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Kommentar von Rechtsanwalt Dr. Andreas Sautter über die drei Urteile des BGH zu Internet-Tauschbörsen

Rechtsanwalt Reinhard Schmid vom 20.01.2016
Inhalt
  • gegen Filesharing-Abmahner noch möglich?   Es kommt auf den Sachverhalt an – sowie dessen

Nebulus & Heide: Jetzt wird es spannend.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 15.01.2016
Inhalt
  • dessen Urheber ist. Damit ist er in der Regel aktivlegitimiert, so weit, wie die räumlichen

Fehlende Wasserversorgung und Heizung im Mietshaus: behördliche Unbewohnbarkeitserklärung

martina heck vom 14.01.2016
Inhalt
  • Verfügung der Stadt Essen bestätigt, mit der die Eigentümer von vier Häusern im Rahmen der
  • : Im Oktober 2015 sperrten die Stadtwerke Essen die zentrale Wasserversorgung der vier Wohngebäude und
  • . Mitarbeiter der Stadt Essen stellten kurz danach fest, dass auch die Heizungsanlage nicht
  • funktionierte. Die Stadt Essen forderte den Eigentümer und Antragsteller in den Verfahren durch

SexMobs, eine neue Form der Strafbarkeit???

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 13.01.2016
Inhalt
  • Sexismus. Dass jemand, der einen anderen angrapscht, um so an dessen Habseligkeiten zu kommen (nur) wegen
  • wirkenden Bundesjustizministers, nach dessen Gesetzesentwurf die bloße Nacktheit kriminalisiert werden

Mini-Bullterrier oder Standard-Bullterrier?

martina heck vom 12.01.2016
Inhalt
  • ausschließlich bei dem Miniatur Bullterrier vorhanden sind und wonach dessen Widerristhöhe 35,5 cm
  • dessen, was ein Standard-Bullterrier auf die Waage bringe, ist angesichts des Fehlens von Regel

Besuchsfahrten des Ehegatten als Werbungskosten

martina heck vom 11.01.2016
Inhalt
  • beurteilenden Aufwendungen für die Fahrten der Ehefrau des steuerpflichtigen Arbeitnehmers zu dessen

Schutzfähigkeit von WC-Steinen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.01.2016
Inhalt
  • vor, dessen Inhaberin sie ist.Das Gebrauchsmuster betrifft kugelförmige WC-Steine mit...

Nordrhein-Westfalen: Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage Körperschaft des öffentlichen Rechts

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 06.01.2016
Inhalt
  • Tage die Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts verliehen. Dies regelt eine Rechtsverordnung der Landesregierung. In Hessen trägt die [...]

U 3 - Betreuung: kein Anspruch in Hessen auf gemeindlichen Krippenplatz

Malte Winter vom 05.01.2016
Titel
  • U 3 - Betreuung: kein Anspruch in Hessen auf gemeindlichen Krippenplatz
Inhalt
  • Es besteht in Hessen kein Anspruch auf einen gemeindlichen Krippenplatz, sondern lediglich Anspruch

TOP 10 aus 2015 bei Tönsbergrecht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.01.2016
Inhalt
  • (Guardaley Ltd.) eher zum Zeugen der Beklagten wird, verliert BaumgartenBrandt auch nach dessen

"Rotbäckchen" mit gesundheitbezogegen Angaben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.12.2015
Inhalt
  • weiter konkretisiert. Die Angaben „Lernstark“ und „ mit Eisen zur Unterstützung der

Datenschutz in der Datenwoche: Jahresrückblick 2015

Dr. Sebastian Kraska vom 29.12.2015
Inhalt
  • Gesundheitsdaten der Versicherten sind ein begehrtes Gut, über dessen Verwendung sich viele
  • können auch Aufschluss über dessen Gesundheitszustand geben. Datenschützer sehen die Möglichkeit
  • Klage. Dessen Generalanwalt teilt seine Sicht. Matthias Sander, nzz.ch… *** Samstag, 27. September

They never come back - weit gefehlt! Schutt, Waetke RECHTSANWÄLTE mahnt den Boxerfilm Southpaw ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.12.2015
Inhalt
  • ist Southpaw der erste US-amerikanische Film, dessen Produktionskosten (30 Mio. US-Dollar) komplett

Werbung mit Name eines Testveranstalters

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.12.2015
Inhalt
  • Unternehmen, dessen Dienstleistung, ein Neuwagen-Portal im Internet, von der Antragstellerin getestet worden

BGH: Intime Fotos oder Filme des Ex-Partners müssen gelöscht oder ausgehändigt werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.12.2015
Inhalt
  • davon aus, dass die Kläger auf Grund des Vorbehalts (zu dessen Bedeutung: BGH, Urteil vom 8. Februar
  •  Abs. 2 Satz 1 BauGB und nicht an den Vorschriften der §§305 ff. BGB zu messen. Für städtebauliche