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LG Frankfurt a. M. - Kein "Freischuss" bei Löschung und Sperre für den Betreiber eines sozialen Netzwerks

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Titel
  • LG Frankfurt a. M. - Kein "Freischuss" bei Löschung und Sperre für den Betreiber eines sozialen Netzwerks
Inhalt
  • zur sofortigen Sperre des Nutzers berechtigt ist. Weiterhin hat das LG Frankfurt am Main aber auch
  • Das LG Frankfurt a.M.: hat mit Urteil vom 03.09.2020, Az. 2-03 O 48/19 entschieden, dass in Fällen
  • Auswahl ihrer Vertragspartner im Rahmen allgemeiner Diskriminierungsverbote frei (LG Frankfurt a.M
  • Bedingungen am 24.04.2018 ausdrücklich zu (Anlage B 41).   Am 23.12.2018 um 19.03 Uhr wurde bei F auf
  • entspricht…“. Die Sperre des Profils des Klägers dauerte dagegen an.   Am 02.01.2019 wandte sich der Kläger

LG Frankfurt a. M. - Zur falschen Tatsachenbehauptung in einem Internetartikel durch Schweigen über wesentliche Umstände

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Titel
  • LG Frankfurt a. M. - Zur falschen Tatsachenbehauptung in einem Internetartikel durch Schweigen über wesentliche Umstände
Inhalt
  • Das LG Frankfurt a.M. hat mit  Urteil vom 02.09.2020, 2-34 O 48/20  entschieden, dass in Fällen, in
  • Verfahren vor dem Landgericht ... mit dem Az. ... - unstreitig - erst am 30.04.2020, mithin nach der
  • Gesamtvorgangs hätten führen können (BGH, NJW 2006, 601, Rn. 18 m.w.N.; OLG Frankfurt a.M., Beschl. v
  • . 15.08.2018 - 16 U 95/18; LG Frankfurt a.M., Urt. v. 09.05.2018 - 2-03 O 42/18). Ebenso wie bei der
  • . d.A.).   Soweit man darauf abstelle, dass die Entscheidung des Landgerichts .... mit dem Az

OLG Rostock - Ist das (Verbands-)Auge blind, darf der Verband andere UWG-Verstöße auch nicht abmahnen ...

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • betroffen. Soweit das Oberlandesgericht Frankfurt am Main – dies allerdings im Kontext der Klagebefugnis
  • Garantiefragen. Das in der Anlage K 81 vorgelegte Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom
  • Konstellation schon deshalb verbieten, weil es vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main – angesichts
  • Frankfurt am Main eine Verletzungshandlung vom 19.03.2019, die somit jedenfalls in zeitlicher Hinsicht
  • . Vielmehr mahne er auch eigene Mitglieder ab, mache – im Einzelfall – auch eigenen Mitgliedern gegenüber

LG Frankfurt a.M. - Filesharing - Keine Aufsichtspflicht des Großvaters und mangelnde Einsichtsfähigkeit eines 11-Jährigen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
Titel
  • LG Frankfurt a.M. - Filesharing - Keine Aufsichtspflicht des Großvaters und mangelnde Einsichtsfähigkeit eines 11-Jährigen
Inhalt
  • Beschluss vom 07.01.2019, Az.: 31 C 2796/18 (23) an das Landgericht Frankfurt am Main verwiesen (Bl
  • Unzuständigkeit durch Beschluss vom 28.08.2018 (Bl. 30 d.A.) an das Amtsgericht Frankfurt am Main verwiesen
  • die Höhe des Erstattungsanspruchs nach der jüngeren Rechtsprechung des OLG Frankfurt am Main vom
  •  Das LG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 29.10.2020, Az. 2-03 O 15/19 entschieden, dass ein 11
  • .      Der Beklagte zu 2) ist der im Jahre 2002 geborene Enkel des Beklagten zu 1), der am ....2020

BGH - Zum Umfang der von "YouTube" geschuldeten Auskunft über Benutzer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.12.2020
Inhalt
  • Frankfurt a.M. - Urteil vom 3. Mai 2016 - 2-03 O 476/13  OLG Frankfurt a.M. - Urteil vom 22. August 2017
  • . Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Betreiber einer Videoplattform keine E-Mail
  • Benutzer registrieren und dabei zwingend ihren Namen, eine E-Mail-Adresse und ein Geburtsdatum
  • Revisionsinstanz streiten die Parteien noch darüber, ob die Klägerin Ansprüche auf Auskunft über die E-Mail
  • Berufungsgericht hat die Beklagten zur Auskunft über die E-Mail-Adressen der Benutzer verurteilt, die die

Erzwungene Anrede „Herr“ oder „Frau“ verletzt Persönlichkeitsrecht

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 03.12.2020
Inhalt
  • Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 03.12.2020, Az. 2-13 O 131/20: Die erzwungene Angabe der Anredeform [...]

Briefwerbung trotz Werbewiderspruch stellt Wettbewerbsverstoß dar

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.10.2020
Inhalt
  • entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit seinem Urteil vom 07.05.2020.HintergrundBei der
  • Beklagten handelt es sich um ein Kreditinstitut, dass an eine Verbraucherin Briefwerbung versendet
  • Das Versenden von Briefwerbung durch ein Unternehmen an einen Verbraucher trotz eines vorher
  • gerechtfertigt werden, dass es sich dabei lediglich um einen Einzelfall gehandelt habe, sofern es sich
  • um eine personalisierte Briefwerbung handelt, bei der gesteigerte Sorgfaltspflichten bestehen. So

Übersendung von Anwaltsschreiben DSGVO-konform

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.09.2020
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main entschied am 19.02.2020, dass grundsätzlich kein
  • Anwaltsschreiben an die Rechtsanwaltskammer gegen die DSGVO?Die Streitparteien waren Rechtsanwälte. Der
  • Antragsgegner wandte sich an die Rechtsanwaltskammer wegen des Verdachts standeswidrigen Verhaltens des
  • unsachlichen Äußerungen kam. Die Rechtsanwaltskammer erteilte dem Antragsteller daraufhin eine Rüge. Dieser

Kein nennenswerter Wettbewerbsverstoß unter bestimmten Umständen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.09.2020
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main entschied am 22.01.2020, dass unter gewissen Umständen keine

LG Frankfurt a.M.: Informationspflicht über Nachteile eines Versicherungswechsels auch für Versicherungsvermittler

Rechtsexperte Christian Luber vom 11.09.2020
Titel
  • LG Frankfurt a.M.: Informationspflicht über Nachteile eines Versicherungswechsels auch für Versicherungsvermittler
Inhalt
  • Wie das Landgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 23. April 2020, Az. 2-30 5/18, festgestellt
  • ;en, dass das Landgericht Frankfurt nun festgestellt hat, dass sowohl Versicherungsmakler als auch
  • ;rt Rechtsanwältin Aylin Kempf von der Fachkanzlei für Versicherungsrecht L & P Luber
  • Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft im Rahmen einer Rechtsprechungsübersicht. „Das
  • Versicherungsvertretern in der Regel angenommen wird, dass sie im Vergleich zum Versicherungsmakler nur

Erstattung des vollen Reisepreises: Bei Corona auch ohne Reisewarnung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2020
Inhalt
  • Das Amtsgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 17.7.2020, 32 C 2136/20 (18)) hat entschieden

Werbung mit „perfekten Zähnen“ ist wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.09.2020
Inhalt
  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit der Werbung einer Kieferorthopädin für „perfekte Zähne“ befasst und mit
  • Urteil vom 27.02.2020 festgestellt, dass es sich hierbei um ein unzulässiges Erfolgsversprechen im
  • Trotz der besonders strengen Vorschriften hinsichtlich Werbeaussagen im medizinischen Fachbereich
  • kommt es dort immer wieder zu Wettbewerbsverstößen. Im folgenden Urteil hat sich das
  • Sinne des Heilungsmittelgesetzes handele.HintergrundBeiden Parteien sind Kieferorthopäden, die im

Familienrecht: Umgangsregelungen nicht durch Corona ausgehebelt

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 27.08.2020
Inhalt
  • Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in seinem jüngsten Beschluss zu familienrechtlichen
  • Umgangsregelungen.Keine Kontaktbeschränkungen für Eltern Im konkreten Fall ging es um eine
  • ßeltern des Kindes lebten aber im selben Haus. Um diese zu schützen sollte ein direkter
  • Auch bei bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie können
  • Umgangsverweigerung durch die Kindesmutter. Zwar war bereits im August 2018 war durch Beschluss des

Hervorgehobene Sollzinssätze bei Überziehungskrediten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.08.2020
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main entschied am 21.11.2019, dass Sollzinsen für

Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität (ZIT)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.07.2020
Inhalt
  • Außenstelle der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main im Januar 2010. Sie ist quasi
  • Tatverdächtigen im gesamten Bundesgebiet koordiniert werden müssen. … „Zentralstelle zur Bekämpfung