Suche nach "köln"

Ergebnisse 6081

Seite 81 von 406

VG Köln - 20 L 1717/04

Verwaltungsgericht Köln vom 23.11.2004
Inhalt
  • Verwaltungsgericht Köln, 20 L 1717/04 Datum: 23.11.2004 Gericht: Verwaltungsgericht Köln
  • Primärschuldnerin ergangenen Messbescheide des Finanzamtes Köln-Mitte (und damit auch die gegen sie ergan- genen
  • Finanzamtes Köln-Mitte für 1996 und 1997 noch nicht bestands- kräftig sind, weil hiergegen nach dem
  • Ergehen ablehnender Einspruchsentscheidun- gen mittlerweile Klage vor dem Finanzgericht Köln erhoben
  • An- tragsgegner unwidersprochen vorgetragen, dass das Finanzamt Köln-Mitte den An- trag auf

VG Köln - 10 K 2511/05

Verwaltungsgericht Köln vom 14.09.2005
Inhalt
  • Verwaltungsgericht Köln, 10 K 2511/05 Datum: 14.09.2005 Gericht: Verwaltungsgericht Köln
  • Widerspruchsbescheid der Handwerkskam- mer zu Köln vom 22.4.2005 zurückgewiesen. 3 Dagegen hat der Kläger
  • Handwerkskammer zu Köln vom 22.04.2005 zu verpflichten, nach erneuter teilweiser Ab- solvierung der
  • Prüfungszeugnis der Beklagten vom 29.01.2005 und der Widerspruchsbe- scheid der Handwerkskammer zu Köln vom
  • wiederholen zu können, weil weder die Gesellenprüfungsordnung der Handwerkskammer zu Köln noch die

Haltung eines großen Hundes und die Folgen eines Verstosses gegen die Anzeigepflicht

martina heck vom 03.03.2016
Inhalt
  • Sachkundenachweise. Das Verwaltungsgericht Köln hat in einem Eilverfahren gegen die Anordnung der sofortigen
  • Verwaltungsgericht Köln zu der Auffassung gelangt, dass die Rechtmäßigkeit der Ordnungsverfügung im Rahmen der hier
  • nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Köln keine durchgreifenden Bedenken dagegen, dass die
  • ist – so das Verwaltungsgericht Köln weiter – fraglich, ob die Voraussetzungen für die Anordnung
  • Hundesportvereins Köln-Bocklemünd e.V. hat der Antragsteller vom 01.10.2015 an bis zum 03.11.2015

Gestellter Unfall: Indizien für einen manipulierten Verkehrsunfall

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.09.2014
Inhalt
  • vollkommen ausreichend. Beim Landgericht Köln (7 O 301/13) findet man eine solche Würdigung, die die Augen
  • eines kollusiven Zusammenwirkens zulassen (OLG Köln, Urteil vom 12.04.2013, 19 U 96/12; OLG Karlsruhe
  • . “gestellten Verkehrsunfall” vorliegen (OLG Köln a.a.O., m.w.N.). Unerheblich ist dabei, ob diese
  • stehen (vgl. OLG Köln, Beschluss v. 23.7.2010 – 2 U 32/10; OLG Hamm, Urteil v. 25.04.1995 – 27 U 13
  • Unfallgeschehen überaus häufigen Umstand dar (vgl. OLG Köln, Urteil v. 02.03.2010 – 9 U 122/09; OLG Koblenz

Die Werbung mit einem „Gütesiegel”, das allein auf Bewertungen aus einem Internetportal beruht, täuscht die angesprochenen Verkehrskreise über die Qualität der damit verbundenen Gesamtbewertung der Hotels.

Dr. Sven Mühlberger vom 28.05.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das LG Köln entschieden, dass die Werbung mit einem „Gütesiegel”, das

Welche Folgen hat ein fehlendes nachvertragliches Wettbewerbsverbot für den Arbeitgeber?

Dr. Sven Mühlberger vom 05.07.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das LAG Köln entschieden, dass mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses

Bundesregierung: Christliches Menschenbild ist Grundlage für Politik

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 06.05.2013
Inhalt
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Interview mit der Kirchenzeitung Köln eine Politik auf der

Tagessatzhöhe 5€ für Hartz IV Empfänger

Rechtsanwalt Michael Langhans vom 03.02.2011
Inhalt
  • Das hat das Landgericht Köln in einer Entscheidung vom 07.10.2010 festgestellt (via Burhoff online

Wieso ist die Blickfangwerbung „Doppelt so schnell wie DSL“ irreführend?

Dr. Sven Mühlberger vom 27.04.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das OLG Köln entschieden, dass die Werbeaussagen „doppelt so schnell

Beschluss des OLG Köln: Offensichtliche Rechtsverletzung bei erheblichen Zweifeln an einer zutreffenden Ermittlung der IP-Adressen zu verneinen

Dr. Sven Mühlberger vom 08.03.2011
Inhalt
  • Nach einem jüngst ergangenen Beschluss des OLG Köln vom 10.02.2011 (AZ.: 6 W 5/11) ist bei

Körperschaftsstatusgesetz verfassungswidrig? – Die Auswirkung der zweiten Zeugen-Jehovas-Entscheidung des BVerfG auf Nordrhein-Westfalen

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 19.08.2015
Inhalt
  • Von Engin Karahan, Köln Das BVerfG hat Art. 61 Satz 2 der Bremer Landesverfassung (BremLV) für

Urteil: Keine Markenverletzung durch Abbildung auf Lageplan

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.06.2017
Inhalt
  • Abbildung einer Marke auf einem Messe-Hallenplan – das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom

Marzipantorte zu Weihnachten?

Malte Winter vom 04.01.2017
Inhalt
  • Das Arbeitsgericht Köln hat die Klagen mehrerer Betriebsrentner eines Kölner

Bestell-Button-Beschriftung “Kaufen” unzulässig?

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 06.10.2014
Inhalt
  • Darf der Bestell-Button nicht mehr mit “Kaufen” beschriftet werden? Das Amtsgericht (AG) Köln

Erstattung von Anwaltskosten durch Arbeitgeber nach leicht vermeidbarer Strafanzeige

Malte Winter vom 02.03.2015
Inhalt
  • Das Arbeitsgericht Köln hat entschieden, dass ein Arbeitgeber, der Strafanzeige gegen seinen