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Filesharing - Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Gewand der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd. Pornofilmchen ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.04.2018
Inhalt
  • dokumentieren und dessen Computer auf die Existenz von Filesharing-Software zu untersuchen. Hat
  • Familienmitglieds erfahren, das die Rechtsverletzung begangen hat, muss er dessen Namen

Preisgekrönter Film "Three Billboards Outside Ebbing, Missouri" findet seine Fans überall, auch bei Filesharern

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.04.2018
Inhalt
  • Anschlussinhaber ist nicht verpflichtet, die Internetnutzung seines Ehegatten zu dokumentieren und dessen
  • , das die Rechtsverletzung begangen hat, muss er dessen Namen offenbaren, wenn er eine eigene

BVerwG: Umgang mit Baulärm in der Planfeststellung – AVV Baulärm weiterhin anwendbar

Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt vom 03.01.2013
Inhalt
  • Baulärm, auf dessen Grundlage die AVV Baulärm erlassen worden ist, nur von Gefahren, erheblichen
  • Regelwerken zum Ausdruck kommt. Gesamtbetrachtungen sind nur nach Maßgabe dessen erlaubt, was

Die 1 %-Regelung und der Sohn als Arbeitnehmer – nicht so schnell!

martina heck vom 20.03.2014
Inhalt
  • arbeitsvertragliche Nutzungsverbot oder dessen unzureichende Überwachung ausgeschlossen worden sei
  • Fahrzeugs nicht auf dessen Steuerunerheblichkeit schließen lässt. Zwar mag es sein, dass in Fällen wie dem

Steuerrecht: Mit 220kg kann ich den Porsche 911 doch gar nicht selbst nutzen

martina heck vom 12.07.2013
Inhalt
  • auch deshalb auf der Hand, weil der Kläger und dessen Lebensgefährtin und Mutter der gemeinsamen
  • . Das vom Kläger verfolgte Konzept beruhte maßgebend darauf, einen Kundenkreis anzusprechen, dessen

Anlage 3 BImSchV 39

(zu den §§ 2, 3, 13, 14 und 21)Beurteilung der Luftqualität und Lage der Probenahmestellen für Messungen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft
Inhalt
  • müssen so gelegen sein, dass die gemessene Verschmutzung den integrierten Beitrag sä
  • ;ßere städtische Fläche typisch. Die Probenahmestellen müssen grundsätzlich f
  • Kreuzungen müssen sie mindestens 25 Meter entfernt sein. Als verkehrsreiche Kreuzung gilt eine

§ 4 BibuchhPrV 2007

Inhalt der Prüfung
Inhalt
  • ;Erstellen von Zwischen- und Jahresabschlüssen und des Lageberichts nach nationalem Recht“
  • ;Erstellen von Abschlüssen nach internationalen Standards“ soll die Fähigkeit
  • Jahresabschlüssen nach deutschem Handelsrecht (HGB/DRS – Deutsche

OLG München - Keine Parteivernehmung von Amts wegen ohne "Anbeweis"!

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2018
Inhalt
  • vom 12.06.2017 – 15 HK O 218/17 Leitsätze: 1. Ist ungewiss, in wessen Namen ein Vertreter einen
  • Landgericht, auf dessen tatsächliche Feststellungen nach § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO Bezug genommen wird
  • Vertretenen, wenn sie der Vertreter zwar nicht ausdrücklich in dessen Namen abgibt, die Umstände jedoch
  • BGB, 7. Aufl., § 164 Rn. 110). Ist – wie hier – ungewiss, in wessen Namen der Vertreter den Vertrag
  • ). Der Provisionsanspruch wird daher nach Ablauf eines Zeitraumes fällig, innerhalb dessen die

BVerfG - 1 BvR 2389/06

Bundesverfassungsgericht vom 20.02.2008
Inhalt
  • ) bis 4) an Art. 14 Abs. 3 GG zu messen. Mit der in Art. 14 Abs. 3 GG geregelten Enteignung greift der
  • Rechtsposition. Er ist jedoch gleichwohl an Art. 14 Abs. 3 GG zu messen, weil er enteignungsrechtliche
  • - zu beachten, dass die Feststellung und Würdigung des Tatbestands, auf dessen Grundlage die
  • in seine Abwägungsentscheidung miteinbezieht. Denn Festlegungen zu dessen Zulässigkeit sind nach dem

BAG - 10 AZR 192/11

Bundesarbeitsgericht vom 12.12.2012
Inhalt
  • wortgleichen § 22 Abs. 6 TV-Ärzte Hessen: BAG 23. März 2011 - 10 AZR 661/09 - Rn. 14, AP ArbZG § 6
  • nach § 6 Abs. 5 ArbZG bestehen sollte, dessen Ausgestaltung grundsätzlich der Mitbestimmung nach § 87
  • Hessen: BAG 23. März 2011 - 10 AZR 661/09 - Rn. 17, AP ArbZG § 6 Nr. 12 = EzA ArbZG § 6 Nr. 8; zu § 28
  • den Zusatzurlaub § 26 TVöD-K mit Ausnahme von dessen Abs. 2 Buchst. b entsprechend. Zusatzurlaub muss

VG Frankfurt (Main) - 5 E 1233/05

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 21.03.2006
Inhalt
  • Löschzug der kleinsten Kategorie ausrücke, dessen Besatzungszahl feststehe. Von daher biete sich in
  • zunächst darauf hingewiesen, dass nach der in Hessen bestehenden Rechtslage eine Haftung für
  • rechtfertigt. Schließlich hat auch die mündliche Verhandlung gezeigt, dass die in Hessen getroffene
  • -, Wehrpflicht-, Wehrdienst- oder Zivildienstverhältnis oder dessen Entstehung betreffen, in

MPU für fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 17.11.2010
Inhalt
  • , dessen Gebrauch ein gesteigertes Maß an Balance erfordert und damit besondere Anforderungen an den
  • allgemeine Verkehrssicherheit gefährdet, indem er entsprechend § 316 StGB und dessen Auslegung in der

§ 45c KredWG

Sonderbeauftragter
Inhalt
  • , Einsicht in dessen Geschäftspapiere und Bücher zu nehmen und Nachforschungen anzustellen. Die
  • ;ftsleiter, an dessen oder deren Stelle der Sonderbeauftragte bestellt ist. Solange die Bundesanstalt

§ 12 PflVG

Inhalt
  • dessen Gebrauch der Schaden verursacht worden ist, nicht ermittelt werden kann,2.wenn die auf Grund eines
  • befriedigt, sind dessen Ersatzansprüche gegenüber dem Versicherungsnehmer und mitversicherten

Anlage 1 AFuV 2005

(zu § 1 Nr. 6)Nutzungsbedingungen für die im Frequenznutzungsplan für den Amateurfunkdienst und den Amateurfunkdienst über Satelliten ausgewiesenen Frequenzbereiche
Inhalt
  • Funkdienst ist ein Funkdienst, dessen Funkstellen Schutz gegen Störungen durch Funkstellen sekund
  • Funkdienst ist ein Funkdienst, dessen Funkstellen weder Störungen bei den Funkstellen eines prim