Suche nach "köln"

Ergebnisse 6081

Seite 165 von 406

LG Köln: Privat ist nur, was auch vorher privat war - über den Rest darf berichtet werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.03.2013
Inhalt
  • Die 28. Zivilkammer des Landgericht Köln (Urteil vom 01.06.2012, AZ: 28 O 792/11) unter Vorsitz von
  • andere Mal einen Prozess vor der 28. Kammer des LG Köln  gegen einen Promi gewinnen, der nicht bedacht

Filesharing-Abmahnungen: AG Köln - Morpheus sei Dank -Klagerücknahme der RAe Zimmermann & Decker für Tonpool Medien AG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.02.2013
Inhalt
  • In der von mir vor dem Amtsgericht Köln, Az. 125 C 293/12 vertretenen Filesharing-Sache  wegen

Herr T., DER SPIEGEL, das LG Köln und der Streisand-Effekt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.12.2012
Inhalt
  • Landgericht Köln erlassen hat. Denn das LG Köln hat sich im Verfahren der  einstweiligen Verfügung
  • mich an die Argumente der 28. Kammer beim LG Köln, in letzter Zeit häufiger mit der Berichterstattung
  • Pranger stellen geht natürlich nicht, und da ist das LG Köln sehr genau. Nur dann, wenn der

OLG Köln: GROUPON-Pauschalpreis für Augen-Laser-Behandlung durch Arzt unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.06.2013
Inhalt
  • Oberlandesgerichtes Köln über derlei Handlungen. Schnell kamen die Richter zu der Frage, ob es denn
  • eingedenk des Preisdrucks Fehler macht. Die Gesundheit ist kein verhandelbares Gut. OLG Köln, Urteil vom 14.12.2012, Az. 6 U 108/12

Aufrechnungsverbote in AGB - Neue Entscheidung des LG Köln (Az. 23 O 135/11)

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 18.10.2012

BGH - XII ZB 193/02

Bundesgerichtshof vom 16.07.2003
Inhalt
  • werden. BGH, Beschluß vom 16. Juli 2003 - XII ZB 193/02 - OLG Köln LG Köln Der XII. Zivilsenat des
  • 17. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 9. Oktober 2002 wird auf Kosten des
  • . Zivilsenat - MDR 89, 751; OLG Köln JurBüro 1991, 1063; OLG Nürnberg Anw.Bl. 1994, 423; LG Köln Anw.Bl

VG Düsseldorf - 12 L 1623/09

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 22.10.2009
Inhalt
  • Mannschaften von Borussia Mönchengladbach und dem 1. FC Köln. 9Das zeitlich begrenzte Verbot des
  • den Bundesligaspielen zwischen Borussia Mönchengladbach und dem 1. FC Köln in der jüngsten
  • Begehung von Straftaten beim Zusammentreffen der Fußballmannschaften aus Köln und Mönchengladbach durch
  • massiven Alkoholgenuss begünstigt worden ist. Allein beim letzten Heimspiel gegen den 1. FC Köln am 4
  • frequentiert, so dass sich die Umsätze insbesondere bei Spielen gegen den 1. FC Köln deutlich steigern

OLG Hamm - 15 Sbd 7/07

Oberlandesgericht Hamm vom 26.07.2007
Inhalt
  • ausländischen Rechts voraus (OLG Köln FGPrax 2006, 211). Bei dieser Konstellation - Adoptionsstatut ist
  • RNotZ 2006, 147; OLG Köln FGPrax 2006, 72; a. A. OLG Schleswig FamRZ 2006, 1142). 8Die Anwendung des
  • nicht der gegenteiligen Auffassung des Oberlandesgerichts Köln (FGPrax 2006, 211). 9Die Entscheidung
  • beachten seien. 11Es mag zwar sein, wie das Oberlandesgericht Köln meint (a.a.O.), dass eine umfassende
  • Abweichung von der genannten Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln kommt eine Vorlage an den

Gewinnerzielungsabsicht bei der Vermietung landwirtschaftlicher Flächen für eine Pferdepension

martina heck vom 06.01.2015
Inhalt
  • erfolgt. Diese Frage stellte sich auch in einem Rechtsstreit vor dem Finanzgericht Köln. Geklagt hatte
  • Einkommensteuerbescheide folgte die Klage zum Finanzgericht Köln. Die Kläger verwiesen darauf, dass bei Einkünften
  • . Das Finanzgericht Köln hat die Klage abgewiesen. Das Finanzamt hat nach Auffassung des
  • Finanzgerichts Köln zu Recht die Verluste aus der Vermietung des landwirtschaftlichen Anwesens durch den Kläger
  • erheblichen Totalverlust (von über 70.000 €). Finanzgericht Köln, Urteil vom 02.04.2014 – 10 K 586/11 (nicht rechtskräftig: Aktenzeichen BFH: IX R 31/14)

Arbeitsrecht: Zur Ausstattung des Betriebsrats mit Möbeln, Computer und Internetzugang

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.03.2013
Inhalt
  • Zeiten überlassen werden müssen (LAG Köln, 11 TaBV 75/00 und 5 TaBV 7/12).Einige grundsätzliche Aussagen
  • eingeladen werden (LAG Köln, 5 TaBV 7/12). Ein Aktenschrank wird zur Aufbewahrung der Unterlagen benötigt
  • (LAG Köln, 5 TaBV 7/12). Ausstattung mit einem Telefonanschluss: Insbesondere in einem Unternehmen
  • Internetanschluss setzt regelmäßig die Nutzung eines Computers voraus (LAG Köln, 5 TaBV 7/12). Zu beachten
  • eingeräumte Frist nicht gewahrt werden kann (LAG Köln, 5 TaBV 7/12). Bildnachweis zu dem in diesem

Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 13. bis 17. Dezember 2011

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 12.12.2010
Inhalt
  • Zubringer der B43 auf die BAB 3 in Richtung Köln am Dienstag, den 14. Dezember 2010
  • BAB 3 in Richtung Köln Hugo-Eckener-Ring Gerbermühlstraße Züricher Straße

„Frauen an die Macht!“ – Diskriminierung von Männern?

Thorsten Blaufelder vom 19.04.2016
Inhalt
  • Entschädigungsanspruch. Dies entschied das Arbeitsgericht (ArbG) Köln in seinem Urteil vom 10.02.2016 (AZ: 9 Ca 4843
  • benachteiligt und klagte auf Zahlung einer Entschädigung. Das ArbG Köln gab dem Autohaus recht und

Bis(s) zur Abmahnung: „Eclipse – Bis(s) zum Abendrot“, Tele München Fernseh GmbH + Co ...

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 29.08.2012
Inhalt
  • Jahre alt ist. Dies ist deshalb wichtig, da das OLG Köln in einem Beschluss vom 27.12.2010
  • gestellt wurde. Laut OLG Köln betrage die relevante Verwertungsphase aber nur 6 Monate. „Eclipse – Bis(s

Grundpreis: Gratis-Zugaben sind einzurechnen!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.07.2012
Inhalt
  • Anders als noch das Landgericht Köln (84 O 91/11, hier kurz vorgestellt) ist das OLG Köln (6 U 174

Wenn der Chef den “gelben Zettel” sofort sehen möchte…

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.12.2011
Inhalt
  • ) Köln in einem am Mittwoch, 14.12.2011, veröffentlichten Urteil (AZ: 3 Sa 597/11). Laut Gesetz
  • , ob er dazu einen besonderen Anlass braucht. Das LAG Köln hat dies nun verneint. Im Streitfall hatte