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§ 1 GwG 2008

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • dessen, dass sie ganz oder teilweise dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen, a)eine Tat nach
  • ;bt,3.bei Handeln auf Veranlassung derjenige, auf dessen Veranlassung gehandelt wird. Soweit der

§ 57 PStV

Mitteilungen bei Beurkundung im Geburtenregister
Inhalt
  • handelt, dessen Personenstand nicht zu ermitteln ist, oderc)es sich um ein Kind aus einer
  • Monats nach dessen Geburt bestimmt haben,7.dem Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche

§ 26b PfandBG

Beleihungsgrenze
Inhalt
  • im Ausland registriert sind, ist zulässig, wenn nach dem Recht des Staates, in dessen Register
  • dessen Register das Flugzeug eingetragen ist, vor, dass das dingliche Recht ohne Eintragung in ein

Anlage XXI StVZO 2012

(§ 49 Absatz 3)Kriterien für lärmarme Kraftfahrzeuge
Inhalt
  • Messen des Fahrgeräuschs2.2.3RundumgeräuschDie Messung erfolgt am stehenden Fahrzeug gemäß Abbildung 2
  • Tabelle 1 um 5 dB(A) niedriger anzusetzen.Abbildung 2Lage der Messpunkte für das Messen des

§ 23 TierImpfStV 2006

Zulassung
Inhalt
  • unzureichend begründet ist,5.die Risiken des Mittels dessen Nutzen überwiegen, insbesondere
  • die menschliche Gesundheit,6.die Abgabe des Mittels oder dessen Anwendung gegen gesetzliche

§ 2 StromGVV

Vertragsschluss
Inhalt
  • , Registergericht, Registernummer und Adresse),4.Angaben zum Netzbetreiber, in dessen Netzgebiet die
  • und Gas und dessen Anschrift.Die Hinweise nach Satz 6 Nummer 3 hat der Grundversorger auch auf seiner

Anlage 5 TrinkwV 2001

(zu § 15 Absatz 1, 2 und 4)Spezifikationen für die Analyse der Parameter
Inhalt
  • Spezifikationen für Richtigkeit, Präzision und Nachweisgrenze zu messen. Unabhängig
  • pH-Einheiten zu messen. Für die Kontrolle der Trübung von aufbereitetem Oberflä

§ 12 UStG 1980

Steuersätze
Inhalt
  • ;nde oder dessen Rechtsnachfolger bewirkt werden oderb)von einem Unternehmer bewirkt werden, der
  • Unternehmer in das Gemeinschaftsgebiet eingeführt wurden,bb)von ihrem Urheber oder dessen

§ 2 VermAnlG

Ausnahmen für einzelne Arten von Vermögensanlagen
Inhalt
  • begrenzten Personenkreis oder nur den Arbeitnehmern von ihrem Arbeitgeber oder von einem mit dessen
  • Zusammenhang mit dessen Allgemeinen Kreditvereinbarungen getroffen hat,b)von einer Gebietskö

§ 18 ZAG

Besondere Pflichten des Prüfers
Inhalt
  • Abs. 3, nach § 12 auch in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach dessen Absatz 6, nach §
  • Rechtsverordnung nach dessen Absatz 3 nachgekommen ist,3.seinen Verpflichtungen nach der Verordnung (EG

§ 47 ErsDiG

Versorgung
Inhalt
  • Unterkunft am Dienstort oder in dessen Nähe eine Unterkunft, so gelten Satz 1 Nr. 3 und Satz 2
  • Kriegsdienstverweigerer, dessen Hinterbliebenen Versorgung nach Absatz 1 zustehen würde, verschollen, so

Anlage 7 ZZulV 1998

(zu § 5 Abs. 1)Zusatzstoffe für bestimmte technologische Zwecke
Inhalt
  • zu verändern (und ohne selbst eine technologische Wirkung auszuüben), um dessen
  • eines Lebensmittels bilden, ohne nennenswert zu dessen Gehalt an verwertbarer Energie beizutragen.9

OVG Nordrhein-Westfalen - 16 A 3221/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.06.2009
Inhalt
  • dessen Satzungsrecht sowie vom Aufgabenbereich der Industrie- und Handelskammern nach § 1 Abs. 1 IHKG
  • des DIHK bei einer Auflösung des Vereins als dessen Mitglied für die Verbindlichkeiten einstehen

LSG Berlin-Brandenburg - L 2 SF 5/03 F

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 02.09.2003
Inhalt
  • . September 2000, L 2 SF 3/00 F) entgegen, dass ein nach § 109 SGG bestellter Sachverständiger, dessen
  • , das Gericht benachrichtigen und dessen Entscheidung abwarten. Soweit der Antragsteller meint, die

OLG Hamm - 5 UF 731/04

Oberlandesgericht Hamm vom 29.06.2005
Inhalt
  • erlernten Beruf als Lehrerin gearbeitet. Statt dessen kümmerte sie sich um die Kindererziehung der
  • vergleichbar. Statt dessen hat sie die 6 gemeinsamen Kinder großgezogen bzw. zieht sie immer noch groß und so