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§ 2 FZV 2011

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • äder: mit Verbrennungsmotor, dessen Hubraum nicht mehr als 50 cm3 beträgt, oder mit
  • Elektromotor, dessen maximale Nenndauerleistung nicht mehr als 4 kW beträgt;b)dreirädrige
  • Kleinkrafträder: mit Fremdzündungsmotor, dessen Hubraum nicht mehr als 50 cm3 beträgt, mit
  • einem anderen Verbrennungsmotor, dessen maximale Nutzleistung nicht mehr als 4 kW beträgt, oder
  • mit einem Elektromotor, dessen maximale Nenndauerleistung nicht mehr als 4 kW beträgt;12.vierr

§ 4 GetrAuVÜV

Überwachungsverfahren
Inhalt
  • .Bezeichnung des beladenen Transportmittels und die zu dessen Identifizierung erforderlichen Daten
  • oder dessen Beauftragten zu unterzeichnen.(2) Tritt bei dem Transport des Getreides an einem
  • Schadensereignisses, 3.das erste Transportmittel und dessen Kennzeichen, 4.das neue Transportmittel
  • und dessen Kennzeichen, 5.umgeladene Menge. Der Schadensbericht ist von dem Spediteur, Frachtfü
  • Fahrzeughalter oder dessen Beauftragten zu unterschreiben. Eine Ausfertigung des Schadensberichtes

AG Bonn - 101 C 103/09

Amtsgericht Bonn vom 09.09.2009
Inhalt
  • Stuttgart-Bad Cannstatt RRa 1995, 144; AG Essen RRa 1995, 181; Führich, aaO; Tonner NJW 2003, 2783
  • , durch dessen Gebiete - insoweit unstreitig - die streitgegenständliche Reise aber nicht geführt
  • dessen unmittelbare Umgebung beschränkt und konnten schon deshalb nicht geeignet sein, die Reise der

OLG Hamm - 29 W 18/03

Oberlandesgericht Hamm vom 19.12.2003
Inhalt
  • : 29. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 29 W 18/03 Vorinstanz: Landgericht Essen
  • Antragsgegnerin gegen den Beschluß des Vorsitzenden der 11. Zivilkammer des Landgerichts Essen vom 12.3.2003
  • der Anwaltskammer beantragt. Dem hat der Vorsitzende der 11. Zivilkammer des Landgerichts Essen mit
  • französischen Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht Essen. III. 24Die Kostenentscheidung folgt aus § 97 Abs
  • nachfolgenden Bestimmungen geregelt werden), dessen gesetzliche Regelung nirgendwo den Begriff der

LG Dortmund - 18 O 14/09

Landgericht Dortmund vom 25.06.2009
Inhalt
  • miteinander durch einen Poolvertrag verbunden, für dessen Wortlaut auf die Ablichtung Blatt 75 – 91 der
  • durch oder auf Veranlassung des Aufsichtsrats, insbesondere durch dessen Vorsitzenden T, eine
  • direkte Kommunikation zwischen dem Aufsichtsrat, insbesondere zwischen dessen Vorsitzenden T, und
  • Anwaltsleistungen? Erfolgte die Beauftragung des Rechtsanwalts Dr. S, P, bzw. dessen Anwaltskanzlei S Rechtsanwälte
  • Leistungen, die Herrn T persönlich betrafen? Hat der Aufsichtsrat, insbesondere dessen Vorsitzender T

AG Siegen - Am 18.07.199

Amtsgericht Siegen vom 28.09.2007
Inhalt
  • , nichts mehr essen und trinken zu wollen. Eine weitere Begründung für diesen Wunsch hat sie nicht
  • als Ausdruck hierfür – das Essen und Trinken verweigert. 53Die rechtsverbindliche Äußerung von
  • deutlich an der Bezugnahme der Bevollmächtigten auf die frühere Freude der Betroffenen am Essen und
  • bekundet, was mit ihr geschehen solle, wenn sie einmal nicht mehr essen und trinken könne. 62Der Ehemann
  • Betroffene aus dem Jahre 1995 und aus dem Jahr 2000 gegen diesen Beschluss und bat um dessen Aufhebung

§ 6.31 MoselSchPV 1997

Stillliegende Fahrzeuge
Inhalt
  • 1.Fahrzeuge, die in der Fahrrinne oder deren Nähe stillliegen, müssen bei unsichtigem
  • eines herankommenden Fahrzeugs vernehmen, müssen sie über Sprechfunk ihre Position mitteilen
  • .2.Fahrzeuge nach Nummer 1, die Sprechfunk nicht benutzen können, müssen, sobald und

Anlage 2 GetrAuVÜV

(zu § 4 Abs. 3) Voraussetzungen für die Anerkennung von Umschlagsbetrieben bei der Ausfuhr von Getreide in unverarbeitetem Zustand
Inhalt
  • ;glich (16stündig) mindestens jeweils 500 Tonnen betragen. 4.Es müssen mindestens zwei
  • verschiedene Verkehrsanbindungen bestehen. 5.Mehrere Lagerobjekte eines Lagers müssen technisch
  • miteinander verbunden oder die Verbindung muß tatsächlich herstellbar sein. 6.Es müssen

§ 15 IntV

Lehrkräfte und Prüfer
Inhalt
  • (1) Lehrkräfte, die im Integrationskurs Deutsch als Zweitsprache unterrichten, müssen
  • teilgenommen hat.(3) Lehrkräfte im Orientierungskurs müssen eine für die Vermittlung der
  • 1 abnehmen, müssen Kenntnisse zur Bewertung von Sprachkompetenzen und Unterrichtserfahrung mit

§ 6.31 RheinSchPV 1994

Stillliegende Fahrzeuge
Inhalt
  • 1.Fahrzeuge, die in der Fahrrinne oder deren Nähe stillliegen, müssen bei unsichtigem
  • eines herankommenden Fahrzeugs vernehmen, müssen sie über Sprechfunk ihre Position mitteilen
  • .2.Fahrzeuge nach Nummer 1, die Sprechfunk nicht benutzen können, müssen, sobald und

§ 4.01 RheinSchPV 1994

Allgemeines
Inhalt
  • vorgeschrieben ist, müssen sie wie folgt gegeben werden:a)auf Fahrzeugen mit Maschinenantrieb
  • üssen gleichzeitig mit den Schallzeichen gleich lange Lichtzeichen gegeben werden, die gelb, hell
  • und von allen Seiten sichtbar sein müssen. Dies gilt nicht für Kleinfahrzeuge sowie fü

§ 5 LuftBODV 4

Körbe und Luftschiffgondeln (zu § 19 LuftBO)
Inhalt
  • (1) Bei Ballonen für mehr als 6 Insassen müssen die Körbe mit Trennwänden
  • Trennwände müssen so gestaltet sein, daß sie die beim Landestoß durch die Insassen
  • der größten Abmessung ausrichtet.(3) Die Insassen von Luftschiffgondeln müssen einzeln

§ 5 AMGrHdlBetrV

Lagerung
Inhalt
  • . Lagerungshinweise sind zu beachten.(2) Die Vorratsbehältnisse müssen so beschaffen sein, daß die
  • Qualität des Inhalts nicht beeinträchtigt wird. Sie müssen mit deutlichen Aufschriften
  • verhindern. Sie müssen eindeutig als nicht zum Verkauf bestimmte Arzneimittel gekennzeichnet

§ 5 AMGrHdlBetrV

Lagerung
Inhalt
  • . Lagerungshinweise sind zu beachten.(2) Die Vorratsbehältnisse müssen so beschaffen sein, daß die
  • Qualität des Inhalts nicht beeinträchtigt wird. Sie müssen mit deutlichen Aufschriften
  • verhindern. Sie müssen eindeutig als nicht zum Verkauf bestimmte Arzneimittel gekennzeichnet

§ 51b StVZO 2012

Umrissleuchten
Inhalt
  • müssen und Fahrzeuge mit einer Breite von mehr als 1,80 m aber nicht mehr als 2,10 m dü
  • 200 mm betragen.(3) Umrissleuchten müssen entsprechend den im Anhang zu dieser Vorschrift
  • sind, müssen sie den Vorschriften der Absätze 1 bis 3 entsprechen.(6) Umrissleuchten dü