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BGH: Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen nicht vergütungspflichtig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.09.2015
Inhalt
  • der GEMA auf Vergütung gegen einen Arzt in dessen Praxis Hörfunksendungen liefen ab und stützte sich

"Nachts im Museum" führt auch in der 3. Variante nicht nur zum geheimnisvollen Grabmal, sondern auch von Filesharing-Netzwerk direkt zu Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.06.2015
Inhalt
  • Dreharbeiten verstarb. Außerdem war es der letzte Film von Mickey Rooney, dessen Filmkarriere über einen

Kann ein Prokurist die Änderung der Geschäftsadresse im Handelsregister beantragen?

martina heck vom 20.08.2014
Inhalt
  • satzungsmäßige Sitz, für dessen Verlegung sogar ein Beschluss der Gesellschafterversammlung über

Die Aktiengesellschaft (AG) im Fußball

Max Rand vom 21.03.2014
Inhalt
  • Anteilseignern bzw. dessen Vertretern (FC Bayern München e.V., Audi AG, Allianz AG und der Adidas AG

Der Urheberrechtsschutz für Gebäude und Baupläne aus der Sicht des OLG Karlsruhe

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.09.2013
Inhalt
  • Vervielfältigung i.S. des § 16 UrhG zu werten und bedarf daher dessen Zustimmung (BGH GRUR 1999, 230, 231

Amtshaftung der gesetzlichen Krankenkasse für falsche Leistungszusagen ihrer Mitarbeiter

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 29.12.2012
Inhalt
  • Mitarbeiter K. erkundigt, ob die Leistung von der Beklagten übernommen wird, nach dessen jeweiliger

Anwalt muss „Zweigstelle“ auf Briefbogen nicht kenntlich machen

Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler vom 20.01.2013
Inhalt
  • Durchschnittsverbraucher mögen bei der Auswahl eines RA beispielsweise auch dessen Examensnoten von Interesse sein. Dennoch

Urheberrecht: Abstrakte Möglichkeit des Zugriffs reicht für Urheberrechtsverletzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.12.2012
Inhalt
  • Hamburg bezogen und klar gestellt, dass man dessen Position zustimmt. Und das OLG Hamburg (5 U 87/09

VG Gießen: wool.rec mit Eilantrag gegen Betriebsstilllegung erfolgreich

Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt vom 25.01.2013
Inhalt
  • dessen Folge die Firma wool.rec zunächst freiwillig den Betrieb eingestellt und den Schaden behoben

Überlebenstechniken bei Gehaltspfändung

Rechtsanwalt John Miehler vom 15.04.2013
Inhalt
  • dies im Hinblick auf dessen Einkommen unbillig wäre. Änderung der Lohnsteuerklasse – (problematischer

Prozessberichterstattung: Wenn die Presse früher geht…

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.04.2013
Inhalt
  • kann. Sie informiert “das Volk” in dessen Namen letztlich die Urteile gesprochen werden, sorgt dafür

OLG Hamm - 13 U 109/00

Oberlandesgericht Hamm vom 13.03.2002
Inhalt
  • : 13. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 13 U 109/00 Vorinstanz: Landgericht Essen, 4
  • das am 20. Januar 2000 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Essen abgeändert. Die
  • und dessen Erläuterungen im Rahmen der Beweisaufnahme erster Instanz, wie auch aus der Stellungnahme

BSG - B 6 KA 14/08 R

Bundessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • fest, dass ihre Zulassung mit dem 30.6.2004 ende. 3Mit Bescheid vom 3.6.2004, dessen sofortige
  • könnten. Dabei würden regelmäßig lediglich der Aufruf zum Kollektivverzicht und dessen Ergebnis bekannt
  • . Ungeachtet dessen seien die Voraussetzungen des § 72a Abs 1 SGB V für den Landkreis Hildesheim auch erfüllt
  • § 72a Abs 1 SGB V gebunden sind und diesen nicht eigenständig auf dessen Rechtmäßigkeit inzident
  • erforderliche Beteiligungsquote von mehr als 50 vH überschreitenden Kollektivverzichts und dessen Auswirkungen

LG Mannheim - 626 Js 8412/05

Landgericht Mannheim vom 04.07.2005
Inhalt
  • , auf dessen Weisung und in dessen alleinigem Interesse sie handelte. 37 Die V. leistete an die P. GmbH
  • Mitangeklagte E.M. hielt die Anteile wiederum zu Gunsten ihres Ehemannes, auf dessen Weisung und in dessen
  • . nach vorheriger Absprache mit diesem auf dessen Namen an. 68 Auch gegen die Pr. Ltd., die erste
  • zwischen der P. AG und der A. vom 10.11./08.12.1999, an dessen Zustandekommen der Angeklagte H.M
  • Vermittlervertrag auf Grund dessen sie in 2001 DM 577.768 vereinnahmte. Ein Zufluss dieser Gelder

Anlage BEGDV 6

zu § 1 Verzeichnis der Konzentrationslager und ihrer Außenkommandos gemäß § 42 Abs. 2 BEG
Inhalt
  • ;sterreich, Kdo. v. Ebensee, bis 13.4.1945Mauthausen1551Werden (Essen-Werden), ab 1.6.1933
  • ; 1.4.1933 bis 12.3.1934 23Annaburg, Kreis Jessen (früher: Kreis Torgau),Buchenwald bis
  • 19.1.1945 144Bochum, Bochumer Verein,Buchenwald ab 26.6.1944 145Bochum, Eisen- und H
  •  173Breitenau/Hessen (früher: Provinz Hessen-Nassau),  1.4.1933 bis 17.3.1934
  • 5.5.1945 865Lippstadt, Lippstädter Eisen- und Metallwerke,Buchenwald  31.7.1944