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Marktwert eines Arbeitnehmers nicht beachtet - Klausel über Vermittlungsprovision unzulässig

Malte Winter vom 23.02.2015
Inhalt
  • Betrieb der Beklagten, einer Pflegeeinrichtung, bewährt hatten, wurden sie dort übernommen. Daraufhin

BSG - B 3 P 3/07 R

Bundessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Pflegeeinrichtung auf die Heimbewohner Leitsätze 1. Durch gesonderte Berechnung nach § 82 Abs 3 SGB 11 kann
  • der Träger einer nach § 9 SGB 11 öffentlich geförderten Pflegeeinrichtung den Anteil seiner
  • dem Träger der Pflegeeinrichtung bereits vereinbarte Aufwendungen für Bauund Einrichtungskosten
  • Gerichts. 122. Der Kläger kann als Träger einer öffentlich geförderten Pflegeeinrichtung - wie das LSG
  • Pflegeeinrichtung zuzurechnen sind. Deren gesonderte Berechnung ist maßgeblich von der Regelung in § 82

Das Pflegebett, die Gitter und die Sturzgefahr

martina heck vom 10.11.2020
Inhalt
  • Pflegeeinrichtung anzuvertrauen. Passiert diesem Angehörigen dann dort auch noch etwas, was sogar zum

§ 119 SGB 11

Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes
Inhalt
  • Pflegeeinrichtung, auf die das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz keine Anwendung findet, und dem pflegebedü

§ 4 PBV

Jahresabschluß
Inhalt
  • (1) Der Jahresabschluß der Pflegeeinrichtung besteht aus: 1.der Bilanz, gegliedert nach
  • ist der Anlagen- und Fördernachweis nach den Anlagen 3a und 3b für jede Pflegeeinrichtung

§ 10 PBV

Ordnungswidrigkeiten
Inhalt
  • Mitglied des vertretungsberechtigten Organs oder des Aufsichtsrats einer Pflegeeinrichtung, die

§ 82 SGB 11

Finanzierung der Pflegeeinrichtungen
Inhalt
  • , die dazu bestimmt sind, die für den Betrieb der Pflegeeinrichtung notwendigen Gebäude und
  • sind, kann die Pflegeeinrichtung diesen Teil der Aufwendungen den Pflegebedürftigen gesondert
  • ;ffentliche Zuschüsse zu den laufenden Aufwendungen einer Pflegeeinrichtung (Betriebskostenzuschüsse) sind von der Pflegevergütung abzuziehen.

§ 3 PBV

Buchführung, Inventar
Inhalt
  • Verwendung eines hiervon abweichenden Kontenplanes hat die Pflegeeinrichtung durch ein ordnungsmä

SozG Münster - S 6 P 233/09 ER

Sozialgericht Münster vom 05.02.2010
Inhalt
  • Anordnung verpflichtet, ab sofort die Veröffentlichung des Transparenzberichts über die Pflegeeinrichtung
  • zugelassenen Pflegeeinrichtung. In dieser Einrichtung führte der Medizinische Dienst der
  • Abgabe eines Kommentars der Pflegeeinrichtung vor Ablauf der 28-Tage-Frist am 10. Dezember 2009 auf
  • Pflegeeinrichtung lautet: 8"Wir halten die Bewertung unserer Medikamentenversorgung für nicht
  • sich unserem Einfluss als Pflegeeinrichtung (Frage 12.3). 9Unsere Pflegekräfte wissen sehr wohl

§ 37b SGB 5

Spezialisierte ambulante Palliativversorgung
Inhalt
  • Vertragspartner der Krankenkassen in der Pflegeeinrichtung oder durch Personal der Pflegeeinrichtung erbracht

§ 39 BBhV

Vollstationäre Pflege
Inhalt
  • (1) Aufwendungen für vollstationäre Pflege in einer zugelassenen Pflegeeinrichtung im
  • Pflegeeinrichtung sind beihilfefähig, wenn häusliche oder teilstationäre Pflege nicht m
  • ) Rechnet die Pflegeeinrichtung monatlich ab, so sind auf besonderen Antrag Aufwendungen für

§ 141 SGB 11

Besitzstandsschutz und Übergangsrecht zur sozialen Sicherung von Pflegepersonen
Inhalt
  • monatlicher Zuschlag in Höhe der Differenz von der Pflegekasse an die Pflegeeinrichtung zu zahlen
  • Pflegeeinrichtung nach Absatz 3 Satz 1 von Amts wegen ab dem Zeitpunkt der Inanspruchnahme von vollstationärer
  • ;re Pflegeeinrichtung, so ermittelt sich der von der Pflegekasse an die neue Pflegeeinrichtung nach
  • Wechsel in eine neu zugelassene vollstationäre Pflegeeinrichtung, die erstmalig ab 1. Januar 2017
  • Pflegeeinrichtung versorgt wurden, und die durch die Erhöhung erstmals einen höheren

§ 82b SGB 11

Ehrenamtliche Unterstützung
Inhalt
  • (1) Soweit und solange einer nach diesem Gesetz zugelassenen Pflegeeinrichtung, insbesondere 1.f

§ 116 SGB 5

Ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte
Inhalt
  • in einer stationären Pflegeeinrichtung tätig sind, können, soweit sie über eine

§ 116 SGB 11

Kostenregelungen
Inhalt
  • äger der Pflegeeinrichtung, soweit die Schiedsstelle eine Vergütungskürzung anordnet