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LSG Hamburg - L 1 KR 117/04
Landessozialgericht Hamburg vom 19.01.2005
- Inhalt
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- , Geschwindigkeitsempfinden, Gleichgewichtsgefühl oder sonstiges positives Erleben, wenn die Fortbewegung im Nahbereich
- Klägerin in die Familie, in ihr sonstiges Umfeld oder für die Kommunikation haben könnte. Entgegen der
HessVGH - 10 TH 906/87
Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 01.06.1987
- Inhalt
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- sich die Einholung einer Auskunft bei den indischen Konsulaten bzw. sonstigen indischen Behörden aus
- zurückgekehrter bzw. abgeschobener Khalistan-Anhänger zu Mißhandlungen oder sonstigen Übergriffen
- . Ersatzpapieres ohne sonstige Gründe ablehnen oder ungebührlich lange hinauszögern würden. Dafür ist
- Wahrheitsfindung brauchbare Aussage durch indische Behörden gewonnen werden. Da sonstige Erkenntnisquellen
- , noch haben sie sonstige gegen Leib und Leben gerichtete Maßnahmen staatlicher Stellen zu befürchten (so
BFH - I R 28/11
Bundesfinanzhof vom 12.12.2012
- Inhalt
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- Pensionsberechtigte zu dieser anderen Person in einer dienstrechtlichen oder sonstigen Rechtsbeziehung stehen
- Dienst- oder sonstigen Rechtsverhältnis stehen bzw. gestanden haben muss (bejahend z.B. Gosch in
- Rückdeckungsversicherungen, Rechte aus einem Bankdepot, Forderungen gegen verbundene Unternehmen und sonstige
- (und sonstige Formen der Einbringung) von Einzelwirtschaftsgütern in eine Kapitalgesellschaft
- Unternehmen und sonstige Forderungen sowie Guthaben bei Kreditinstituten). Für die Frage nach der
Anlage 2 IndElekAusbV
(zu § 4)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Industrieelektriker/zur Industrieelektrikerin – Zeitliche Gliederung –
- Inhalt
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- )Schutzmaßnahmen prüfen und bewertenb)Leitungen und deren Schutzeinrichtungen sowie sonstige
- ;nahmen prüfen und bewertenb)Leitungen und deren Schutzeinrichtungen sowie sonstige Betriebsmittel
- , Antriebssysteme und sonstige Betriebsmittel aufstellen, ausrichten, befestigen und anschließ
- Schutzeinrichtungen sowie sonstige Betriebsmittel, insbesondere hinsichtlich Strombelastbarkeit und
- )Leitungen und deren Schutzeinrichtungen sowie sonstige Betriebsmittel, insbesondere hinsichtlich
Anlage 4 BImSchV 1 2010
(zu § 3 Absatz 5 Nummer 2, § 4 Absatz 3, 5 und 7, § 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 6)Anforderungen bei der Typprüfung
- Inhalt
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- )0,400,050,250,0385Pelletöfen mit WassertascheDIN EN 14785 (Ausgabe September 2006)0,400,030,250,0290.Sonstige
§ 2 HStruktG 2
Übergangsvorschrift
- Inhalt
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- ;hung der Versorgungsbezüge erhöhen; er verringert sich ferner um jede sonstige Erhöhung
§ 4 BImSchV 17 2013
Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen
- Inhalt
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- durch die automatischen Vorrichtungen nach Absatz 8 registriert werden.(10) Sonstige Anforderungen
§ 7 AdVermiG 1976
Vorbereitung der Vermittlung
- Inhalt
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- Gesundheit der Adoptionsbewerber noch auf deren sonstige Eignung zur Annahme eines Kindes; hierauf
§ 1 AgrarAusbStEignV
Mindestanforderungen an die Einrichtung und den wirtschaftlichen Zustand
- Inhalt
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- Arbeitsstättenverordnung und sonstige Vorschriften zum Schutze der Auszubildenden eingehalten
§ 4 SprengV 1
- Inhalt
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- ;nde und sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Abs. 3 Nr. 1 des Gesetzes, die in
§ 344 AO 1977
Auslagen
- Inhalt
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- sonstige durch Ausführung des unmittelbaren Zwanges oder Anwendung der Ersatzzwangshaft entstandene
§ 29 AufenthG 2004
Familiennachzug zu Ausländern
- Inhalt
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- befindet und schutzbedürftig ist.Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an sonstige
§ 312a BGB
Allgemeine Pflichten und Grundsätze bei Verbraucherverträgen; Grenzen der Vereinbarung von Entgelten
- Inhalt
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- und sonstige Kosten nur verlangen, soweit er den Verbraucher über diese Kosten entsprechend den
§ 46 AtG
Ordnungswidrigkeiten
- Inhalt
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- -, Anzeige- oder sonstige Handlungspflicht bei der grenzüberschreitenden Verbringung radioaktiver
§ 3 BADV
Bodenabfertigungsdienste
- Inhalt
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- sonstige Festlegung aufgrund dieser Verordnung, ist auf diesem Flugplatz jeweils nicht weniger als zwei