Malte Winter
Wenn Nachbarn über Osternester stolpern
Im vorliegenden Fall hatte eine Mieterin Anfang März ein Osternest im Treppenhaus aufgestellt (30 cm Durchmesser, ca 25
Alle Themen
Zeige 11621-11640 von insgesamt 32265 Artikel
Malte Winter
Missbrauchskontrolle bei Kettenbefristung
Zwar ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, einem ständigen Vertretungsbedarf durch Vorhaltung einer Personalreserve zu
Malte Winter
Verzicht auf Versorgungsausgleich im Ehevertrag bei Freiberuflern
Im vorliegenden Fall handelte es sich um eine Doppelverdienerehe zweier Freiberufler. Diese hatten vor der Hochzeit ehev
Malte Winter
Entgeltzahlung über das Konto der Ehefrau
Erfolgt die Entgeltzahlung nicht über das Konto des späteren Insolvenzschuldners, über das üblicherweise die Gehaltszahl
Malte Winter
Teppichboden bei Auszug versifft – Schadensersatz
Im vorliegenden Fall hinterließ der Mieter bei Auszug einen stark verschmutzten Teppichboden, so dass neu verlegt werden
Malte Winter
Bereitstellung eines separaten Telefon- und Internetanschlusses für den Betriebsrat
Der Möglichkeit der Überwachung und Kontrolle des Telefon- und Internetverkehrs des Betriebsrats kann durch entsprechend
Malte Winter
Räum- und Streupflicht auf Bahnsteigen
Das Erfordernis einer allgemeinen Glättebildung als Grundvoraussetzung für eine Räum- und Streupflicht auf Straßen, Wege
Malte Winter
Schwerwiegende geistige Erkrankung - zwingend testtierunfähig?
Haben mehrere sachverständige Befunde, die im zeitlichen Zusammenhang mit der Errichtung der letztwilligen Verfügung ers
Malte Winter
Schlüsselverlust des Arbeitnehmers bei Unfall - wer zahlt den Schließanlagenaustausch
Wird der Mitarbeiter eines Betriebs in einen Verkehrsunfall verwickelt und verliert er infolgedessen einen Schlüssel zur
Malte Winter
Diskriminierende Mieterhöhung - Entschädigung für zwei Wohnungsmieter
Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg hat zwei Klägern türkischer Herkunft, die langjährige Mieter einer Wohnung in einem
Malte Winter
Arbeitgeber können Betriebsrat auf kostengünstigeres Inhouse-Seminar verweisen
Der Arbeitgeber kann den Betriebsrat jedenfalls dann darauf verweisen, eine Fortbildung nach § 37 Abs. 6 BetrVG als Inho
Malte Winter
Abnahmeprotokoll
Ein Abnahmeprotokoll kann dem Vermieter als Grundlage für die Prüfung von Schadensersatzansprüchen wegen nicht ordnungsm
Malte Winter
Ausdrucken der Bordkarte am PC ist kein Reiseantritt!
Im vorliegenden Fall ging um die Frage, ob das Ausdrucken der Bordkarte am eigenen PC als Reisebeginn zu werten ist. Hie
Malte Winter
Formale Anforderungen an die Anordnung ärztlicher Zwangsmaßnahmen
Enthält bei der Genehmigung einer Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme oder bei deren Anordnung die Beschlussfo
Malte Winter
Adoption: Interesse an rechtlicher Vaterschaft vs. Nachteil für Kind
Die Einwilligung zur Adoption ist zu ersetzen, wenn das anzunehmende Kind besonderer Fürsorge bedarf und der leibliche V
Malte Winter
Beschwerderecht Angehöriger gegen Betreuungsentscheidung
Der im ersten Rechtszug nicht hinzugezogene Angehörige kann durch Einlegung einer Beschwerde gegen die getroffene Betreu
Malte Winter
Bestimmung des Eigennamen des ausländischen Ehegatten zu Familien- und Vornamen
Wählen Ehegatten als Ehenamensstatut gemäß Art. 10 Abs. 2 EGBGB das deutsche Recht, kann der ausländische Ehegatte, der
Malte Winter
Schuldhafte Verletzung eines Heimvertrages bei einer geschlossenen Unterbringung
Nachdem der Bewohner eines Heims bei einem Spaziergang wiederholt und zum Teil massiv Betreuungspersonal und auch Mitbew
Malte Winter
Gebührenberechnung bei der Beschränkung des Aufgabenkreises Vermögenssorge
Vorliegend wurde ein Betreuer bestellt und dabei der Aufgabenkreis wie folgt bestimmt: „Aufenthaltsbestimmung, Gesundhei
Malte Winter
Kündigung wegen Mietrückständen und die Teilzahlung des Mieters
Im vorliegenden Fall hatte ein Vermieter das Mietverhältnis wegen Zahlungsverzugs fristlos gekündigt. Die Wirksamkeit ei