Suche nach "recht allgemein"

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Proven Oil Canada (POC) – Vorbereitung der außerordentlichen Gesellschafterversammlung

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 13.08.2015
Inhalt
  • für die Anleger? CLLB Rechtsanwälte empfehlen grundsätzlich allen Anlegern, ihre Rechte als

Rechtsanwalt Torben Schmeink

Westfalen AG
Internationales Wirtschaftsrecht Recht allgemein Mediation
Firma
  • Westfalen AG Leiter Recht/Compliance Chemie Vollzeit Führungskraft/Manager Gesellschaft in privater Hand
  • Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG Leiter Recht, Versicherung & Datenschutz Metallindustrie

Erst der Kopf, dann die Sprache – Kommunikationstipps für Frauen

Eva Engelken vom 17.07.2013
Inhalt
  • ändern Wie also kommen Frauen trotzdem zu ihrem Recht und zu angemessenen Gehältern und Posten
  • eigene Meinung. Und das Recht, für ihre Arbeit eigenes Geld zu bekommen, hat sie schon gar nicht. Erster
  • 2013 in Beruf und Chance vorbehalten. Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, Frankfurt. Zur Verfügung gestellt vom Frankfurter Allgemeine Archiv”.
  • Rechte an dem als pdf verlinkten Artikel “Männer wollen Lösungen, Frauen wollen reden” vom 13./14.Juni

BVerfG - 1 BvR 3269/07

Bundesverfassungsgericht vom 19.05.2008
Inhalt
  • unmittelbar aus Art. 6 Abs. 1 GG ein subjektives Recht herleiten können (vgl. BVerfGE 13, 290
  • , 103, 242 ). Familien werden durch finanzielle Belastungen, die der Gesetzgeber Bürgern allgemein
  • Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip lässt sich zwar die allgemeine Pflicht des Staates zu einem
  • Beitragspflicht auszunehmen, für die aufgrund eines besonderen Aufenthaltszwecks die allgemeine Vermutung
  • BVerfGG genannten Rechte angezeigt. Die Verfassungsbeschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg. 8 1. Offen

Inhaltsübersicht BBergG

Inhalt
  • ;  Überleitung§ 164a   Fortgeltendes Recht§ 165 Drittes
  • ; Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung  Erstes Kapitel   Allgemeine
  • Allgemeine Verbote und Beschränkungen§ 48   Beschränkung der
  • ; 60   Allgemeine Pflichten§ 61   Übertragbarkeit bestimmter
  • Bergverordnungen    Anzeige, Genehmigung, allgemeine Zulassung, Prüfung

OLG Frankfurt - 6 W 103/02

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 09.08.2002
Inhalt
  • Verfügung mit Recht abgelehnt, da es am erforderlichen Verfügungsgrund fehlt. Die
  • Befristung versehenen Unterwerfungserklärung vgl. allgemein BGH WRP 2001, 1179 - Weit- Vor-Winter
  • Kapitel 54); insoweit kann jedenfalls der in § 25 UWG zum Ausdruck kommende allgemeine Rechtsgedanke

Artikelserie zu Mobbing am Arbeitplatz – Teil 3

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.01.2020
Inhalt
  • verfassungsrechtlich geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht und einen Angriff auf das Recht auf
  • Artikelserie finden Sie hier: Allgemein Teil 2 der Artikelserie finden Sie hier: Was ist „Mobbing“? 3

LSG Bayern - L 2 U 216/08

Bayerisches Landessozialgericht vom 15.10.2008
Inhalt
  • Kläger zeigten sich allgemeine degenerative Veränderungen an den Schultern sowohl rechts als auch
  • eingelegte Berufung ist zulässig, sachlich aber nicht begründet. Zu Recht hat das Sozialgericht
  • , worauf Dr. W. und Dr. M. zu Recht hinwiesen, degenerative Erscheinungen sowohl an der rechten als auch
  • . Dabei sei er voll auf seine rechte Schulter gefallen. Laut Unfallanzeige des Taxiunternehmens vom 13
  • angegeben, dass er vor drei Wochen beim Skifahren auf die rechte Schulter gefallen sei, seitdem akute

AGB-Recht: Aufrechnungsverbot in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2015
Inhalt
  • vormals schon verneint. Das OLG Nürnberg wendet diese Rechtsprechung nun an und stellt allgemein
  • ZR 176/12) stellt fest: Der Werklohnanspruch des […]AGB-Recht: Beispiele für unwirksame AGB-Klauseln
  • Es gibt inzwischen eine sehr umfangreiche Rechtsprechung zum Thema "AGB-Recht", die zu […]AGB-Recht
  • : Keine Umgehung der AGB-Prüfung durch AGB-Klausel möglich Das Recht der allgemeinen

Grundwissen Verwaltungsakt

Pascal Kokken vom 15.05.2011
Inhalt
  • Der Verwaltungsakt ist die klassische Handlungsform im öffentlichen Recht. Normiert ist der
  • Rechtmäßigkeit Ist die Ermächtigungsgrundlage mit höherrangigem Recht vereinbar? Erfüllt sie die
  • Verwaltungsakt ist begünstigend, wenn er ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder
  • außerhalb der Behörde eintreten. Rechtsquellen ohne Außenwirkung sind Satzungen, allgemeine
  • Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist. In der Klausur wird

SozG Augsburg - S 10 KR 320/04

Sozialgericht Augsburg vom 20.04.2005
Inhalt
  • Einzelnen: Entsprechend Art. 2 Abs. 1 GG hat jeder das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit
  • Schutzbereiches auch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Di Fabio in Maunz-Dürig, Rdz 173
  • Sozialstaatsprinzip Vorrang eingeräumt vor dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Sinne von Art. 2 Abs. 1
  • Sittengesetz verstößt. - Das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst im Rahmen seines sachlichen
  • , soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das

Beweissicherungsrecht überwiegt Recht am eigenen Bild – Urteil des AG Stade vom 27.04.2017, Az. 61 C 821/16, Volltext

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 24.01.2018
Inhalt
  • dieser Stelle einmal unterstellt – in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht bzw. das Recht am eigenen Bild
  • männlich anzusehende Person von unten rechts auf einer Leiter stehen. Der rechte Fuß steht durchgedrückt
  • durch den Richter am Amtsgericht N.N. für Recht erkannt: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die
  • Lichtbildern erkennen könne. Eine allgemeine Erkennbarkeit für einen größeren Personenkreis sei nicht
  • Beweissicherungsrecht des Beklagten überwiege einen möglichen Eingriff in das allgemeine

Art 73 GRG

Vertrauensärztliche Dienste bei den Landesversicherungsanstalten
Inhalt
  • Dienstherrnfähigkeit (§ 121 des Beamtenrechtsrahmengesetzes). Das Recht, Beamte zu haben
  • Dienstes regeln.(8) Die Absätze 1 bis 3, 6 und 7 gelten für die Allgemeine Ortskrankenkasse
  • (1) Die Rechte und Pflichten der Landesversicherungsanstalten gehen auf die in den jeweiligen
  • ;rztlichen Dienstes beschäftigt sind. Die Medizinischen Dienste treten in die Rechte und Pflichten aus
  • öffentlichen Rechts. Die für die Sozialversicherung zuständige oberste Verwaltungsbeh

Frauen, wehrt euch! Die Abschaffung von § 219a Strafgesetzbuch kann erst der Anfang sein

Eva Engelken vom 18.10.2018
Inhalt
  • einzuschüchtern und Frauen ihr ureigenes Recht auf Familienplanung zu nehmen. Schon jetzt ist die Vorschrift
  • der Frau erreicht werden. Na, bitte! Letztlich geht es darum, Frauen das Recht über ihren Körper
  • (zurück) zu geben – zum Wohle aller Allgemein und weltpolitisch dürfte  ohnehin längst klar sein, dass
  • ihr Recht auf reproduktive Selbstbestimmung wahrzunehmen. Doch stattdessen überbieten sich
  • das Recht über ihren eigenen Körper (zurück) zu geben. Schlimmer als mit euch kann es nicht werden

FAZ rezensiert Klartext für Anwälte: Großschwesterliche Ratschläge

Eva Engelken vom 27.06.2011
Inhalt
  • , 27.06.2011, Nr. 146, S. 12, “© Alle Rechte vorbehalten. Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, Frankfurt
  • besorgt und stelle die Kritik von Journalist Hendrk Wieduwilt hier ein: Frankfurter Allgemeine Zeitung
  • . Zur Verfügung gestellt vom Frankfurter Allgemeine Archiv: WIRTSCHAFTSBÜCHERDer Rat der großen
  • Allgemeinen Zeitung erschienen – netterweise über mein Buch. Deshalb habe ich mir die Rechte