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Der § 16 TKV und das Dreiecksverhältnis mit einem Drittanbieter und der schönen Frau aus der Werbung

Tim-Oliver Ritz vom 21.04.2010
Titel
  • Der § 16 TKV und das Dreiecksverhältnis mit einem Drittanbieter und der schönen Frau aus der Werbung
Inhalt
  • Netzbetreiber erst im Januar 2 Positionen geltend, nachdem meiner Mandantin dies nicht aufgefallen
  • war, kamen im Februar 3 und schließlich im März 4 hinzu. Ein Schelm wer hier an böses denkt. Meine
  • nachvollziehbar ausschließen, einen solchen Dienst in Anspruch genommen, oder in [...]

Leben im Netzwerk - Spannende Erkenntnisse für das Community Management

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 21.04.2010
Titel
  • Leben im Netzwerk - Spannende Erkenntnisse für das Community Management
Inhalt
  • Meine letztwöchige Teilnahme auf den beiden Kongressen internetworld 2010 in München und der "re.publica 10" in Berlin haben neben einigen [...]

7. Karlsruher IT-Tag - 24. April 2010

Rechtsanwalt hans lecker vom 20.04.2010
Titel
  • 7. Karlsruher IT-Tag - 24. April 2010
Inhalt
  • sowohl für den Anwalt in eigener Sache wie auch für die tägliche Beratungspraxis bedeutsam sind: IT- und
  • Rechtsprechung des BGH zum IT-Bereich -Teil 1Dr. Alfred Bergmann, Stellvertretender Vorsitzender des I
  • Rechtsprechung des BGH zum IT-Bereich -Teil 2Dr. Alfred Bergmann, Stellvertretender Vorsitzender des I
  • Informationen hierzu finden Sie unter: www.AkademieHotel-Karlsruhe.deProgramm des 7. Karlsruher IT Tag.pdf
  • Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein (davit) hochkarätige Referenten zu aktuellen und praxisnahen Themen

Falle bei der Einstellung von ehemals Selbständigen als Arbeitnehmer

Rechtsanwalt Sanjay Bakshi vom 16.04.2010
Inhalt
  • von besonderen Körperschaften mit einer dem Beamtenrecht entsprechenden Versorgung gelten übrigens in
  • der Regel als Beschäftigte im Sinne der Sozialversicherung. In diesen Fällen kann also regelmäßig
  • die Tatsache, dass eine private Krankenversicherung bestand, reicht hierzu nicht aus. Eine sichere
  • Zwar gilt die gesetzliche Regelung, dass Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen
  • Krankenversicherung gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V erst besteht, wenn der Beschäftigte in den drei vorangegangen

Thema Auftragsdatenverarbeitung wird vernachlässigt – Dringender Handlungsbedarf für zahlreiche Unternehmen

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 12.04.2010
Inhalt
  • Die Bedeutung des Datenschutzes steigt mit der fortwährenden Weiterentwicklung in der Digitaltechnik ständig an. Neue Möglichkeiten der [...]

Workshop - Innovative Software-Werkzeuge für die Fallbearbeitung in der Verwaltungs- und Rechtspraxis

Rechtsanwalt hans lecker vom 11.04.2010
Titel
  • Workshop - Innovative Software-Werkzeuge für die Fallbearbeitung in der Verwaltungs- und Rechtspraxis
Inhalt
  • Uhr“Visualisierung von Recht und sonstigem regelbasiertem Wissen”, Prof. Dr. Stephan Breidenbach
  • - Anwendungsbereiche und Nutzen-potenziale regelbasierter Systeme im Zusammenspiel mit modernen Portal
  • Wirtschaft und Recht Berlin12:00 – 13:00 UhrMittagspause13:00 – 13:30 Uhr“Das Legal Knowledge
  • Workshop„Innovative Software-Werkzeuge für die Fallbearbeitung in der Verwaltungs- und Rechtspraxis
  • Verwaltungs- und Rechtspraxis 23.03.2010 10:13 Für die Bearbeitung von Fällen in Deutschlands

Der Schutz der Persönlichkeit in Online-Medien

Dr. Christoph Ohrmann vom 07.04.2010
Titel
  • Der Schutz der Persönlichkeit in Online-Medien
Inhalt
  • Und schon wieder in eigener Sache. Dieses Mal meine Veröffentlichung mit dem Titel “Der
  • Verlagsgruppe. Aus dem Werbetext: Das Internet ist das Massenmedium Nummer eins. Es vereint in sich die
  • Schutz der Persönlichkeit in Online-Medien – Unter besonderer Berücksichtigung von Weblogs
  • , Meinungsforen und Onlinearchiven” in Buchform von nun an käuflich erwerbbar bei der Peter Lang
  • Möglichkeiten von Verletzungen der Persönlichkeit, die bereits in diesen Medien auftraten und bekannt sind

Kommunales ehrenamtliches Engagement muss attraktiv bleiben

Dr. Christoph Ohrmann vom 03.04.2010
Inhalt
  • Nochmals in eigener Sache. Meine gemeinsame Ausarbeitung für den parlamentarischen Gutachterdienst
  • des Landtags NRW mit Herrn Aalbers hat vor kurzem ihre Veröffentlichung gefunden und kann hier
  • eingesehen werden. In der Sache geht es um die Frage, ob die bestehenden gesetzlichen Regelungen zur

IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – März 2010

Sebastian Ehrhardt vom 31.03.2010
Titel
  • IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – März 2010
Inhalt
  • In meinem IT-Recht Update aus dem Monat März 2010 findet ihr dieses Mal wieder
  • ausdrücklich und konkludent geschehen – soweit die gesetzlichen Vorgaben. Im Internet werden Verträge in
  • allein die Beweislast dafür, dass die Abrechnung ordnungsgemäß erfolgt ist, wie das LG Berlin im
  • . Dennoch gibt es immer wieder Fälle, in denen der Arbeitgeber gerade kein Internet zur Verfügung stellt
  • , allerdings wird in der Rechtsprechung seit jeher an der Erforderlichkeit des verlangten Sachmittels

„Einer von uns verlässt den Hof heute tot“

Rechtsanwalt Sanjay Bakshi vom 30.03.2010
Inhalt
  • grundgesetzlich gewährleisteten Rechts auf körperliche Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 2 GG zur
  • kann dabei auch der Schutz des grundgesetzlich gewährleisteten Rechts auf körperliche Unversehrtheit
  • „1. Die Beleidigung und die Bedrohung des Personalleiters durch einen Arbeitnehmer mit Erklärungen
  • !“, „Einer von uns verlässt den Hof heute tot!“ mit gleichzeitigen Faustschlägen neben den Kopf des
  • es wirklich sein, dass ein Zeuge deswegen zur Zeugnisverweigerung berechtigt ist, weil er um seine

Datenschutz endet mit dem Tod – (Rechtlicher) Umgang mit dem digitalen Nachlass

Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht vom 30.03.2010
Titel
  • Datenschutz endet mit dem Tod – (Rechtlicher) Umgang mit dem digitalen Nachlass
Inhalt
  • Seitdem ich vor einiger Zeit im Rahmen der Sendung „neues“ auf 3SAT aufgrund einer spezifischen Anfrage ein Interview zu der Frage der [...]

Rainer Koitz, Manfred Kemper: „Rechtsinformatik - Informationstechnologien zur Rationalisierung von Rechtsbildung und Rechtsanwendung“ als PDF-Dokument online frei verfügbar

Rechtsanwalt hans lecker vom 26.03.2010
Inhalt
  • : "Prof. Rainer Koitz hält am 03.Juli an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in
  • der Universität des Saarlandes das von ihm zusammen mit Manfred Kemper 1989 veröffentlichte Werk
  • einzige Werk in der bibliotheca iuridico informatica zu sein. Bis heute sind auch keine Werke dazu

Auf Pflichtteil verzichtet – Restschuldbefreiung versagt ?

Rechtsanwalt John Miehler vom 24.03.2010
Inhalt
  • höchstpersönliches Recht des Berechtigten. Ein Gläubiger hat daher im Rahmen des Insolvenzverfahrens
  • Gläubiger verwendet worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) gab der Schuldnerin Recht. Die
  • erst nach der Restschuldbefreiung verstirbt, ist das Erbe der Schuldnerin im Zweifel höher, als wenn
  • Der Verzicht auf die Geltendmachung eines Pflichtteilsanspruchs in der Wohlverhaltensphase stellt
  • keine Obliegenheitsverletzung des Schuldners dar. BGH, Beschluss vom 25. Juni 2009 – IX ZB 196

Der urheberrechtliche Auskunftsanspruch aus § 101 UrhG

Dr. Christoph Ohrmann vom 23.03.2010
Inhalt
  • betroffen ist. Deswegen in eigener Sache ein Aufsatz hier als Download frei verfügbar. Der Aufsatz
  • § 101 UrhG ist die wichtigste spezialgesetzliche Eingriffsnorm für Rechteinhaber, um die Identität
  • durch die Richtlinie 2004/84/EG (sog. Durchsetzungsrichtlinie) geänderte Norm birgt jedoch in ihrem
  • Tatbestand einen unbestimmten Rechtsbegriff (in gewerblichem Ausmaß), der für viel Diskussionsstoff
  • gesorgt hat. Ferner haben Gerichtsentscheidungen in Eilverfahren zu Verpflichtungen gesetzlich nicht

Umfrage: Haftung des Betreibers eines offenen WLANs?

Sebastian Ehrhardt vom 21.03.2010
Inhalt
  • begehen. Note: There is a poll embedded within this post, please visit the site to participate in this post's poll.