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Verkäufer muss gebrauchten Zustand eines Smartphones angegeben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.12.2018
Inhalt
  • In einem Urteil vom 30.07.2018, Az. 33 O 12885/17 entschied das Landgericht München I, dass der
  • Bundesländer und weiterer 25 Verbraucher- und sozialorientierter Organisationen in Deutschland. Dieser war

„Notice and Take Down"-Verfahren als unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.11.2018
Inhalt
  • Weinglas mit dem Namen „Glass Bottle Cap“ nach dem „Notice and Take Down“-Prinzip aus dem Verkehr

Abmahnung Frieder Näther

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.11.2018
Inhalt
  • Abschluss eines Unterlassungsvertrages darstellt. In keinem Fall ist der...
  • übermittelt. Von der Abmahnung des Herrn Frieder Näther ist das Marktsegment „Rasierklingen
  • ist bereits eine vorgefertigte Unterlassungserklärung beigefügt. Hierbei muss Beachtung finden, dass

Abmahnung von Rechtsanwalt Gereon Sandhage für komtechnik GmbH wegen Garantiewerbung & Informationspflichten

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 23.11.2018
Inhalt
  • Im Rahmen einer Mandatsanfrage ist uns bekannt geworden, dass die komtechnik GmbH, vertreten durch
  • Rechtsanwalt Gereon Sandhage, eine Abmahnung wegen Rechtsverstößen im Rahmen der Werbung mit

Sperrung von Hassrede trotz Meinungsfreiheit möglich

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.11.2018
Inhalt
  • -Artikel der Zeitung „Welt“ mit dem Titel "Eskalation in Dresden - 50 Asylbewerber attackieren...

Abmahnung von Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen „The Spy Who Dumped Me [Bad Spies]“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 22.11.2018

LG Frankfurt a.M.: Urheberrechtsverletzung bei Creative-Common-Bildern kann Schadensersatz begründen

Rechtsanwalt Bernd Fleischer vom 14.09.2018
Inhalt
  • Das Landgericht in Frankfurt am Main hatte sich jüngst mit der Frage eines Schadensersatzes
  • ätigten die Richter in Frankfurt nun eindeutig. Auch im Fall einer kostenlosen Zurverfü
  • ;llen von unzulässiger Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet, ist die
  • eines Schadensersatzes beziffern zu können. Dies schließen die Richter in Frankfurt im
  • zu einer anderen Berechnung des Schadensersatzes. Im Ergebnis ist der Anspruchsteller daher

„Bald verfügbar“ als Lieferzeitangabe zu unbestimmt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.09.2018
Inhalt
  • noch nicht verfügbaren Artikeln eine Reservierungsmöglichkeit einzuräumen.Wie ist im Onlinehandel
  • Das OLG München entschied am 17.05.2018, dass die Lieferterminangabe eines Online-Shop mit „bald

Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd wegen „Cumpany Lunch“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 17.09.2018
Inhalt
  • Viele bekannte Rechteinhaber versuchen bereits seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet
  • , insbesondere in sog. Tauschbörsen, zu verhindern. Üblicherweise erfolgt in solchen Fällen der
  • Ausspruch einer urheberrechtlichen Abmahnung durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien. Mit einer

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „Lucifer – Boo Normal“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 17.09.2018
Inhalt
  • in solchen Fällen der Ausspruch einer urheberrechtlichen Abmahnung durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien. Mit einer Abmahnung wegen einer…
  • (z.B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Üblicherweise erfolgt

Abmahnung Michael Scherr

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.09.2018
Inhalt
  • , Egglkofenstr. 4, 84453 Mühldorf, durch Rechtsanwalt Markus Zöller vor.Von der Abmahnung ist das Marktsegment

Keine konkrete Kindeswohlgefährdung durch Smartphone-Nutzung und freiem Internetzugang

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.09.2018
Inhalt
  • jedoch im Haushalt der Mutter. In diesem Zusammenhang gab das Amtsgericht der Mutter auf, feste Regeln
  • Zugang zu nicht altersgerechten Internetinhalten habe. Nur wenn im konkreten Einzelfall eine

Abmahnung von Rechtsanwalt Yussof Sarwari für Oktano GmbH wegen „Die Höllenstute – Lara CumKitten“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.09.2018
Inhalt
  • , Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Seit einigen Jahren wird in solchen
  • Fällen üblicherweise eine spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, die dann eine Abmahnung im Namen des jeweiligen…

Aus dem Alltag eines Anwalts: Der Klügere gibt nach

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.09.2018
Inhalt
  • In den allermeisten Fällen besteht zwischen Rechtsanwalt und Mandant so eine Art Wissensgefälle
  • . Dieses kann sich zum Beispiel daraus ergeben, dass der Mandant Automechaniker ist und daher weiß, wie

Service-Entgelt für Schiffsreise in AGB ist unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.09.2018
Inhalt
  • Mit Urteil vom 30.10.2017, Az. 15 O 36/17 entschied das Landgericht Koblenz, dass die Festlegung
  • eines Service-Entgelts für eine Schiffsreise in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unzulässig
  • ist. Es bedürfe für eine solche Klausel vielmehr einer ausdrücklichen Vereinbarung der Parteien
  • Klägerin, die Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., war mit dieser Vorgehensweise der Beklagten
  • , welche als Reiseveranstalterin ihre Reisen nicht nur in Katalogen, Flyern, per...