Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Landgericht Hamburg entschied am 02.03.2018, dass die Löschung einer vermeintlichen Produktnachahmung, welche über das Amazon-eigene „Infringement“-Verfahren ausgelöst wurde, eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung darstelle könne. Dies gelte, wenn das angeblich verletzte Geschmacksmuster offenkundig löschungsreif gewesen sei.Rechtmäßige Produktlöschung von Amazon wegen Verletzung einer Gemeinschaftsmarke?Die Parteien boten Waren unter anderem über Amazon an. Der Antragssteller wehrte sich gegen die Löschung eines seiner Produkte von der Verkaufsplattform. Amazon hatte das spezielle Weinglas mit dem Namen „Glass Bottle Cap“ nach dem „Notice and Take Down“-Prinzip aus dem Verkehr gezogen. Dies erfolgte aufgrund einer Meldung der Antragsgegnerin über die...