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LSG Hamburg - L 1 KR 96/05

Landessozialgericht Hamburg vom 14.06.2006
Inhalt
  • Leistungen nach den Nummern 2445 und 2447 der Anlage 1 zum Vertrag nach § 115b SGB V erbracht
  • worden. Diese würden regelmäßig stationär, könnten aber auch ambulant erbracht werden. Im Übrigen habe
  • Beweis sei nicht erbracht. Nach der Einschätzung der gerichtlichen Sachverständigen gebe es keine
  • der Regel stationär erbracht werde. Dies sei mit der Systematik des SGB V auch nicht vereinbar, denn
  • nunmehr durch das Zusatzkennzeichen "1" oder "2" (1 = Leistungen, die in der Regel ambulant erbracht

LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 191/01

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 13.03.2002
Inhalt
  • niedergelassenen Arzt erbracht werden könnten. Einige dieser Untersuchungen seien erst durch ihre
  • Krankheiten zwar erbracht würden, hinter den aufgeführten Gebührenziffern stünden jedoch nicht immer die
  • würden von zugelassenen Vertragsärzten erbracht. Soweit geltend gemacht werde, die Klägerin zu 1
  • Praxis im Planungsbereich erbracht würden. Im Bereich der Molekulargenetik sei zu berücksichtigen
  • anderen Institut oder niedergelassenen Arzt erbracht werden könnten, sei der Beklagte verpflichtet

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Interessiert
  • Mediation Vertragsrecht Mietrecht Arbeitsrecht Erbrecht

Alkoholgenuss gefährdet den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.07.2012
Inhalt
  • Verkehrsuntüchtigkeit im Zeitpunkt des Unfalls habe die Berufsgenossenschaft nicht erbracht. Weitere interessante Urteile aus dem Bereich Sozialrecht finden Sie hier.

Alkoholgenuss gefährdet den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz

Thorsten Blaufelder vom 02.07.2012
Inhalt
  • Verkehrsuntüchtigkeit im Zeitpunkt des Unfalls habe die Berufsgenossenschaft nicht erbracht. Weitere interessante Urteile aus dem Bereich Sozialrecht finden Sie hier.

Kein Krankenversicherungsschutz bei Scheinarbeitsverhältnis

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 11.07.2011
Inhalt
  • Arbeitsleistung erbracht; außerdem habe ihr Vater auch keine Ersatzkraft für sie eingestellt. Der geringe

Neue Entscheidung des BAG zur Thematik “Weihnachtsgeldanspruch im gekündigten Arbeitsverhältnis”

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 18.01.2012
Inhalt
  • , wer die Kündigung veranlasst hat. Außerdem habe sie ihre Arbeitsleistung voll erbracht und könne

§ 2 NiederlFrhEWGDV 1

Inhalt
  • dieser Verordnung angegebenen Voraussetzungen als erbracht anzusehen.

§ 125 ALG

Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten
Inhalt
  • Monats an. Die Leistung wird vom Beginn des Monats an wieder erbracht, in dem Vereinbarungen wirksam

§ 16 AEG 1994

Ausgleich betriebsfremder Aufwendungen
Inhalt
  • Teil der Leistungen zugrundegelegt, der in dem jeweiligen Land erbracht wird. Den Ausgleich nach

§ 37 AtG

Rückgriff bei der Freistellung
Inhalt
  • fahrlässig herbeigeführt hat;3.die Leistungen erbracht worden sind, weil die vorhandene

§ 55 FFG 1979

Auszahlung und Rückzahlung
Inhalt
  • Nachweis der zweckentsprechenden Verwendung der Förderungshilfe nicht erbracht hat,2.die Zuerkennung

§ 11 FSPersAV

Prüfung zum Erwerb der Auszubildendenlizenz
Inhalt
  • vorgeschriebenen Leistungsnachweise sowie die Nachweise nach § 10 Abs. 2 und 3 erbracht hat.(3

§ 8 FachkEinkPrV

Bestehen der Prüfung
Inhalt
  • ausreichende Leistungen erbracht hat. Dabei dürfen nur in einem Prüfungsbereich der "Handlungs

§ 2 FischWiMeistPrV

Gliederung der Meisterprüfung
Inhalt
  • gute schriftliche Leistung erbracht hat.(4) (weggefallen)(5) (weggefallen)(6) Prüfungsteilnehmer