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AG Düsseldorf - 42 C 18106/04

Amtsgericht Düsseldorf vom 29.09.2005
Inhalt
  • vereinbarten Leistungen nicht bzw. nicht in vollem Umfang erbracht wurden bzw. mangelhaft seien. Es seien
  • Leistung nicht oder nur mangelhaft erbracht. Die Klägerin behauptet: 1112Die Beklagte habe
  • seien nicht bzw. nicht in vollem Umfang erbracht wurden. Es fehlt insoweit allerdings bereits an

§ 8a ZAG

Erlaubnis für E-Geld-Institute
Inhalt
  • § 13a und, soweit Zahlungsdienste erbracht werden, auch der Sicherungsanforderungen des §
  • und, soweit Zahlungsdienste erbracht werden, Agenten sowie eine Darstellung der

§ 23 LAP-gntZollV

Leistungsnachweise während der Fachstudien
Inhalt
  • Beginn der schriftlichen Prüfung erbracht sein. Wer an einem Leistungsnachweis nicht teilnehmen
  • nicht bis zum ersten Tag der schriftlichen Prüfung erbracht worden, gilt er als mit "ungenü

§ 57 SGB 5

Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern
Inhalt
  • ;rzten erbracht werden, ergeben sich als Summe der bundeseinheitlichen Preise nach Satz 1 für die
  • Leistungen, die von Zahnärzten erbracht werden. Die Vertragspartner nach Satz 1 informieren den

§ 94 SGB 12

Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen
Inhalt
  • (1) Hat die leistungsberechtigte Person für die Zeit, für die Leistungen erbracht werden
  • Leistung voraussichtlich auf längere Zeit erbracht werden muss, kann der Träger der Sozialhilfe

§ 38a SGB 9

Unterstützte Beschäftigung
Inhalt
  • § 6 Abs. 1 Nr. 2 bis 5 für bis zu zwei Jahre erbracht, soweit sie wegen Art oder Schwere
  • Zuständigkeit erbracht, solange und soweit sie wegen Art oder Schwere der Behinderung zur

§ 9 ÄndSchnAusbV

Gesellenprüfung/Abschlussprüfung
Inhalt
  • schriftlichen Teil der Prüfung jeweils mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. In zwei der Pr
  • keine ungenügenden Leistungen erbracht worden sein.

Anhang 57 AbwV

Wollwäschereien
Inhalt
  • eingehalten sind, kann dadurch erbracht werden, dass die eingesetzten Betriebs- und Hilfsstoffe in einem
  • eingehalten, wenn der Nachweis erbracht wird, dass Chlor oder Chlor abspaltende Verbindungen nicht eingesetzt werden.

§ 47 StrlSchV 2001

Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe
Inhalt
  • Nachweis der Einhaltung der Grenzwerte des Absatzes 1 gilt als erbracht, wenn diese Begrenzungen
  • Absatz 1 genannten Grenzwerte als erbracht ansehen, sofern die nach Anlage VII Teil D zulä

OLG Oldenburg - 12 WF 57/82

Oberlandesgericht Oldenburg vom 21.04.1982
Inhalt
  • nicht nach dem Unterhaltsvorschußgesetz, sondern nach dem Bundessozialhilfegesetz erbracht worden
  • eingetreten, in dem Sozialleistungen erbracht worden sind. Da das Jugendamt der Stadt Oldenburg

§ 3 DirektZahlVerpflV

Erhalt der organischen Substanz im Boden und Schutz der Bodenstruktur
Inhalt
  • bereitzuhalten ist und nicht älter als sechs Jahre sein darf.Der Nachweis ist erbracht, wenn die
  • Nummer 1 als erbracht.(2) Die Anforderung des Absatzes 1 Satz 1 gilt auch als erfüllt, soweit auf

§ 5.03 BinSchUO2008Anh X

Schiffskörper und Schwimmfähigkeit im Leckfall
Inhalt
  • Leckfall muss für alle Barkassen zur Beförderung von Fahrgästen erbracht werden
  • Buchstabe b erbracht ist. Der Wetterschutz muss mit einer automatischen Vorrichtung im Steuerstand

§ 27d BVG

Inhalt
  • .(2) Leistungen können auch in anderen besonderen Lebenslagen erbracht werden, wenn sie den
  • ;digungsbedingter Blindheit erbracht wird. Erhalten blinde Menschen eine Pflegezulage nach § 35 aus anderen Gr

§ 4 FachkBüroPrV 2012

Inhalte der Prüfung
Inhalt
  • externe Kundenkontakte und -pflege beachtet werden. Es soll der Nachweis erbracht werden, dass zielgruppen
  • ;nnen. Es soll der Nachweis erbracht werden, dass Mitarbeitende, Auszubildende und Projektgruppen gef

LSG Bayern - L 17 U 411/05 ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 08.02.2006
Inhalt
  • Leistungen erbracht werden müssen, die dann nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen im Falle des
  • später aufgehobenen Urteils erbracht hat (sog. Urteilsleistungen), wenn die Rückzahlung für den