Malte Winter
Umfang der Räum- und Streupflicht bei Gehwegen
Nach der gefestigten Rechtsprechung des BGH müssen die Gehwege, soweit auf ihnen ein nicht unbedeutender Verkehr stattfi
Verfassen Sie einen Artikel
Alternativ können Sie Ihre Artikel auch automatisiert importieren.
Alternativ können Sie Ihre Artikel auch automatisiert importieren.
Artikel
Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht
Zeige 2221-2235 von insgesamt 6052 Artikel
Malte Winter
Kollision zwischen abbiegenden Pkw-Fahrer und rechtsüberholenden Motorradfahrer
Ein Motorradfahrer, der unzulässigerweise rechts überholt und in der Folge mit einem Pkw-Fahrer, der gegen die Sorgfalt
Malte Winter
Schweizer Erbe hat Anspruch auf denselben Freibetrag wie ein in Deutschland lebender Erbe
Das Finanzgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein in der Schweiz lebender Erbe, der nur hinsichtlich eines in Deuts
Malte Winter
Kein Regelfahrverbot bei viertägiger verkehrspsychologischer Intensivberatung
Hat der Betroffene an einer qualifizierten viertägigen verkehrspsychologischen Intensivberatung (avanti-Fahrverbot) teil
Malte Winter
Verwertbarkeit eines ESO ES 3.0 - Messergebnisses
Mangelnde Kenntnis der genauen Funktionsweise des Geschwindigkeitsmessgerätes ESO ES 3.0 begründet keine rechtliche Unve
Malte Winter
Beschwerdebriefterror als Kündigungsgrund
Im vorliegenden Fall fühlte sich ein Vermieter von seinem Mieter schlicht terrorisiert und kündigte fristlos. Der Mieter
Malte Winter
Entgeltklausel für die Nacherstellung von Kontoauszügen unwirksam
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Unwirksamkeit einer Entgeltklausel f
Malte Winter
Red Bull Cola als Grund für 21 ng/ml Benzoylecgonin?
Rechtsgrundlage für die Entziehung der Fahrerlaubnis ist § 3 I S.1 StVG i.V.m. § 46 I FeV. Dabei schließt bereits der ei
Malte Winter
Fahrverbot trotz Nebenjobverlust
Der drohende Verlust einer Nebentätigkeit, die nur den Lebensstandard hebt, diesen jedoch nicht sichert, muss vom Gerich
Malte Winter
Verletzung der Räum- und Streupflicht und der unachtsame Fußgänger
Grundsätzlich gilt, dass, auch wenn der Verkehrssicherungspflichtige bei Schnee- und Eisglätte zum Räumen und Streuen ve
Malte Winter
Kollision mit Spurwechslers nach Ausweichmanöver
Im vorliegenden Fall wollte ein Fahrzeugführer einem im Einsatz befindlichen Kfz mit Sonderrechten durch einen Spurwechs
Malte Winter
Reparaturnachweis, wenn Schadensersatz Wiederbeschaffungswert abzüglich Restwert übersteigt
Will ein Versicherungsnehmer einen Betrag als Schadensersatz von seinem Kaskoversicherer geltend machen, der über den Wi
Malte Winter
Mieterhöhung und die Badmodernisierung des Mieters
Vorliegend wollt ein Vermieter bei einer Mieterhöhung das moderne Bad wohnwerterhöhend berücksichtigen. Die Mieter behau
Malte Winter
Totalschaden - Nutzungsausfall bis der Neuwagen da ist?
Vorliegend war ein Gebrauchtwagen bei einem Verkehrsunfall zu einem Totalschaden geworden. Der Geschädigte bestellte sic
Malte Winter
Auffahrunfall mit einem Fahrstreifenwechsler
Vorliegend war es zu einem Auffahrunfall mit einem Fahrstreifenwechsler gekommen. Der Auffahrende war deutlich über der