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VG Sigmaringen - 4 K 1223/10

Verwaltungsgericht Sigmaringen vom 19.01.2011
Inhalt
  • Dienstrechtsreformgesetzes am 1.1.2011 ersatzlos gestrichen worden sei. Verfassungsrechtliche oder sonstige Bedenken gegen

Anwaltsrecht - LG Frankfurt am Main zur Verjährung beim herausgabeanspruch anwaltlicher Handakten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.04.2018
Inhalt
  • Schriftstücke oder sonstige Unterlagen, die die Beklagte von Dritten erhalten würde. Darüber hinaus

Wenn die Richter beim OVG Lüneburg keine Fans des Dschungelcamps sind, dann ist die Dienstenthebung rechtens

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.04.2018
Inhalt
  • persönlichen Verhältnisse und das sonstige dienstliche Verhalten des Beamten vor, bei und nach dem

LG München I - Urheberrechtsverletzung durch Webradio-Recherche

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • von Musiktiteln oder sonstige Internetnutzer. Das Angebot der beiden Websites nährt umgekehrt aus dem

Anlage FreqV

Frequenzzuweisungstabelle für die Bundesrepublik Deutschland
Inhalt
  • . Die Grenzwerte der zulässigen Abstrahlung und sonstigen störrelevanten Parameter für diese ISM
  • Frequenzbereiche, Grenzwerte der zulässigen Strahlungsleistung und sonstigen störrelevanten Parameter

VG Göttingen - 2 A 87/11

Verwaltungsgericht Göttingen vom 14.03.2013
Inhalt
  • Behandlungsmöglichkeit aus finanziellen oder sonstigen persönlichen Gründen rein tatsächlich nicht erlangt werden
  • noch aus dem sonstigen Vortrag der Klägerin, dass die Behandlung ihrer psychischen Erkrankung mit dem

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 4705/05

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.12.2008
Inhalt
  • 1991 unabhängigen - Republik Kasachstan. Sonstige im Fall des Klägers eingreifenden gesetzlichen
  • sonstige Arbeit mehr gefunden hat, so dass er in der Republik Weißrussland Arbeit suchen musste, ist

BSG - S 2 RA 155/04

Bundessozialgericht vom 05.06.2007
Inhalt
  • EStG auch "sonstige Einkünfte im Sinne des § 22" der Einkommensteuer, wozu auch Leibrenten und damit
  • weiterer Einkünfte" folgende sonstige Einkünfte ergeben: 1999: (6 x 2.144,25 DM + 6 x 2.173,05 DM) x

BSG - 4 RS 5/07

Bundessozialgericht vom 16.08.2006
Inhalt
  • damals nach § 2 Abs 1 Satz 1 Nr 7 EStG auch "sonstige Einkünfte im Sinne des § 22" der
  • ) . Dies hätte "ohne Berücksichtigung weiterer Einkünfte" folgende sonstige Einkünfte ergeben: 1999

VGH Baden-Württemberg - 5 S 2243/05

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 25.04.2007
Inhalt
  • . Dazu gehören nicht die sonstigen Lebensstätten und Lebensräume, insbesondere nicht die
  • Antragsteller auf § 1a Abs. 3 Satz 4 BauGB a. F., wonach sonstige geeignete Maßnahmen zum Ausgleich (auch
  • beim Eingriff durch Funktionsverluste und sonstige Inanspruchnahme jeweils in der Rubrik „Flächen

LAG Hessen - 17 Sa 1531/07

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 10.03.2008
Inhalt
  • und keine sonstigen Anlaufstellen mehr. 62 Leitung und Einsatz erfolgten nunmehr von J aus. 63 Die
  • kein sonstiger Verstoß gegen § 307 Abs. 1 Nr. 1 BGB vor. Nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB sind Bestimmungen

OVG Nordrhein-Westfalen - 25 A 4997/96

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 20.10.1997
Inhalt
  • bestätigt. 25Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den sonstigen Inhalt
  • Verkehrsrücksichten und sonstiger entgegenstehender Belange von derartigen Maßnahmen um so eher absehen, je

OLG Stuttgart - 12 U 32/06

Oberlandesgericht Stuttgart vom 21.11.2006
Inhalt
  • Maßnahmen zu beenden, da ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich - abgesehen von einer Haftung aus sonstigen
  • angeordnet, als der vorläufige Insolvenzverwalter Bankguthaben und sonstige Forderungen einziehen und

HessVGH - 12 UE 2784/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 02.05.1990
Inhalt
  • oder sonstigen Straftaten Dritter ausgesetzt war, ist ebenfalls weder der religiöse Zusammenhang
  • für sonstige Gründe, die seiner Einberufung entgegenstehen könnten, nichts ersichtlich oder von den

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 2084/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23.07.2009
Inhalt
  • Vorbringen des Klägers wie auch den sonstigen Umständen des Falles lässt sich nichts von Substanz
  • auch die sonstigen Umstände des Falles nicht geeignet waren, auch nur geringste Zweifel an der