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LSG Nordrhein-Westfalen - L 6 AS 645/10 B

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 21.06.2010
Inhalt
  • Aachen, S 14 AS 103/09 Sachgebiet: Grundsicherung für Arbeitssuchende Rechtskraft: rechtskräftig
  • Tenor: Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 22.03.2010 wird
  • beim Sozialgericht (SG) Aachen erhoben und weitere Leistungen für Juni begehrt, dies zuletzt mit der

OLG Köln - r am 02.03.200

Oberlandesgericht Köln vom 01.06.2004
Inhalt
  • . große Strafkammer des Landgerichts Aachen zurückgegeben. G r ü n d e 11.23In dem zugrunde liegenden
  • des Amtsgerichts Aachen gegen die Eheleute L im September 2003 u.a. verschiedene Elektrogeräte in
  • die die Strafkammer nach § 28 RPflG entscheiden müsse. 2.67Die Sache ist an das Landgericht Aachen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 20 B 6/09 AS

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 29.06.2009
Inhalt
  • Aachen, S 23 AS 145/08 ER Sachgebiet: Grundsicherung für Arbeitssuchende Rechtskraft: rechtskräftig
  • Tenor: Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 27
  • . Gründe: 12Die zulässige Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Aachen vom 23.12.2008

OLG Köln - 2 Ws 489/96

Oberlandesgericht Köln vom 04.10.1996
Inhalt
  • : 2. Strafsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 2 Ws 489/96 Vorinstanz: Landgericht Aachen
  • Aachen dem Unter-gebrachten mit Beschluß vom 11. August 1995 Rechtsan-walt S. als Pflichtverteidiger
  • ; Göttlich- Mümmler, BRAGO, 18. Aufl., Stichwort "Straf-sachen" Anm. 8, 2 b; Hartmann, § 91 BRAGO Rdnr
  • § 112 Abs. 4 BRAGO (der zwar "wie" ein Pflichtverteidiger Gebühren geltend machen kann, Gerold-Schmidt

§ 44 BioSt-NachV

Verfahren zur Anerkennung
Inhalt
  • Anerkennung ist von der zuständigen Behörde im Bundesanzeiger bekannt zu machen.

§ 98 BHO

Aufforderung zum Schadenausgleich
Inhalt
  • seiner Auffassung ein Schadenersatzanspruch geltend zu machen ist.

Oh welche Wortklauberei

Rechtsanwalt Gerfried Braune vom 04.06.2012
Inhalt
  • einzigen Wörtchens machen. Da hatte ein Notar die Anmeldung eines weiteren Geschäftsführers [...]

Gefährliches Meer - allgemeines Lebensrisiko

Rechtsanwalt Malte Winter vom 01.03.2012
Inhalt
  • Mann kann den Reiseveranstalter für vieles verantwortlich machen - für scharfkantige Steine im

Schon die zweite Ohrfeige fürs Familiengericht

Rechtsanwalt Gerfried Braune vom 18.05.2012
Inhalt
  • Nie kann man es dem Familiensenat des Saarländischen Oberlandesgerichts Recht machen, wird sich der

§ 1 LuftVOAnl 2

Wahl der anzuwendenden Signale
Inhalt
  • , um sich bemerkbar zu machen, seinen Standort bekanntzugeben und Hilfe herbeizurufen.

§ 9 HAuslG

Inhalt
  • örige Eigentum und andere Rechte an Grundstücken und beweglichen Sachen erwerben.

§ 11 InvZulG 1999

Ermächtigung
Inhalt
  • jeweils geltenden Fassung mit neuem Datum bekannt zu machen.

Art 4 PostPersRGÄndG 1

Neufassung des Postpersonalrechtsgesetzes
Inhalt
  • Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen.

Ankauf-alles.de: Vorsicht vor Bearbeitungsgebühren und Eigentumsverlust per AGB

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 08.07.2016
Inhalt
  • Wohin mit dem alten Krempel, den man nicht mehr braucht? Am besten zu Geld machen, denken sich viele. Flohmärkte und eBay, die dabei helfen, [...]

Aufenthaltsrecht für Eltern eines Nicht-EU-Landes

Malte Winter vom 09.08.2017
Inhalt
  • die Unionsbürgerschaft besitzt, ein abgeleitetes Aufenthaltsrecht in der Union geltend machen. ...