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Ver“hotfix“ed nochmal – Mut oder Überschätzung

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.12.2010
Inhalt
  • In den letzten Tagen wurden wir von unseren Mandanten über ein Schreiben eines Dresdner Kollegen informiert, der namens seiner Mandantschaft [...]

ESSLLI 2011 Student Session – Call for Papers

Rechtsanwalt hans lecker vom 14.12.2010
Inhalt
  • . We invite submissions of original, unpublished work from students in any area at the intersection
  • posters and will appear in the proceedings. This is an excellent opportunity to receive valuable feedback
  • to be written in LaTeX in standard LNCS format; the easiest thing is to do this in advance by using
  • Deadline for submissions: March 25, 2011The Student Session of the 23rd European Summer School in
  • Logic, Language, and Information (ESSLLI) will take place in Ljubljana, Slovenia on August 1-12, 2011

Abofallen-Anwalt legt Mandate nieder!

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 14.12.2010
Inhalt
  • . Wie auch bei Abmahnungen im Zusammenhang mit dem Filesharing, gibt es auch bei den Abofallen
  • Sie als Betroffene bedeutet dies aber erst recht keinerlei Zahlungen vorzunehmen. Wenn Sie ein
  • Über die Problematik der so genannten Abo-Fallen im Internet hatte ich hier schon einmal berichtet
  • von ihnen, der in Osnabrück ansässige Rechtsanwalt Olaf Tank, alle Mandate für die Redcio OHG, die
  • . Ein Grund für die Niederlegung der Mandate ist nicht bekannt, es darf gern spekuliert werden. Für

Der IGEL ist los - offene Mobilmachung gegen die GEZ für Verleger

Rechtsanwalt Dr. Timo Ehmann vom 13.12.2010
Titel
  • Der IGEL ist los - offene Mobilmachung gegen die GEZ für Verleger
Inhalt
  • üblicherweise in Wahlkampfzeiten besonders begehrt ist. So kam es auch, dass die Axel-Springer AG als
  • Herrin der BILD-Zeitung, in einem Zeitpunkt als CDU und FDP um Zehntelprozentpunkte im
  • “ abtrotzte, das prompt den Weg in den Koalitionsvertrag fand. Das ist freilich ein kompliziertes Ding so
  • paar Tage Sitzfleisch beweisen, bevor man so recht versteht, um was es da geht. Viel wurde darüber
  • „Gefällt mir“ klicken. Damit man nicht vergisst, wie der Stand im Kampf der Meinungen so ist und wo

Die neue „Marktmiete“ des BGH

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 13.12.2010
Inhalt
  • hier für Verwalter, Eigentümer und im Mietrecht tätige Rechtsanwälte in dankenswerter Weise für
  • Merkmalen bei MieterhöhungenDarf man die Gesamtpersonenzahl mit einem Bruchteil in
  • mit den Mieten passiert, wenn die Mietpreisbindung endet. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich
  • dieser Frage nun in seinem Urteil vom 16.06.2010 – VIII ZR 258/09 – einmal angenommen und für
  • Marktmiete ist die bis dahin zu zahlende Kostenmiete (Grundmiete nebst Betriebskostenvorauszahlung und

Freiwilliges Weihnachtsgeld

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 12.12.2010
Inhalt
  • Anspruch auf das Weihnachtsgeld. Das gilt häufig auch dann, wenn im Arbeitsvertrag geregelt ist, dass
  • 2008. Das Bundesarbeitsgericht gab ihm Recht. Denn der Diplom-Ingenieur durfte aus der regelmäßigen
  • formuliert sein müssen, § 307 BGB. Fall vor dem Bundesarbeitsgericht In einem Fall
  • – Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 8. Dezember 2010 - 10 AZR 671/09 – war ein Diplom-Ingenieur seit 1996 in einem
  • Unternehmen beschäftigt. Zumindest in der Zeit von 2002 bis 2007 zahlte das Unternehmen jeweils ein

Der Schriftsatz im Hausfrauentest

Andreas Rintzner vom 10.12.2010
Titel
  • Der Schriftsatz im Hausfrauentest
Inhalt
  • keine Angst, die nächsten Jahre in einem BMW in Milanobeige mit hellgrauen, echt pfiffig
  • Alleskönner. Jede, absolut jede Hausfrau ist beispielsweise in der Lage auch kleinste Fragmente komplexer
  • . Nein, im Ernst: Die lieben, guten, die echten Hausfrauen können eigentlich gar nix dafür, dass
  • zwischen Tür und Angel, mit der Beurteilung von erbrachten Leistungen zu bemühen. Was ein Schwachsinn
  • , ich erklär natürlich gleich warum. Also weiterlesen! Der Hausfrauentest. Was ist das? Hausfrau steht

Was ist von der Hausratsversicherung umfasst

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 10.12.2010
Titel
  • Was ist von der Hausratsversicherung umfasst
Inhalt
  • gestohlen gemeldeten Gegenstände sich nicht in der versicherten Wohnung befanden. Zu Recht? Wie so oft
  • Kürzlich kam ein Mandant zu uns, weil er ein Problem mit seiner Versicherung hatte. Die
  • Versicherung verweigerte den Deckungsschutz aus seiner Hausratsversicherung mit der Begründung, dass die als
  • im Leben lautet die Antwort des Anwaltes dann: „Das kommt darauf an.“ Wenn sich zum Beispiel
  • Bekleidung oder auch eine Kamera wegen eines Umzuges zwischengelagert in einem Büro befinden, so lange die

Facebook und Recht - Teil 6: Adressbuch-Synchronisation für Seiten-Betreiber

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 09.12.2010
Titel
  • Facebook und Recht - Teil 6: Adressbuch-Synchronisation für Seiten-Betreiber
Inhalt
  • ).   Jedenfalls nach deutschem Recht ist die Erhebung von personenbezogenen Daten nur zulässig, wenn eine
  • gesprochen werden könne. Auch die Anwendung deutschen Rechts ist – wie immer bei Facebook – nicht
  • sind!) zu Ihrer Seite einladen können.   Eine ausführliche Beschreibung dieser Funktion – mit dem Rat
  • Facebook ab. Die Inhaber der Adressen werden hierüber nicht informiert. Problematisch ist auch, dass die
  • Beschreibung der Synchronisierung völlig unzureichend ist und die wenigsten Anwender wirklich

Vorsicht bei weihnachtlicher Werbung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 09.12.2010
Inhalt
  • unlauteren Wettbewerb)ist eine geschäftliche Handlung, durch die ein Marktteilnehmer in unzumutbarer
  • Aus gegebenen Anlass hier heute noch einmal der Hinweis: Auch in der Weihnachtszeit sind Werbemails
  • Spam-Mails, deren Versendung abgemahnt werden kann! Was ist passiert? Ein durch den Inhaber
  • geführtes Geschäft, gleich hier um die Ecke, bietet, wie viele andere auch, in der Weihnachtszeit
  • darf man für diese Angebote auch in der Weihnachtszeit keine E-Mails verschicken, wenn der Empfänger

Rodeln auf eigene Gefahr

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 08.12.2010
Inhalt
  • geeignet ist und es tatsächlich zu einem Unfall kommt? Sachverhalt So geschehen im Gerichtsbezirk
  • ist. Wer sich in Gefahr begibt kommt darin um Das OLG war der Auffassung, dass man, wenn man
  • . Ansonsten sucht man sich halt eine Rodelbahn mag sich manch einer sagen. Aber was ist, wenn diese nicht
  • des Oberlandesgerichtes (OLG) Hamm. Dort rodelte im Januar 2009 ein Mann auf einer Nebenstrecke im
  • Stadtpark. Als er im unteren Teil des Hanges angekommen war, stürzte er. An dieser Stelle war der Hang

Kautionszahlung an den Vermieter

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 08.12.2010
Inhalt
  • berechtigt, die Mietkaution in drei gleichen Raten zu zahlen. Die erste Teilzahlung ist dabei zu
  • Mietkaution darf nach § 551 BGB nicht mehr als die dreifache Monatsmiete betragen. Der Mieter ist dazu
  • Beginn des Mietverhältnisses fällig. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem neueren Urteil die
  •   einem Kreditinstitut verzinst anzulegen. Die Anlage muss in jedem Fall vom Vermögen des Vermieters
  • getrennt erfolgen und die Zinsen (Erträge) stehen dem Mieter zu. Der BGH hat in seinem Urteil vom

Deutsche Markenverlängerungs GmbH wirbt mit irreführenden Formular

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 07.12.2010
Titel
  • Deutsche Markenverlängerungs GmbH wirbt mit irreführenden Formular
Inhalt
  • Das Kammergericht Berlin bestätigte im Berufungsverfahren eine Einstweilige Verfügung des Landgerichtes, die der Deutschen [...]

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Werbung mit “36 Monate Garantie”.

Dr. Sven Mühlberger vom 07.12.2010
Titel
  • Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Werbung mit “36 Monate Garantie”.
Inhalt
  • Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag des Hernn Dieter Engl, Inhaber der Firma First-Allroundservice in [...]
  • wettbewerbswidriger Werbung mit einer 36monatigen Garantie. Die Abmahnung erfolgte durch Sandhage

Da sind sie, die Bettelbriefe

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 07.12.2010
Inhalt
  • gesenkt auf 950 EUR. In dem gestern hier angekommenen Schreiben möchte man sich sogar mit 500 EUR, also
  • Fast auf den Tag genau 10 Monate ist es her, dass unsere Mandantin sowohl von den Kollegen
  • Urheberrechtsverletzungen in den allseits bekannten Filesharing Netzwerken. Die Kollegen verlangten die
  • erste Bettelbrief im September. Schon hier hatte man den vorgeschlagenen Vergleich um 348 EUR
  • Angst, mit einem Rechtsstreit überzogen zu werden. Und diese Zahlungen reichen den Kollegen und ihren