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Zahl der Operationen nimmt weiter zu

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 07.12.2012
Inhalt
  • Krankenhäusern zu messen. Versicherte haben seit zwei Jahren im Internet die Möglichkeit, sich mit
  • einweisende Arzt eine entscheidende Rolle. Aus diesem Grund haben die AOK Nordost und die AOK Hessen in diesem

§ 53b StVZO 2012

Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen
Inhalt
  • ;ssen mit Begrenzungsleuchten (§ 51 Absatz 1), Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1) und Rü
  • ;ckstrahlern (§ 53 Absatz 4) ausgerüstet sein. Die Leuchten müssen so angebracht sein
  • ), abgenommen sein; sie müssen im oder am Fahrzeug mitgeführt werden.(2) Anbaugeräte, deren
  • hinten hinausragt, müssen mit einer Schlussleuchte (§ 53 Absatz 1) und einem Rü
  • ;ckstrahler (§ 53 Absatz 4) ausgerüstet sein. Schlussleuchte und Rückstrahler müssen m

§ 11.10 BinSchUO2008Anh II

Lukenabdeckungen
Inhalt
  • 1.Lukenabdeckungen müssen leicht erreicht und sicher bewegt werden können. Teile von
  • Lukenabdeckungen mit einer Masse von mehr als 40 kg müssen sich außerdem schieben oder
  • Hilfe von Hebezeugen erfolgt, müssen mit geeigneten und leicht zugänglichen Vorrichtungen
  • angegeben sein.2.Lukenabdeckungen müssen gegen Ausheben durch Wind und Ladeeinrichtungen
  • gesichert werden können. Schiebeluken müssen mit Sperren versehen sein, die ein nicht

BPatG - 25 W (pat) 287/01

Bundespatentgericht vom 31.10.2002
Inhalt
  • Navigationsgerät "Kompass" oder dessen Funktion betreffen oder soweit diese die automatisierte Navigation in
  • und Dienstleistungen, welche nicht das Navigationsgerät "Kompass" oder dessen Funktion beträfen und
  • ", "Compass Ernährung", "data Compass", "Krebs-Kompass", "Wohnraum-Kompass", "Kompass Hessen" oder
  • und Dienstleistungen, die das Navigationsgerät 'Kompass' oder dessen Funktion betreffen oder soweit

§ 15 BetrSichV

Wiederkehrende Prüfungen
Inhalt
  • , dessen Kosten der Betreiber zu tragen hat.(5) Prüfungen nach Absatz 2 müssen innerhalb
  • IIBei Druckgeräten, die nicht von Satz 1 erfasst werden, müssen die Prüffristen fü
  • elektrisch beheizt sind.(7) Abweichend von Absatz 5 müssen Prüfungen der von Nummer 2 der
  • ;berwachungsstellen durchgeführt werden.(8) Abweichend von Absatz 5 müssen bei Anlagen mit von Nummer 5
  • beträgt, müssen Prüfungen von zugelassenen Überwachungsstellen durchgeführt

§ 30 StrabBO 1987

Tunnel
Inhalt
  • (1) Tunnel müssen so gebaut sein, daß 1.der Auftrieb auch bei höchstem zu
  • ;cksichtigen. Sie müssen insbesondere über zu erwartende Bodenkennwerte und chemische Einfl
  • üsse Aufschluß geben.(3) Gefährdete Stützen müssen so bemessen sein, daß
  • üssen Bewehrungen elektrisch leitend miteinander verbunden sein; an Isolierfugen sollen diese
  • Anlagen.(5) In einem Tunnel müssen ins Freie führende Notausgänge vorhanden und so angelegt

§ 201 FamFG

Örtliche Zuständigkeit
Inhalt
  • Gericht, in dessen Bezirk sich die gemeinsame Wohnung der Ehegatten befindet;3.das Gericht, in
  • dessen Bezirk der Antragsgegner seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat;4.das Gericht, in dessen Bezirk

Art 1 WG

Inhalt
  • zahlen; 3.den Namen dessen, der zahlen soll (Bezogener); 4.die Angabe der Verfallzeit; 5.die Angabe des
  • Zahlungsorts; 6.den Namen dessen, an den oder an dessen Order gezahlt werden soll; 7.die Angabe des

OLG Koblenz - 6 U 763/05

Oberlandesgericht Koblenz vom 08.12.2005
Inhalt
  • wessen Leistung sich die Zuwendung bei objektiver Betrachtungsweise in den Augen des Empfängers
  • Beklagten ungerechtfertigt bereichert sind, sondern es ist lediglich zu prüfen, auf wessen Kosten sie
  • Beklagten erbrachte, erfolgten auf dessen Kosten. Es liegt ein Fall der Nichtleistungskondiktion
  • , Rechtsverhältnis besteht, aufgrund dessen sich die erbrachte Leistung gleichzeitig als eine solche des
  • später von den Beklagten erworbenen Grundstück und durch dessen Anschluss an das Abwassersystem eine

§ 11 GSG

Wahl des Vorstands der Krankenkasse
Inhalt
  • dessen Mitte den Vorstandsvorsitzenden und dessen Stellvertreter. Dabei ist § 35a des Vierten

§ 120 SGB 7

Bundes- und Landesgarantie
Inhalt
  • worden ist, gehen mit der Auflösung eines bundesunmittelbaren Unfallversicherungsträgers dessen
  • Unfallversicherungsträgers dessen Rechte und Pflichten auf das aufsichtführende Land über.

§ 10 LwVfG

Inhalt
  • Örtlich zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk die Hofstelle liegt. Ist eine
  • Hofstelle nicht vorhanden, so ist das Amtsgericht örtlich zuständig, in dessen Bezirk die

§ 1 VerschG

Inhalt
  • (1) Verschollen ist, wessen Aufenthalt während längerer Zeit unbekannt ist, ohne daß
  • ) Verschollen ist nicht, wessen Tod nach den Umständen nicht zweifelhaft ist.

§ 366 ZPO

Zwischenstreit
Inhalt
  • , von dessen Erledigung die Fortsetzung der Beweisaufnahme abhängig und zu dessen Entscheidung der

Elternzeit & Arbeitszeitverringerung: Arbeitgeber muss fundierte Ablehnungsgründe vorweisen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.03.2019
Inhalt
  • Ablehnungsgründe erhebliche Anforderungen zu stellen. Das hat das Landesarbeitsgericht Hessen (LAG Hessen, Urteil vom 3.7.17, 7 Sa 1341/16) deutlich gemacht....