.2012

Strike!

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 14.02.2013
Inhalt
  • Ver.di streikt. Am Flughafen in Düsseldorf. Das heißt aus Gründen, die nur Flughafenkogistikchefs
  • nach Düsseldorf fliegen kann. Obwohl die Streikenden die Sicherheitschecks der Abfliegenden machen
  • , nach Düsseldorf zu kommen, um meinen Job zu machen. Streiken die Schweizer machmal auch (außer an der

OLG Düsseldorf - n Kosten 2.671

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 03.05.2004
Inhalt
  • Oberlandesgericht Düsseldorf, VI-W (Kart) 16/00 Datum: 03.05.2004 Gericht: Oberlandesgericht
  • Düsseldorf Spruchkörper: Kartellsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: VI-W (Kart) 16/00 Tenor
  • Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 1. März 2000 (Az. U (Kart) 28/99) sind von der Klägerin an Kosten 2.671,40 DM
  • Beklagten vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf übernommen haben, nachdem das Oberlandesgericht Hamm
  • den Rechtsstreit an den Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf verwiesen hat. Die Klägerin

LG Düsseldorf - 21 S 430/05

Landgericht Düsseldorf vom 25.01.2007
Inhalt
  • Landgericht Düsseldorf, 21 S 430/05 Datum: 25.01.2007 Gericht: Landgericht Düsseldorf Spruchkörper
  • Düsseldorf, 20 C 15983/04 Tenor: Auf die Berufung der Beklagten wird das am 23.9.2005 verkündete Urteil des
  • Amtsgerichts Düsseldorf - 20 C 15983/04 - teilweise abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. Die
  • Anschlussberufung der Klägerin gegen das am 23.9.2005 verkündete Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf - 20
  • 1.12.1999 ein Wohnung im Haus X in Düsseldorf. Die Klägerin trat zu einem späteren Zeitpunkt als

Wenn Produkt versprochene Wirkung nicht besitzt...

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.04.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 06.08.2015 unter dem Az. I-2 U
  • Düsseldorf zurückgewiesen.Der Kläger ist ein Verein zur Wahrung gewerblicher Interessen und des lauteren

Markenrechtliche Erschöpfung auch bei nicht vorrätiger Ware

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.04.2015
Inhalt
  • . Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf tritt Erschöpfung dann ein, wenn die
  • vor dem Landgericht Düsseldorf ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen eine...

Kein Entgelt für Sperrung von Bankkarten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.10.2013
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestimmte am 19. Juli 2012 in einem Urteil, dass Banken von
  • Landgericht Düsseldorf recht. Dieses argumentierte, dass die in der AGB aufgeführten Kosten zur Sperrung von

Vollstreckung bei Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.03.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Beschluss vom 23.01.2013 unter dem Az. I
  • Landgerichts Düsseldorf, mit dem gegen sie ein Zwangsgeld verhängt wurde.Der Auskunftsanspruch sei erfüllt

Abmahnung als völlig unbrauchbare anwaltliche Leistung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.07.2014
Inhalt
  • Aussicht auf Erfolg hat. Genau diese Erfolgsaussicht mochte das Landgericht Düsseldorf im Fall einer Frau
  • . Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hatte sie damit Erfolg (Beschluss vom 14.11.2011, Az. l-20 W

Keine Haftung des Vertreibers für fehlende Kennzeichnungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.12.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem (vom OLG Köln teilweise abweichenden
  • Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf dieses abgeändert und den