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Anlage 6 PrüfbV 2009

(zu § 21)
Inhalt
  • ür die Verhinderung der sonstigen strafbaren Handlungen zuständigen Stelle42.§ 25c Absatz
  • ;cksspielen im InternetIII. Sonstige Pflichten34.§ 8 GwGAufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht35
  • Bezug auf nachgeordnete Unternehmen37.§ 25h KWGVerbotene GeschäfteB. Sonstige strafbare
  • Absatz 1 KWGSicherungssysteme gegen sonstige strafbare Handlungen40.§ 25c Absatz 1 KWGGrundsä

Inhaltsübersicht BewG

Inhalt
  • sonstigen land- und forstwirtschaftlichen NutzungIII. Bewertungsbeirat, Gutachterausschuß
  • vergleichenden Verfahrense) Sonstige land- und forstwirtschaftliche Nutzung§ 62Arten und Bewertung der
  • §§ 100 - 102(weggefallen)§ 103Schulden und sonstige Abzüge§ 104(weggefallen)§§ 105 - 108(weggefallen
  • Wertzahlen für Teileigentum, Geschäftsgrundstücke, gemischt genutzte Grundstücke und sonstige bebaute

Anhang SprengV 2

Zu § 2 der Zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (2. SprengV)
Inhalt
  • Einrichtung2.6.3Betriebsvorschriften2.7Zusammenlagerung2.8Fundmunition und sprengkräftige Kriegswaffen3Aufbewahrung sonstiger
  • Explosivstoffen sowie von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen außerhalb eines Lagers
  • an die Aufbewahrung von sonstigen explosionsgefährlichen StoffenAnlagenverzeichnisAnlage
  • für Lager mit sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen der Lagergruppen I bis IIIAnlage
  • 4Sicherheitsabstände für Lager mit sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen der

BVerwG - 6 P 6.12

Bundesverwaltungsgericht vom 17.12.2012
Inhalt
  • Kündigung bzw. der sonstigen Änderung des Arbeitsvertrags jedoch ersichtlich in ihrem
  • Mitbestimmungspflichtigkeit von Kündigungen und sonstigen Änderungen des Arbeitsvertrages vor dem Hintergrund an, dass der
  • Mitarbeiter sonstiger Dienststellen erstreckt, ist entgegen der Auffassung des Oberverwaltungsgerichts deshalb
  • sonstigen Dienststellen beschäftigt werden mögen. 17 ee. Das von der Vorinstanz erwähnte Urteil des
  • Betracht; die in Rede stehenden Maßnahmen würden zudem keine „Kündigung“ oder „sonstige Änderung“ des

FG Köln - 8 K 4439/02

Finanzgericht Köln vom 28.09.2004
Inhalt
  • 16 v.H.: 367.489 DM 9- Entnahme von Gegenständen zu 16 v. H.: 4.932 DM 10- Entnahme von sonstigen
  • .: 121.889 DM 14- Entnahme von Gegenständen zu 15 v. H.: 1.644 DM 15- Entnahme von sonstigen Leistungen zu
  • Steuererklärung - Entnahmen von sonstigen Leistungen zu 16 v.H. in Höhe von 9.000 DM und zu 15 v.H. in Höhe von
  • unterliegenden - sonstigen Leistung wird. Folgerichtig ist auch hier der Beklagte darlegungs- und
  • beweispflichtig für diejenigen Tatsachen, die die Annahme einer sonstigen Leistung - als für ihn günstige

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 B 1649/10

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.01.2011
Inhalt
  • genannten allgemeinen Zugangsvoraussetzungen die weiteren Voraussetzungen für ein (sonstiges
  • . 9Nunmehr hat der Gesetzgeber die Qualifikation und sonstiger Zugangsvoraussetzungen für ein
  • die mit der Neuregelung vorgenommene Differenzierung der sonstigen Anknüpfungskriterien in § 49 Abs
  • Hochschulzugangsberechtigung sowie sonstiger einschlägiger Kenntnisse und Erfahrungen handelt es sich zwar um
  • "sonstigen Qualifikationen" wird ebenfalls ein Gewicht von 40 Punkten eingeräumt. Diese Gleichwertigkeit des

§ 165 KAGB

Mindestangaben im Verkaufsprospekt
Inhalt
  • der Anteile oder Aktien sowie die Verbreitung der Berichte und sonstigen Informationen über das
  • , Anlageberatern oder sonstigen Dienstleistern, wenn ihre Dienste auf Vertragsbasis in Anspruch
  • ;tigkeiten der Beratungsfirma, des Anlageberaters oder des sonstigen Dienstleistungsanbieters von
  • , Provisionen und sonstigen Aufwendungen unter Angabe der jeweiligen Höchstbeträge, die mittelbar
  • und die sonstigen Zuwendungen berechnet werden, und die Identität der für die Zuteilung

Inhaltsübersicht AWV 2013

Inhalt
  • deutsche Auslandsschulden§ 54Bewirkung von Zahlungen und sonstigen LeistungenAbschnitt 2Prüfung von
  • Finanzbeziehungen mit sonstigen ausländischen Nichtbanken“Anlage  9Anlage Z5a Blatt 2/1 „Forderungen und
  • Dienstleistungsverkehr“Anlage 10Anlage Z5a Blatt 2/2 „Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber sonstigen
  • für landwirtschaftliche Waren§ 41Erleichtertes Verfahren für sonstige Waren§ 42Einfuhr von

§ 147 AO 1977

Ordnungsvorschriften für die Aufbewahrung von Unterlagen
Inhalt
  • ;ndnis erforderlichen Arbeitsanweisungen und sonstigen Organisationsunterlagen,2.die empfangenen
  • Absatz 1 Nr. 1, 4 und 4a aufgeführten Unterlagen sind zehn Jahre, die sonstigen in Absatz 1
  • entstanden ist, ferner die Aufzeichnung vorgenommen worden ist oder die sonstigen Unterlagen entstanden
  • .Buchungsbelege,4a.Unterlagen nach Artikel 15 Absatz 1 und Artikel 163 des Zollkodex der Union,5.sonstige

§ 40 LFGB

Information der Öffentlichkeit
Inhalt
  • unzureichender wissenschaftlicher Erkenntnis oder aus sonstigen Gründen die Unsicherheit nicht
  • den Lebensmittel- oder Futtermittelunternehmer oder den sonstigen Wirtschaftsbeteiligten hinweisen
  • oder2.ein Fall des Absatzes 1 Satz 2 Nummer 1 aufgrund einer sonstigen Mitteilung eines anderen Mitgliedstaatesvorliegt.
  • oder2.gegen sonstige Vorschriften im Anwendungsbereich dieses Gesetzes, die dem Schutz der

§ 36 PflSchG 2012

Ergänzende Bestimmungen für den Inhalt der Zulassung
Inhalt
  • Schutz vor sonstigen schädlichen Auswirkungen, insbesondere auf den Naturhaushalt, einschlie
  • sonstigen erheblichen schädlichen Auswirkungen, insbesondere für den Naturhaushalt
  • Mensch und Tier und auf das Grundwasser und keine sonstigen nicht vertretbaren Auswirkungen
  • änzungen von Anwendungsbestimmungen oder Auflagen sowie sonstige Änderungen in der

§ 4 BImSchV 34

Ausarbeitung von Lärmkarten
Inhalt
  • Jahr, soweit diese sonstigen Lärmquellen erheblichen Umgebungslärm hervorrufen.(2) Die
  • Hauptlärmquellen, sowie ferner auf 1.sonstige Straßen, 2.sonstige Schienenwege von
  • ; 4 des Personenbeförderungsgesetzes, 4.sonstige Flugplätze für den zivilen

§ 6 NatPHHarzV

Verbote
Inhalt
  • Sprengungen vorzunehmen, die Bodengestalt in sonstiger Weise zu verändern oder Mineralien und
  • sonstige Bodenschätze zu suchen, zu gewinnen oder sich anzueignen; 3.natürliche Wasserlä
  • entnehmen; 4.Düngemittel, Pflanzenschutzmittel oder sonstige Chemikalien sowie Gülle, Klä
  • beschilderter Wege und Straßen Fahrrad zu fahren; 13.sonstige durch Maschinenkraft betriebene Fahrzeuge

§ 11 TierGesG

Inverkehrbringen und Anwendung
Inhalt
  • )dass die bei der Anwendung zugelassener oder genehmigter immunologischer oder sonstiger
  • Tierarzneimitteln oder sonstigen Tierarzneimitteln, Gegenanzeigen und Verfälschungen und die bei
  • ;rden, den Tierärztekammern sowie mit sonstigen für die Durchführung anderer
  • Ausnahmen sind zu befristen und mit den zum Schutz vor Tierseuchen erforderlichen sonstigen
  • sonstigen Nebenbestimmungen zu verbinden.(7) Das Paul-Ehrlich-Institut macht die Zulassung der

Anlage 2a AnzV 2006

(zu § 5 Abs. 3 bis 5, § 5b AnzV)
Inhalt
  • Ordnungswidrigkeitenverfahren oder vergleichbares Verfahren im Zusammenhang mit einer unternehmerischen oder sonstigen
  • Verfahren mit einer Geldbuße oder sonstigen Sanktion abgeschlossen wurde;c)gegen mich keine
  • in sonstiger Weise die Ausübung eines Berufes, der Betrieb eines Gewerbes oder die Vertretung
  • , Bescheide oder sonstiger Dokumente über die Verfahren sind beizufügen.In der Erklärung k