Suche nach "aachen"

Ergebnisse 16939

Seite 147 von 1130

§ 90 MontanMitbestGErgGWO 2005

Einleitung der Wahl
Inhalt
  • Seebetrieb bekannt zu machen sind, übersendet der Hauptwahlvorstand jedem zum Seebetrieb gehö
  • ;rigen Schiff und teilt dabei den Zeitpunkt mit, von dem ab sie auf dem Schiff bekannt zu machen sind
  • bekannt zu machen. Der erste und der letzte Tag der Bekanntmachung sind auf der Mitteilung zu vermerken.(5

§ 31 RPflG 1969

Geschäfte der Staatsanwaltschaft im Strafverfahren und Vollstreckung in Straf- und Bußgeldsachen sowie von Ordnungs- und Zwangsmitteln
Inhalt
  • ;bertragenen Sachen dem Staatsanwalt vorzulegen, wenn 1.er von einer ihm bekannten Stellungnahme des
  • vorgelegten Sachen bearbeitet der Staatsanwalt, solange er es für erforderlich hält. Er kann
  • die Sachen dem Rechtspfleger zurückgeben. An eine dabei mitgeteilte Rechtsauffassung oder

§ 3 VereinsG

Verbot
Inhalt
  • Einziehung in § 12 Abs. 1 vorgesehen ist, und 3.von Sachen Dritter, soweit der Berechtigte durch die
  • Überlassung der Sachen an den Verein dessen verfassungswidrige Bestrebungen vorsätzlich gef
  • ördert hat oder die Sachen zur Förderung dieser Bestrebungen bestimmt sind, zu verbinden.(2

Abgasskandal – BGH zweifelt an Argumentation von VW

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 05.05.2020
Inhalt
  • individuell geltend machen. Wer den Vergleich angenommen hat, kann die Annahme innerhalb von 14
  • Tagen widerrufen, um seine Ansprüche individuell geltend zu machen. Wer bisher im Abgasskandal
  • noch gar nichts unternommen hat, kann auch noch Schadensersatzansprüche geltend machen. &bdquo

AG Heinsberg zur Haftung beim Hochschleudern eines Steins

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 02.11.2011
Inhalt
  • , Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. Sina & Kollegen, Aachener- und Münchener Allee 1, 52074 Aachen
  • Ampel auf den Unfall aufmerksam zu machen. Dieser versprach, nach dem Abbiegen anzuhalten. Der Zeuge B

BGH - VI ZR 278/08

Bundesgerichtshof vom 07.07.2009
Inhalt
  • und Literatur unterschiedlich beantwortet (bejahend: LG Aachen, NJW-RR 2002, 1439; Baumbach
  • durchschlagend. Der Revision gelingt es nicht, plausibel zu machen, wie die mit dem 13 b) Nach Ansicht des

OVG Nordrhein-Westfalen - 21 E 349/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 08.05.2002
Inhalt
  • : Verwaltungsgericht Aachen, 4 K 1963/01 Tenor: Der angefochtene Beschluss wird hinsichtlich des von den Klägern mit
  • Grundsätzen machen die Kläger mit dem Klageantrag zu 2. der Sache nach einen Schadensersatzanspruch

§ 58b AMG 1976

Mitteilungen über Arzneimittelverwendung
Inhalt
  • (1) Wer Tiere, für die nach § 58a Mitteilungen über deren Haltung zu machen sind, h
  • 1 Nummer 5 Buchstabe b und c sind unter Angabe des Datums der jeweiligen Handlung zu machen. Die
  • Mitteilung ist jeweils spätestens am 14. Tag desjenigen Monats zu machen, der auf den letzten

§ 98 MitbestGWO 2 2002

Einleitung der Wahl
Inhalt
  • Seebetrieb bekannt zu machen sind, übersendet der Unternehmenswahlvorstand jedem zum
  • machen sind. Mitteilungen sind von der Bordvertretung oder, wenn eine solche nicht besteht, vom
  • Kapitän bekannt zu machen. Der erste und der letzte Tag der Bekanntmachung sind auf der Mitteilung

Professoren, Wulff und Mindestlohn

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 17.02.2012
Inhalt
  • machen, ist falsch. Das darf man auch gar nicht wollen. Eine Verfassung, in die alle möglichen Gruppen
  • erledigen die Gerichte (zuletzt scheiterte ein solcher Versuch, die Lösung jemand anderen machen zu
  • Tarifpolitik machen und nicht von der Politik erwarten, dass sie ihre Aufgabe übernehme. Die

Cis AG: Stiftung Warentest bewertet Fondsidee der CIS AG als gescheitert

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 27.06.2011
Inhalt
  • bestehen, Schadensersatzansprüche gegenüber den Anlageberatern geltend zu machen. Dies gilt
  • Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes grundsätzlich schadensersatz-pflichtig machen. In diesem Fall
  • Investitionsbetrages geltend machen, sondern darüber hinaus im Einzelfall die Zinsen für eine

Die Sache mit der Massenkündigung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 12.06.2012
Inhalt
  • tun. Aber wieso werden dann weiter Stellenanzeigen geschaltet? Warum machen die Kollegen weiter
  • Arbeitszeit geht nun mal nicht anders, das machen alle so, deshalb muss ich es auch machen.” Nur

§ 3 GFlFleischV

Verbot des Inverkehrbringens
Inhalt
  • vorgeschriebenen zusätzlichen Angaben in den begleitenden Warenpapieren zu machen,4.ganze Schlachtkörper
  • . 543/2008 genannte Angabe richtig und vollständig zu machen,5.frisches Geflügelfleisch zum
  • ) Nr. 543/2008 genannten Angaben richtig und vollständig zu machen,7.Geflügelschlachtkö

§ 4 SysStabV

Verpflichtung zur Nachrüstung der Wechselrichter von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie im Niederspannungsnetz
Inhalt
  • den Fall, dass eine Nachrüstung nach Absatz 1 den Austausch des Wechselrichters erforderlich machen
  • , dass auch die Nachrüstung nach Absatz 2 den Austausch des Wechselrichters erforderlich machen würde
  • Wechselrichters erforderlich machen würde, besteht keine Pflicht zur Nachrüstung.(5) Eine Pflicht zur

§ 3 StVG

Entziehung der Fahrerlaubnis
Inhalt
  • Wirkung einer Aberkennung des Rechts, von der Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen. § 2 Abs. 7
  • vorangegangenem Verzicht von einer ausländischen Fahrerlaubnis im Inland wieder Gebrauch zu machen
  • Gebrauch zu machen, an Personen mit ordentlichem Wohnsitz im Auslandbestimmt werden.