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OLG Düsseldorf - VII-Verg 28/02

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 19.06.2002

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Oberlandesgericht Düsseldorf, VII-Verg 28/02 Datum: 19.06.2002 Gericht: Oberlandesgericht

Düsseldorf Spruchkörper: Vergabesenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: VII-Verg 28/02 Tenor: Die

OLG Düsseldorf - I-24 W 10/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 02.03.2006

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Oberlandesgericht Düsseldorf, I-24 W 10/06 Datum: 02.03.2006 Gericht: Oberlandesgericht Düsseldorf

: Landgericht Düsseldorf, 13 O 267/04 Tenor: Die sofortige Beschwerde des Beklagten gegen den

Kostenfestsetzungsbeschluss der 13. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf - Rechtspflegerin - vom 10. Juni

(vgl. BGH MDR 2004, 294; OLG Düsseldorf, 10 Zivilsenat, OLGR Düsseldorf 2001, 78; ferner Zöller

LAG Düsseldorf - 17 Ta 48/05

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 08.02.2005

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Landesarbeitsgericht Düsseldorf, 17 Ta 48/05 Datum: 08.02.2005 Gericht: Landesarbeitsgericht

Düsseldorf Spruchkörper: 17. Kammer Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 17 Ta 48/05 Vorinstanz

Differenzvergütung - vgl. LAG Düsseldorf, Beschluss vom 17.10.1985 - 7 Ta 302/85 - LAGE § 12 ArbGG Streitwert Nr

Landgericht Düsseldorf untersagt der Targobank den „einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag“

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.10.2015

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Eine überraschende und bisher kaum beachtete ENtwicklung: Das Landgericht Düsseldorf (12 O 341/14

Facebook-Like-Button und Datenschutzrecht: Urteil aus Düsseldorf

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 10.03.2016

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Facebook-Like-Button und Verantwortlichkeit nach Datenschutzrecht – das Landgericht (LG) Düsseldorf

OLG Düsseldorf: Schnäpse ≠ Spirituosen, aber DON RUFFIN ≈ Ruffino

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 05.07.2017

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Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 27.04.2017, Az. I-20 U 138/16) hatte sich in einem

für „Getränke auf Rumbasis; Rum“. Das OLG Düsseldorf kam letztlich zu dem Ergebnis, dass die Wort

erstinstanzliche Gericht (Landgericht Düsseldorf) ging noch von Warenidentität aus, da unter „Schnäpse

“ umgangssprachlich alle Arten von Spirituosen zu verstehen sei. Dies sah das OLG Düsseldorf jedoch

)“ vermerkt. Nach Ansicht des OLG Düsseldorf erstrecke sich die Wort-/Bildmarke der Verfügungsklägerin

OLG Düsseldorf - Berechtigung zur Geltendmachung von Ansprüchen wegen Patentverletzung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019

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Das OLG Düsseldorf hat im Urteil vom 22.03.2019, Az. 2 U 31/16 zur Berechtigung der Geltendmachung

Landgerichts Düsseldorf - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels - teilweise abgeändert

erstinstanzlich die fehlende örtliche und internationale Zuständigkeit des Landgerichts Düsseldorf gerügt

19. Januar 2016 hat das Landgericht Düsseldorf dem im VerD1dlungsschlusszeitpunkt noch

ausgeführt: Für die zulässige Klage sei das Landgericht Düsseldorf nach Art. 5 Nr. 3 LugÜ in Verbindung mit

AG Düsseldorf: Einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbeitrag ist zurück zu zahlen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.03.2016

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In einem aktuell von mir geführten Verfahren hat das Amtsgericht Düsseldorf (22 C 240/15) erneut

Auslegungsvariante nicht ein … “AG Düsseldorf: Einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbeitrag ist zurück zu zahlen” weiterlesen

OLG Düsseldorf: Bewerbung von “KISS-Syndrom” und “KIDD-Syndrom” unzulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.06.2014

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Das Oberlandesgericht Düsseldorf (20 U 107/13) hat sich mit dem “KISS-Syndrom” und “KIDD-Syndrom

Dreibeiniger Hund Kaya “verliert” auch vor dem LAG Düsseldorf

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.03.2014

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Landesarbeitsgericht Düsseldorf (AZ: 9 Sa 1207/13). Kollegen hätten sich subjektiv bedroht gefühlt und

Düsseldorf (AZ: 8 Ca 7883/12) bestätigte nun jedoch auch das LAG das Hausverbot für „Kaya“. Mehrere

LG Düsseldorf verbietet Werbung mit 15 Jahre altem Testurteil

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.08.2013

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Wie aktuell ist ein Bericht aus dem Jahr 1998? Nicht sehr, meinte das Landgericht Düsseldorf und

nach Hause schicken zu lassen; hierzu gäbe es einschlägige Firmen. LG Düsseldorf sieht in der

Werbung auch in dieser Hinsicht wettbewerbswidrig. LG Düsseldorf, Urteil vom 18.7.13, Az. 37 O 33/13

Filesharing: Verjährung in drei Jahren – Urteil aus Düsseldorf

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.10.2014

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) Düsseldorf entschied mit Urteil vom 24.07.2014, Az. 57 C 15659/13: Der Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten wie auch der [...]

LG Düsseldorf: Aktmodell erhält Schmerzensgeld für Abdruck von Nacktfotos

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.01.2013

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Das Landgericht Düsseldorf sprach mit Urteil vom 16.11.2012, Az. 12 O 438/10 einem jungen Aktmodell

-JUNI 2009. Sehr zum Unmut des Models, das hiervon nichts wusste. Nach Überzeugung des LG Düsseldorf

Bildes in der Werbebroschüre eingewilligt. Das LG Düsseldorf lehnte auch eine konkludente Einwilligung

Landgericht Düsseldorf: Targobank muss einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurück erstatten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.05.2015

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Gerichtsstand Düsseldorf geklärt werden. Ich erhob daher in diesem einen Fall Klage auf Rückzahlung, wobei das

Amtsgericht Düsseldorf dann am Ende urteilte, dass der “einmalige laufzeitunabhängige

Berufung ein, so dass sich das Landgericht Düsseldorf mit der Sache beschäftigen darf. Nachdem die

Targobank die Berufung begründet hatte, hat das Landgericht Düsseldorf am 08.04.2015 in einem

Individualbeitrag zurückzufordern, jedenfalls das Landgericht Düsseldorf scheint hier keine Probleme zu

Landgericht Düsseldorf rügt Fußnoten in Widerrufsbelehrung der Sparkassen

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 27.05.2015

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Landgericht Düsseldorf rügt Fußnoten in Widerrufsbelehrung der Sparkassen Darlehenswiderruf wegen

einer Sparkasse zum Verhängnis. Das Landgericht Düsseldorf (Az. 10 O 131/14) stellt fest, das ein

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