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Impressumspflicht bei eBay

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.04.2013
Inhalt
  • Kontaktinformationen eines (eBay-)Verkäufers auf dessen Internetseiten finden können. Handel im Internet

Verzögerungsrügen richtig formulieren

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 02.04.2013
Inhalt
  • GVG). Zuständig für die Klage auf Entschädigung gegen ein Land ist das Oberlandesgericht, in dessen

Arbeitsrecht: Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.03.2013
Inhalt
  • einen weist er den Arbeitnehmer als seinen Schuldner auf dessen vertragliche Pflichten hin und macht

Abmahnung TÜV SÜD AG - TÜV SÜD Product Service GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.03.2013
Inhalt
  • technisches Dienstleistungsunternehmen sei, dessen Leistungsspektrum unter anderem die Beratung

Der Verständnishorizont eines Juristen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 30.10.2013
Inhalt
  • dessen Auslegungsmethoden sei erkennbar, dass sich der Abschlag aus dem Verhältnis der „Standardrenten

Urteil: Werbeanzeigen benötigen ein Impressum

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2013
Inhalt
  • Kaufentschluss wichtigsten Vertragsbestandteile, mithin das beworbene Produkt und dessen Preis

Kosmetikproduzent verklagt Mittbewerber wegen "unsichtbarem" Anti-Schweißmittel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.09.2013
Inhalt
  • , dessen Besonderheit darin liegen soll, dass es auf schwarze Kleidungsstücke keine farblich

Domainrecht: Kein Unterlassungsanspruch bei ausländischer Domain und inländischem Wohnsitz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.07.2013
Inhalt
  • Geschädigten an dessen Wohnsitz haben. Auch ist unbeachtlich, dass die von der Klägerin zu 2

Verwendung des "TM"-Zeichens

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.07.2013
Inhalt
  • über die Bedeutung des Zeichens machen würden. Es ist also anzuzweifeln, ob ein Zeichen, dessen

Entschädigungsanträge rechtzeitig stellen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 24.06.2013
Inhalt
  • Tätigkeitsmittelpunkt abwesend sein muss, ein Tagegeld, dessen Höhe sich nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 2 EStG

Wer den Hals nicht voll genug bekommen kann … - Abmahnender Rechtsanwalt ohne Vollmacht ist der Abgemahnten zum Schadensersatz verpflichtet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.03.2013
Inhalt
  • Abmahnungen gegen die Mandantin hätte es durchaus nahe gelegen, dass sie dem Beklagten, von dessen

Autokauf: BGH zur Frage wann ein “Montagsauto” anzunehmen ist

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.03.2013
Inhalt
  • nicht die technische Funktionstüchtigkeit des Fahrzeugs, sondern dessen Optik und Ausstattung betreffen

OLG Karlsruhe - 13 W 63/04

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 19.10.2004
Inhalt
  • Sachverständigen Prof. Dr. S. stützt sich auf Ausführungen in dessen Gutachten vom 19.02.2004. Dieses Gutachten

BPatG - 5 W (pat) 31/06

Bundespatentgericht vom 11.01.2006
Inhalt
  • Gebrauchsmusters aufwenden, da für dessen wirtschaftliche Verwertung praktisch keine realistischen Aussichten

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 B 934/96

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 09.05.1996
Inhalt
  • bezug auf den die Beseitungspflicht fortbesteht. 10Angesichts dessen, daß die in ihrer materiellen