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§ 21 GeflPestSchV

Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk
Inhalt
  • öße eines Bestands oder einer sonstigen Vogelhaltung Anwendung;3.die Beförderung von
  • Wildvögeln auf andere Weise wirksam unterbunden wird, und3.sonstige Belange der Tierseuchenbek
  • von Geflügel und Federwild, Eier sowie von Geflügel und Federwild stammende sonstige
  • von Geflügel, Futtermittel und sonstige Materialien, die Träger des hochpathogenen aviä
  • , und2.für die sonstige Beförderung von Konsumeiern, die außerhalb des Sperrbezirks erzeugt worden sind.

§ 99 AufenthG 2004

Verordnungsermächtigung
Inhalt
  • ür Aufnahmevereinbarungen, die abgeschlossen worden sind, oder die Änderung sonstiger
  • Visum einreisen, bei oder nach der Einreise der Ausländerbehörde oder einer sonstigen Beh
  • erforderlich sind; die Rechtsverordnung bestimmt Art und Umfang der Daten, die Maßnahmen und die sonstigen
  • Ausländerbehörden personenbezogene Daten von Ausländern, Amtshandlungen und sonstige
  • Maßnahmen gegenüber Ausländern sowie sonstige Erkenntnisse über Ausländer

Anlage 2 BerPensV

Inhalt
  • Geschäftsbetriebs sowie auf unter den sonstigen immateriellen Vermögensgegenständen
  • sozialen Leistungen, wie zum Beispiel die Essenszuschüsse und sonstiger Aufwand, soweit er nicht
  • Abschreibungen auf unter den sonstigen immateriellen Vermögensgegenständen ausgewiesenen
  • EDV-Software,d)die sonstigen Abschreibungen, soweit sie nicht zu den Abschreibungen auf Kapitalanlagen
  • gehören und unter den sonstigen Aufwendungen auszuweisen sind oder bei den „Gebuchten

§ 1 DMBilG

Pflicht zur Aufstellung
Inhalt
  • Wohnungsunternehmen, auf die Wohnzwecken dienende Grundstücke und sonstiges Wohnungsvermögen von frü
  • Einrichtungen und wirtschaftsleitende Organe, zwischenbetriebliche Einrichtungen und sonstige im Register

Anlage 4 UVSV

(zu § 3 Absatz 3 Satz 2; § 8 Absatz 1 Satz 2)Geräte- und Betriebsbuch
Inhalt
  • : .......................................................Sonstiges: ..................................................................Das Wartungsprotokoll ist
  • Filterwechsel, sonstige zum sicheren Betrieb eines UV-Bestrahlungsgerätes notwendigen Arbeiten und

BPatG - 33 W (pat) 343/01

Bundespatentgericht vom 11.11.2003
Inhalt
  • ; Lautsprecher, Kopfhörer, Mikrophone und CD-Spieler; sonstiges in Klasse 9 enthaltenes Zubehör für Geräte
  • Espressomaschinen; Geräte zum Filtern von Trinkwasser; Geräte zum Versetzen von Trinkwasser oder sonstigen
  • . Bezüglich der Dienstleistungen, die sich mit der Herausgabe von Texten und sonstigen Druckerzeugnissen
  • Wertes oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Ware oder Dienstleistungen dienen können. Die wörtlich
  • , Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Verdünnungsmittel für Lacke und sonstige Anstrichfarben

§ 47 BImSchG

Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen
Inhalt
  • sind die Ziele der Raumordnung zu beachten; die Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der
  • § 44 Absatz 2 zu sonstigen schädlichen Umwelteinwirkungen beitragen. Werden in Plänen
  • Sinne des § 44 Absatz 2 sonstige schädliche Umwelteinwirkungen zu erwarten, kann die zust
  • ;ne nach den Absätzen 1 bis 4 festlegen, sind durch Anordnungen oder sonstige Entscheidungen der

§ 101 KAGB

Jahresbericht
Inhalt
  • der sonstigen Verbindlichkeiten. Die Vermögensgegenstände sind nach Art, Nennbetrag oder
  • und Risikoträger;3.eine Beschreibung darüber, wie die Vergütung und die sonstigen
  • , sonstige Wertpapiere gemäß § 198 Absatz 1 Nummer 1 und 3 und verbriefte
  • , sonstige Erträge, Aufwendungen für die Verwaltung des Sondervermögens und für die
  • Verwahrstelle, sonstige Aufwendungen und Gebühren und der Nettoertrag sowie Erhöhungen

§ 35 BBauG

Bauen im Außenbereich
Inhalt
  • Darstellungen eines Landschaftsplans oder sonstigen Plans, insbesondere des Wasser-, Abfall- oder
  • ist.(4) Den nachfolgend bezeichneten sonstigen Vorhaben im Sinne des Absatzes 2 kann nicht
  • ;ude baulich untergeordnet ist.(2) Sonstige Vorhaben können im Einzelfall zugelassen werden, wenn
  • ür sonstige Aufgaben erfordert,5.Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege, des
  • Fällen des Absatzes 4 Satz 1 sicherstellen, dass die bauliche oder sonstige Anlage nach Durchf

§ 4 BGBEG

Sondervorschriften für dingliche Nutzungsrechte und Gebäudeeigentum
Inhalt
  • aufgrund des Nutzungsrechts zulässiges Eigenheim oder sonstiges Gebäude in dem für den
  • Eigentums oder eines sonstigen Rechts an dem belasteten Grundstück kann in diesem Fall die
  • Eigentums oder sonstigen Rechts in dem für den öffentlichen Glauben des Grundbuchs maß

Anlage PKHFV

Inhalt
  • rechtskräftigen Entscheidung oder der sonstigen Beendigung des Verfahrens zu Zahlungen
  • sonstigen Beendigung des Verfahrens verpflichtet, dem Gericht jede wesentliche Verbesserungen Ihrer
  • oder der sonstigen Beendigung des Verfahrens dem Gericht wesentliche Verbesserungen Ihrer
  • ;cksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen wirtschaftlich in der Lage ist, Unterhalt zu
  • mit ihrem Geldwert sind hier ferner alle sonstigen, in den vorhergehenden Zeilen des Formulars nicht

RHmV 1994

Rückstands-Höchstmengenverordnung

Anlage 1 AKostV 2002

(zu § 1)Gebührenverzeichnis (GebV)
Inhalt
  • Vorschriften25 EUR122Unterschrift oder Handzeichen in sonstigen Angelegenheiten¼ Wertgebührmindestens
  • Bescheinigung, Urkunde oder eines sonstigen Schriftstücks, sofern sie nicht Teil einer anderen
  • beschafft, so ist die Gebühr nur einmal zu erheben131Beschaffung sonstiger beweglicher Sachen30
  • Aufsichtsrats oder eines sonstigen Organs einer Kapitalgesellschaft, einer anderen Vereinigung oder
  • sonstigen beweglichen Sachen – ausgenommen Zeitungen, Zeitschriften, Briefe, die weder

LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 B 19/08 KR ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 21.10.2008
Inhalt
  • einzig das Recht des Antragstellers am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb als sonstiges
  • sonstiges Recht im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB dar (vgl. hierzu Wagner a.a.O. Rdn. 176). In dem
  • Ausschließlichkeitsrecht handeln, auch sonstige Rechte können Abwehransprüche auslösen. Vorliegend kommt

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 B 1625/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 09.04.2001
Inhalt
  • hier eine weitere Abhängigkeit von Prof. Dr. S. gegenüber der Fa. S. oder ein sonstiges Interesse an
  • sonstigen ionischen Kontrastmitteln (1) noch in Bezug auf die behaupteten nicht vermehrten schädlichen
  • Ordnungsverfügungen genannten Ausformungen - im Vergleich zu den sonstigen ionischen Kontrastmitteln nicht um
  • sonstigen ionischen Kontrastmitteln günstigere Nebenwirkungen gerade keine Stütze findet, vielmehr
  • Erkenntnissen über sonstige ionische Kontrastmittel abgeleitet werden. Diese Erkenntnisse zu den