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KG Berlin - 1 Ss 181/09

Kammergericht vom 18.11.2008
Inhalt
  • sonstige Erkenntnisse aus dem Internet (vgl. VG Magdeburg, Urteil vom 3. Februar 2009, 5 A 126/08 [juris
  • Recht gefragt, wie leicht etwa ein Brief oder eine sonstige schriftliche Erklärung gefälscht werden

FG Hamburg - 3 V 247/13

Finanzgericht Hamburg vom 11.02.2014
Inhalt
  • und sonstige Anlagen (einschließlich Kai- und Gleisanlagen) für einen Umschlagsbetrieb für Seeschiffe
  • oder sonstige Leistungen, die von anderen Unternehmern für sein Unternehmen ausgeführt worden sind, als

VGH Baden-Württemberg - 16 S 23/06

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 03.05.2007
Inhalt
  • wiedergutgemacht habe, sei für die Zerstörung des Vertrauensverhältnisses ohne Bedeutung. Sonstige
  • zutreffend ausgeführt. Sonstige Umstände, die auf eine mit den anerkannten Milderungsgründen

Anlage 2 FPersV

(zu § 3)Digitales Tachographensystem im Straßenverkehr Policy für die Bundesrepublik DeutschlandVersion 1.2 in der Fassung vom 18. April 2007
Inhalt
  • VO (EG) 3821/85, VO (EG) 2135/98 und VO (EG) 1360/2002, aller hierfür relevanten sonstigen
  • sonstigen Gesetze und Rechtsverordnungen, insbesondere dieser D-MSA-Policy einhalten, nach bestem Wissen und
  • externe Dienstleister dazu, die übernommenen Aufgaben vollständig getrennt von ihren sonstigen

BFH - X R 9/07

Bundesfinanzhof vom 18.11.2009
Inhalt
  • vorweggenommene Werbungskosten bei den sonstigen Einkünften i.S. des § 22 EStG sind. 19aa
  • , die im Fall des Ansatzes von Werbungskosten bei den sonstigen Einkünften gemäß § 22 EStG eintreten
  • sonstigen Einkünften führen. Von einer solchen Korrespondenz ist der Gesetzgeber auch bei anderen

OLG Düsseldorf - I-2 U 125/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 28.01.2010
Inhalt
  • Ziffer 2.3 (lediglich) zur Herstellung, zum Verkauf, zum Angebot und zum sonstigen Vertrieb von
  • , welche die Beschränkung dem Lizenznehmer wie auch sonstigen Dritten verwehrt, sind diesen schon auf
  • von dem Wettbewerber selbst, sondern von seinem anwaltlichen Vertreter oder einem sonstigen Dritten
  • Straftaten, sondern auch sonstige von der Rechtsordnung verbotene Handlungen, weil grundsätzlich

Keine Erwerbsminderungsrente wegen zusätzlichem Analphabetismus

martina heck vom 21.08.2012
Inhalt
  • auf sonstigen Umständen wie Lebensalter, fehlenden Sprachkenntnissen  oder Arbeitsentwöhnung. Aus

Anhang BImSchV 18

Inhalt
  • Sporttreibenden,c)Geräusche durch die Zuschauer und sonstigen Nutzer,d)Geräusche, die von

Anhang V TÜPrKostO1992GebVAnpV

Gebühren für die Prüfung von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten
Inhalt
  • sonstiger elektrischer Einrichtungen werden Gebühren nach Nummer 11 erhoben. 8.2Einrichtungen f

Anhang V TÜPrKostO1992GebVUmstV

Gebühren für die Prüfung von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten
Inhalt
  • sonstiger elektrischer Einrichtungen werden Gebühren nach Nummer 11 erhoben. 8.2Einrichtungen f

LSG Berlin-Brandenburg - L 16 R 1458/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 27.06.2007
Inhalt
  • , Urlaub oder sonstiger Leer-zeiten (§ 5 Abs. 1 Satz 2 der Verträge mit der B bzw. der F). Die der

LSG Berlin-Brandenburg - L 8 AL 78/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 09.09.2004
Inhalt
  • Vorständen einer juristischen Person zu ihren Beschäftigten entgegen, dass sie im Verhältnis zu sonstigen

OVG Rheinland-Pfalz - 1 A 10202/02.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 05.12.2002
Inhalt
  • Anhaltspunkte, dass die erlaubte Einleitung von höchstens 340 l/s Mischwasser und die sonstigen

OLG Hamm - d auf 3.000

Oberlandesgericht Hamm vom 12.05.2009
Inhalt
  • verwandtschaftlichen und sonstigen persönlichen Bindungen des Volljährigen, insbesondere auf die Bindung zu Eltern

BSG - B 11 AL 25/99 R

Bundessozialgericht vom 21.10.1999
Inhalt
  • Tage zur Reisevorbereitung oder sonstigen Abwicklung verbleiben sollten, zurückzuzahlen. Die zuvor