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The Thirteenth International Conference on Artificial Intelligence and Law, University of Pittsburgh, June 6-11, 2011

Rechtsanwalt hans lecker vom 03.05.2010
Inhalt
  • International Conference on AI and Law (ICAIL 2011) will be held in Pittsburgh, Pennsylvania, USA, June 6
  • -10, 2011, at the University of Pittsburgh School of Law under the auspices of the International
  • research and development in the field of AI and Law with members throughout the world.The field of AI and
  • Law is concerned with:the study of legal reasoning and argumentation, using computational
  • law as the illustrative domainapplications of advanced information technology to support tasks in

Mystic Secrets Deluxe

Diana Werfel vom 30.09.2020
Inhalt
  • Walzen freuen dürfen.Alles in allem ist Mystic Secrets Deluxe im Casino ein tolles Spiel, wenn
  • ) als auch Geräte, die mit Android laufen, zum Spielen nutzen. Einzige Voraussetzung ist eine
  • Tipps, die Sie auf jeden Fall beachten sollten, wenn Sie den Slot aufrufen. In erster Linie ist es
  • Walzen mit jeweils drei Reihen aus Symbolen. Die Grafiken, die dort auftauchen, wurden in der Deluxe
  • genaue Übersicht über die möglichen Gewinne, die Sie in diesem Slot mit Ihren Einsä

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hämmerling Von Leitner-Scharfenberg für Hiddemann & Weiss GbR

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.04.2018
Inhalt
  • ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu
  • Der IT-Kanzlei Gerth die Kanzlei Hämmerling von Leitner Scharfenberg Rechtsanwälte in
  • email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen. Von noch größerer Bedeutung ist, dass
  • Kunden zugänglich ist; ·      Informationen darüber, wie der Kunde mit den zur Verfügung
  • Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide hier relevanten Fachanwaltstitel. Er

Weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hämmerling Von Leitner-Scharfenberg für Hiddemann & Weiss GbR

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.06.2019
Inhalt
  • Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des  Fachanwalt für Urheber
  • Der IT-Kanzlei Gerth liegen weitere Abmahnungen wegen des Verstoßes gegen das UWG (Gesetz gegen
  • beschäftigt,  beraten lassen.Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt über alle beide
  • werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die
  • unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen

OLG Brandenburg - 5 U 87/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 20.02.2009
Inhalt
  • eingegriffen worden. 28 Im Range vor dem unter (12) in Abteilung II eingetragenen Recht war zu Gunsten des
  • Vergleich wieder im Grundbuch eingetragen worden, es werde vielmehr mit dem Vergleich in die Rechte eines
  • Breite in einem fahrbaren Zustand erhalten werden. Ein darüber hinausgehendes Recht ist zu Gunsten des
  • … eingetragene Recht durch diesen Vergleich nicht eingeschränkt worden ist. 32 Darauf, ob der Kläger in
  • insoweit konkret geltend, es sei nicht das zu Unrecht im Grundbuch gelöschte Recht durch den

§ 207 VVG 2008

Fortsetzung des Versicherungsverhältnisses
Inhalt
  • eine solche gebildet wird, zu den Bedingungen der Einzelversicherung fortzusetzen. Das Recht nach
  • Satz 3 endet zwei Monate nach dem Zeitpunkt, zu dem die versicherte Person von diesem Recht Kenntnis
  • ;ltnis unter Anrechnung der aus dem Vertrag erworbenen Rechte und der Alterungsrückstellung, soweit
  • für einzelne versicherte Personen, gilt Absatz 1 entsprechend. Die Kündigung ist nur
  • erlangt hat.(3) Verlegt eine versicherte Person ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einen anderen

LG Bonn - 7 O 225/06

Landgericht Bonn vom 30.05.2007
Inhalt
  • jedenfalls auch in Deutschland erfolgte. Eine wesentlich engere Verbindung mit dem Recht der T im
  • , nämlich ein Delikt nach § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 32 KWG, und das schädigende Ereignis ist im
  • . Zivilkammer Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 7 O 225/06 Sachgebiet: Recht (allgemein - und (Rechts
  • der Beklagten in A geklagt werden müsse, und zwar nach Maßgabe T Rechts. 91 92Sie ist ferner der
  • keine Rechte abgetreten. Der Kläger und die Ehefrau könnten daher keinen Schaden aus eigenem Recht

Krankenkassen im Wettbewerb

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 04.10.2013
Inhalt
  • . 1414, im Folgenden: UWG) in deutsches Recht umgesetzt. Die Richtlinie betrifft alle der EU
  • angehörigen Mitgliedsstaaten. Der EuGH bestätigte jetzt: Eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die mit
  • Krankenversicherungssystems betraut ist, fällt ebenfalls in den Anwendungsbereich der Richtlinie gegen unlautere
  • BKK sah sich jedoch als Körperschaft des öffentlichen Rechts nicht durch das Gesetz gegen den
  • Geschäftspraktiken auch auf Körperschaften des öffentlichen Rechts anwendbar sei, wollte nun der BGH

BGH - II ZR 172/98

Bundesgerichtshof vom 24.01.2000
Inhalt
  • auferlegt. Von Rechts wegen Tatbestand: Die Parteien, die sich im Frühsommer 1992 kennengelernt
  • BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL II ZR 172/98 Verkündet am: 24. Januar 2000 Boppel
  • . Henze, Prof. Dr. Goette, Dr. Kurzwelly und die Richterin Münke für Recht erkannt: Die Revision der
  • Beklagten mit der Klage auf Unterlassung des Betretens der Wohnung in Anspruch, während der
  • Streitfalls durch den Erstrichter zu überprüfen und darauf hinzuweisen, in welchen Punkten und mit

Rechtsanwalt Thomas Meinke

westfalenpatent - Meinke Dabringhaus & Partner
Gewerblicher Rechtsschutz IT-Recht Wettbewerbsrecht
Organisationen
  • Deutscher Anwaltverein Arbeitsgemeinschaft IT - Recht Deutsche Vereinigung für Gewerblichen

§ 25 WPapBerSchlG

Inhalt
  • Änderung ist zu entsprechen, wenn das Recht bei einer Anmeldung oder Nachanmeldung des
  • (1) Wer bei Schuldverschreibungen Berliner Altbanken ein Recht beansprucht, das für einen
  • das anerkannte Recht nach § 14 des Gesetzes des Landes Berlin vom 12. Juli 1951 zur Änderung
  • anerkanntes und als fällig festgestelltes Recht nach § 4 des Zweiten Gesetzes zur Änderung und
  • Antragstellers anerkannt worden wäre und der bisherige Anmelder mit der Änderung einverstanden ist

Die Datenwoche im Datenschutz (KW21 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 27.05.2012
Inhalt
  • beruhen auf einem datenschutzwidrigen Vorgehen, das gegen deutsches und europäisches Recht verstößt
  • “, wenn sich der Datenschutz in Deutschland und Europa mit seinen Belangen durchsetze,  nachgereicht von
  • die deutschen Datenschutz-Regeln? Microsofts Straßenatlas Streetside ist in Deutschland plötzlich
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • ). Montag, 21. Mai 2012 [Börsengang bei] Facebook ist aus Sicht des schleswig-holsteinischen

EuGH: Datenschutz und Auskunftsanspruch des erfolglosen Bewerbers

Dr. Sebastian Kraska vom 04.06.2012
Inhalt
  • im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) im April 2012 (Entscheidung vom 19.04.2012, Az. C-415/10) auf
  • wir in einem eigenen Beitrag untersucht. Zum Beitrag “EuGH: Datenschutz und Auskunftsanspruch des

Bundesdatenschutzbeauftragter veröffentlicht Datenschutz-Wegweiser für Telearbeit

Dr. Sebastian Kraska vom 24.08.2012
Inhalt
  • Nutzung der vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten IT-Ausstattung ist nicht zulässig. Private Hard- und
  • Datenschutzaufsichtsbehörde zum Telearbeitsplatz und dessen IT-Einrichtungen zu Kontrollzwecken unter
  • erforderlich, sichere Anbindung eines lokalen Druckers in unmittelbarer Nähe des Arbeitsplatzes mit
  • Protokollierung von häuslichen Druckvorgängen. Keine private Nutzung der beruflich zur Verfügung gestellten IT
  • : Verantwortlichkeiten im Umgang mit personenbezogenen Daten sind umfassend vertraglich festzulegen. Eine private

Die Datenwoche im Datenschutz (KW32 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 12.08.2012
Inhalt
  • , die in der Brüsseler EU-Kommission für Fragen der Justiz und der Grundrechte zuständig ist, plant
  • mit einer Reform des EU-Datenschutzrechts den großen Wurf: In allen 27 EU-Staaten soll es künftig
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter
  • Facebook mehr Rechte beim Löschen ihrer Daten bekommen. Worum es wirklich geht liest man beim
  • Juli mit einer offiziellen Stellungnahme zum Thema Cloud Computing zu Wort gemeldet. Darin spricht