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Gelegentlicher Konsum von Cannabis bei THC-Wert von 3,5 ng/ml?

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 06.12.2018
Inhalt
  • maßgeblichen Begründung, er würde nur gelegentlich Cannabis konsumieren. Das VG Frankfurt am Main (12 L

E-Mail mit Gutschein kann unzulässige Werbung sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.11.2018
Titel
  • E-Mail mit Gutschein kann unzulässige Werbung sein
Inhalt
  • Am 22.03.2018 entschied das Landgericht Frankfurt a.M., dass der Versand eines Online-Gutscheins
  • ohne Einwilligung des Empfängers unzulässige E-Mail-Werbung darstellen könne. Es gebe zwar
  • Einwilligung zur E-Mail-Werbung erteilte er in diesem Zusammenhang nicht. Später versandte der...
  • -Shop betrieb. Der Rechtsanwalt des Klägers bestellte Ware im Online-Shop des Beklagten. Eine

Familienrecht – Änderung einer Betreuungsregelung nur mit triftigen Grund

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 19.11.2018
Inhalt
  • von Familiengerichten festgelegt. Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat nun klargestellt
  • Betreuung bereits festgelegt Dem Urteil des OLG Frankfurt (Beschluss v. 16.10.2018; Az.: 1 UF 74/18) ging
  • Wohl des Kindes am besten entspricht.Dabei sei aber die Erstentscheidung des Familiengerichtes
  • ührten letztlich dazu, dass die Richter an der überwiegenden Betreuung durch die Mutter
  • festhielten.Zunächst stellten die Richter klar, dass keines der im Familienrecht vorgesehenen

Zeichen einer Gesamtbezeichnung ist Zweitmarke

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.11.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 06.06.2018, Az. 6 U 94/17, dass
  • Bezeichnung „X Damen Hose MO“. Die Klägerin ist Inhaberin der nationalen Wortmarke „MO“, welche am
  • Teil einer Gesamtbezeichnung verwendet werde.Streit um MarkenrechtsverletzungDem Rechtsstreit liegt

Datenschutz: Bird&Bird LawCamp am 10. November 2018 in Frankfurt

Dr. Sebastian Kraska vom 05.11.2018
Titel
  • Datenschutz: Bird&Bird LawCamp am 10. November 2018 in Frankfurt
Inhalt
  • … Veranstaltungsort Design Offices Frankfurt Westendcarree Gervinusstraße 15-17 60322 Frankfurt am Main
  • [IITR – 5.11.18] Am 10. November 2018 wird erneut das IT LawCamp von Bird&Bird in Frankfurt am
  • Main stattfinden. Das IT LawCamp bietet den Teilnehmern die Möglichkeit zum offenen Austausch zu
  • Deutschland Telefon: 089-1891 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen
  • aktuellen juristischen Themen im IT-Bereich und beschäftigtet sich daher auch immer wieder intensiv

Werberecht: Unzulässigkeit der Werbung mit nicht vorhandenem Standort

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.11.2018
Inhalt
  • Auch das Landgericht Frankfurt am Main (2-6 O 206/18) hat nochmals klargestellt, dass eine Werbung
  • dann irreführend ist, wenn sich Inhaber oder Mitarbeiter des Unternehmens an diesem beworbenen Ort

Die Datenwoche im Datenschutz (KW44 2018)

Dr. Sebastian Kraska vom 04.11.2018
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW44 2018)
Inhalt
  • Datenschutz wichtiger als Abschaffung der Todesstrafe. Nachdem sich Frankfurt am längsten Zeit mit der
  • . Merkurist.de… Ausgesucht von:Eckehard Kraska Telefon: 089-1891 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail
  • Konsequenzen der ePVO in Deutschland nicht ab. Die Folgen für den Endgeräteschutz sollten dabei aber nicht
  • : email@iitr.de   Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

OLG Frankfurt a.M.: Der Facebook-Messenger ist kein Social Network

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 01.11.2018
Titel
  • OLG Frankfurt a.M.: Der Facebook-Messenger ist kein Social Network
Inhalt
  • Anspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten des Verschickers. Das stellte das OLG Frankfurt am Main in
  • einem kürzlich ergangenen Beschluss fest (OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 06.09.2018, Az. 16 W 27
  • Beitrag OLG Frankfurt a.M.: Der Facebook-Messenger ist kein Social Network erschien zuerst auf WK LEGAL Online Blog.

OLG Zweibrücken - Keine erneute Urheberrechtsverletzung bei im "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten Inhalten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
Titel
  • OLG Zweibrücken - Keine erneute Urheberrechtsverletzung bei im "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten Inhalten
Inhalt
  • Landgericht Frankenthal/Pfalz am 2. Mai 2014 eine entsprechende Unterlassungsverfügung (Az.: 6 O 119
  • - 6 U 58/11 -), des Oberlandesgericht Frankfurt/Main (Beschluss vom 10. Juli 2013 - 11 U 28/12 -) und
  • und Frankfurt/Main (jeweils aaO) betreffen Fälle, in denen die Urheberrechtsverletzung auf einer
  • Beklagte hat jedoch im Berufungsverfahren unwidersprochen vorgetragen, dass er bereits am 11. August 2014
  • ) auch noch am 8. April 2014 im „Cache“ der Internetsuchmaschine „Google“ auffindbar war und der

OLG Celle: Eintrag auf Facebook-Seite eines Autohauses ist Werbung nach § 5 Pkw-EnVKV

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • -EnVKV wegen des auf der Facebook-Seite der Beklagten am 3. Mai 2016 erfolgten Eintrags zu.         a
  • .            aa) Der streitgegenständliche Facebook-Eintrag vom 3. Mai 2016 betrifft einen SEAT L
  • ; OLG Frankfurt, Beschluss vom 19. November 2013 - 14 U 188/13, juris Rn. 18).      Etwas anderes
  • Möglichkeit dar, die Kunden an sich zu binden, es handele sich aber nicht um eine Werbung, mit der
  • jedenfalls nicht um die Werbung für einen „neuen Personenkraftwagen" im Sinne von § 5 PKW EnVKV und

LG Frankfurt a. M. - Veröffentlichung von Intimfotos auf Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Titel
  • LG Frankfurt a. M. - Veröffentlichung von Intimfotos auf Facebook
Inhalt
  • Das LG Frankfurt a.M.: hat mit Urteil vom 21.12.2017, Az. 2-03 O 130/17 entschieden, dass die
  • ist zulässig. Insbesondere ist das Landgericht Frankfurt a.M. gemäß § 32 ZPO örtlich zuständig
  • Bekanntenkreis aus (OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2017, 120 Rn. 44 - Dschihadist; Soehring/Hoene
  • Frankfurt a.M. NJW-RR 2015, 102, 103).      Darüber hinaus gewährt das Grundgesetz dem Bürger einen
  • Gesamtäußerung durch solche Eingriffe eine erhebliche Änderung erfahren würde (vgl. LG Frankfurt a.M., Urt. v

Arbeitgeber muss Namen einer Ex-Mitarbeiterin von Webseite entfernen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.10.2018
Inhalt
  • In einem Beschluss vom 01.06.2018, Az. 2-03 T 4/18 kam das Landgericht Frankfurt am Main zu dem

LG Frankfurt a. M. - Minderung des Privatsphärenschutzes durch Posten von Fotos auf eigener Facebook-Seite eines Fußball-Hooligans

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Titel
  • LG Frankfurt a. M. - Minderung des Privatsphärenschutzes durch Posten von Fotos auf eigener Facebook-Seite eines Fußball-Hooligans
Inhalt
  • Das LG Frankfurt am Main mit Urteil vom 05.10.2017, Az. 3 O 352/16  hatte über die Minderung des
  • orientiert sich das LG Frankfurt am Main an aktueller obergerichtlicher Rechtsprechung (vgl. Urteil
  • des LG Frankfurt am Main zulässig. Das Gericht führt in seinem Urteil hierzu aus, dass zum Begriff
  • herausgegriffen werden dürfte (vgl. OLG Frankfurt a.M. K&R 2016, 524; LG Frankfurt a.M., Urt. v
  • ungarischer Hooligan während der EM in Frankreich" versehen. Das Bildnis wurde am 18.06.2016 anlässlich

OLG Frankfurt a.M. - Keine Veröffentlichung von Fotos prominenter Tunierreiterin Gina Maria Schumacher, wenn diese nicht der Berichterstattung üder das Sportereignis dienen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Titel
  • OLG Frankfurt a.M. - Keine Veröffentlichung von Fotos prominenter Tunierreiterin Gina Maria
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main hat mit Urteil  vom  22.02.2018, Az. 16 U 87/17 entschieden,  dass es
  • das am 27.4.2017 verkündete Urteil des Landgerichts Frankfurt, 3. Zivilkammer, wird zurückgewiesen
  • Rom. Die Klägerin hatte an diesem Western-Turnier am Wochenende vor dem Erscheinen der Zeitschrift
  • Anlass zu schaffen, um das Interesse der Leser am Privatleben der Familie zu befriedigen, komme es
  • Klägerin mit ihrer Familie am "Rand des Geschehens". Die vier Turnierfotos unterfielen auch nicht dem

OLG Frankfurt a. Ma. - Zur Abwägung zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des ehemaligen Torwarts Uli Stein und der Pressefreiheit bei der Verbreitung von Bildnissen im Rahmen eines Sammelwerkes

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Titel
  • OLG Frankfurt a. Ma. - Zur Abwägung zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des ehemaligen
  • Torwarts Uli Stein und der Pressefreiheit bei der Verbreitung von Bildnissen im Rahmen eines Sammelwerkes
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit Urteil vom 07.08.2018, 11 U 156/16 bestätigt
  • versehen und infolgedessen dafür geeignet und bestimmt sei, am öffentlichen Kommunikationsprozess
  • Beklagten Informationen vermittele, die das Recht des Klägers am eigenen Bild einzuschränken geeignet
  • erstinstanzlichen Schriftsätze des Beklagtenvertreters rügt, kommt es hierauf im Ergebnis nicht an. Die
  • mit ausreichenden textlichen Informationen handelt, das dafür geeignet und bestimmt ist, am