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Filesharing-Abmahnung: U+C schreiben für FDUDM2 GmbH

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.04.2013
Inhalt
  • nicht verjährt sind muss man mit Anschreiben in den jeweiligen Fällen rechnen. Ob hier letztendlich
  • tatsächlich mit einer Klage gerechnet werden muss ist nicht prognostizierbar, alleine die vorläufige
  • man bietet nunmehr gegen Zahlung eines Betrages (Hier: 350 Euro) Erledigung an. Weiterhin ist wohl
  • noch immer in manchen Fällen die Debcon aktiv.Letztlich zeigt sich, was inzwischen bekannt sein
  • sollte: Ruhe kehrt nicht ein, auch wenn zeitweilig nichts zu hören ist – jedenfalls solange Forderungen

Filesharing-Abmahnung: Debcon bessert nach und rät vom Hoffen ab

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.04.2013
Inhalt
  • ist der Titel des Anschreibens:“Hoffen ist schlechter Ersatz für falsches Handeln”Nunja, bisher hat es sich ja gelohnt.

Ein unwirksamer Tarifvertrag und die absurdeste Urlaubsabgeltung des Jahres

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 10.04.2013
Inhalt
  • – im Anwendungsbereich der großartigen Sozialkassentarifverträge – ist das nicht so einfach. Da
  • Urlaub Bürokratie für drei Instanzen. Im Fall des BAG hatte der BRTV ein kleines Problem. Er ist nämlich
  • bekommen, hätte er einfach seinen Arbeitgeber verklagt und Recht bekommen. Wir schlussfolgern, dass
  • Rechtsstreitigkeiten in drei Instanzen treiben im öffentlichen Interesse liegen müssen. Weil man
  • Konstruktion dahinter) – Stichwort SOKA-Bau. Das heißt, man bekommt die Urlaubsabgeltung natürlich in

Diese Nachricht ändert nichts grundlegendes

Rechtsanwalt Nikolaus Lutje vom 10.04.2013
Inhalt
  • scheinbar gute hält. Sicher hat er damit recht! Es ist gut für die Anwaltschaft in diesem Land, dass die
  • “Geheimtreffen” im BMJ eingehe, worüber zuvor beim Kollegen Melchior und auch in der FAZ berichtet worden war
  • Kollege Burhoff greift in seinem Blog meinen kürzlichen Artikel auf, in dem ich auf das
  • “scheinbar” gute Nachrichten? Der Schein besteht darin, dass mit dieser Gebührenerhöhung die finanziellen
  • Grundlagen unseres Berufsstandes gesichert sind. Dies wird aber auch in Zukunft wesentlich besser

Die Waffen des Verteidigungsministeriums. Heute: das Urheberrecht.

Sebastian Dosch vom 09.04.2013

Die Waffe des Verteidigungsministeriums: das Urheberrecht

Sebastian Dosch vom 09.04.2013

EU-Strafrecht – Festnahme im Ausland: Welche Rechte stehen zur Verfügung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.04.2013
Titel
  • EU-Strafrecht – Festnahme im Ausland: Welche Rechte stehen zur Verfügung?
Inhalt
  • )Sie oder Ihr Anwalt haben ein Recht auf Akteneinsicht und in alle Beweismittel (ergibt sich aus Art.6
  • nachgekommen wird (IPBPR, Artikel 11)Sie können bei jedem staatlichen Akt, der in Ihre Rechte
  • zu tragen, dass Sie umfassend in Ihrer Sprache belehrt werden hinsichtlich Ihrer Rechte, insbesondere
  • im Ausland: Welche Rechte stehen zur Verfügung? IPBPR Artikel 14 III g)Zur Verteidigung muss
  • Es ist heutzutage im “offenen Europa” gar nicht so ungewöhnlich, dass jemand entweder im

USA: Bundesrecht bricht Staatsrecht

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 09.04.2013
Inhalt
  • Bundesrecht das Recht der einzelnen Staaten bricht, ist eher die Ausnahme. In der Serie Bundesrecht bricht
  • Die Ausnahme bestätigt die Regel CK - Washington.   In den USA ist alles anders, und dass

Auch Anbieter von Onlinekursen müssen Widerrufsrech einräumen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.04.2013
Inhalt
  • Betreiber einer Yachtschule wegen wettbewerbswidrigem Handeln im Zusammenhang mit einem
  • darüber zu entscheiden, in welchen Fällen bei Dienstleistungsangeboten in Form von Onlinekursen eine
  • Ausnahme von der Verpflichtung zur Widerrufsbelehrung möglich ist. Kläger und Berufungsbeklagter war
  • . In erster Instanz hatte das Landgericht der Klage stattgegeben.  Der Beklagte legte gegen das
  • Nr. 6 BGB in seinem Falle einschlägig wäre, da er über das Internet eine Dienstleistung anbietet

MIETVERTRAG — Entwurf, Prüfung, Überwachung zu Festpreisen

Rechtsanwalt carsten laumann vom 09.04.2013

BGH zum Schriftformerfordernis bei Mieterwechsel im Gewerbemietvertrag

Rechtsanwalt carsten laumann vom 09.04.2013
Titel
  • BGH zum Schriftformerfordernis bei Mieterwechsel im Gewerbemietvertrag
Inhalt
  • Leitsatz Soll in einem Mietvertrag, der wegen seiner Laufzeit der Schriftform des § 550 BGB bedarf
  • Zustimmung des Vermieters kann formlos erfolgen (im Anschluss an Senatsurteil vom 20. April 2005 - XII ZR

Filesharing: Neues Urteil zum Thema Beweislast

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 09.04.2013
Inhalt
  • -Abmahnung berichtet – hier – die Kanzlei Wilde Beuge und Solmecke. In dem Berufungsurteil [...]

Filesharing-Abmahnung DigiRights Administration GmbH durch RA Daniel Sebastian “Gusttavo Lima – Balada (Tchê Tcherere Tchê Tchê)”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 08.04.2013

Filesharing-Abmahnung DigiRights Administration GmbH durch RA Daniel Sebastian “Michel Teló – Ai Se Eu Te Pego”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 08.04.2013

Verkauf von 15 Festplatten pro Monat lässt auf gewerbliche Tätigkeit schließen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.04.2013
Inhalt
  • Essen bekam die Klägerin recht, doch der Beklagte, der sich mit der für ihn nachteiligen Entscheidung
  • ist in diesem Zusammenhang das Garantie- und Gewährleistungsrecht des Verkäufers sowie die
  • Bestimmungen des Fernabsatzrechts. Denn während ein kommerzieller Unternehmer seinen Kunden das Recht
  • der Konkurrenz? Aber wann ist ein Unternehmer ein Unternehmer und kein Privatverkäufer mehr? Mit
  • Unternehmerin, die im betroffenen Verkaufsportal als Kontrahentin des Beklagten aktiv ist. Ihrer Meinung