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§ 10 EmsSchEV

Zuständigkeiten

Inhalt

ist das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt zuständig, in dessen Bezirk der zu regelnde

§ 12a EnWG 2005

Szenariorahmen für die Netzentwicklungsplanung

Inhalt

jeweiligen Szenarien zu Erzeugung, Versorgung, Verbrauch von Strom sowie dessen Austausch mit anderen L

§ 21 FernUSG

Ordnungswidrigkeiten

Inhalt

Fernlehrgang, der nicht nach § 12 Abs. 1 Satz 1 oder dessen wesentliche Änderung nicht nach

§ 21 FlRV

Inhalt

Flaggenstaat und der Zeitraum, während dessen das Recht zur Führung der Bundesflagge nicht ausge

§ 10 FuttMV 1981

Ausnahmen

Inhalt

Ernte behandelt worden ist und dessen Gehalt an einem dieser Wirkstoffe deshalb den für den

§ 36 GGArt29Abs6G

Feststellung und Prüfung des Eintragungsergebnisses

Inhalt

Eintragungsberechtigter, dessen Einspruch vom Bundestag verworfen worden ist, wenn ihm mindestens

§ 6 GBBerG 1993

Berechtigte unbekannten Aufenthalts, nicht mehr bestehende Berechtigte

Inhalt

eines Grundstücks eingetragen sind, dessen Grundakten vernichtet und nicht mehr

§ 17 GBVfg

Inhalt

, nach dessen aus dem Grundbuch ersichtlichen Inhalt ein früher eingetragener Vermerk ganz oder

§ 69a GKG 2004

Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Inhalt

nach Aufgabe zur Post als bekannt gemacht. Die Rüge ist bei dem Gericht zu erheben, dessen

§ 84 GNotKG

Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Inhalt

erheben, dessen Entscheidung angegriffen wird; § 81 Absatz 5 Satz 1 und 2 gilt entsprechend. Die R

§ 18 GNotKG

Ansatz der Gerichtskosten

Inhalt

Kostenverzeichnisses bei dem Gericht angesetzt, bei dessen Grundbuchamt der Antrag zuerst eingegangen ist

§ 10 GVFG

Zweckbindung und Verteilung der Mittel

Inhalt

für die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen

§ 104 GWB

Verteidigungs- oder sicherheitsspezifische öffentliche Aufträge

Inhalt

.bei dessen Erfüllung oder Erbringung Verschlusssachen nach § 4 des Gesetzes über die

BGH - 3 StR 119/06

Bundesgerichtshof vom 23.05.2006

Inhalt

Anhörung des Beschwerdeführers und des Generalbundesanwalts - zu 2. auf dessen Antrag - am 23. Mai

VG Düsseldorf - 3 L 2685/04

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 08.02.2005

Inhalt

festzustellen, dass zwischen ihr und dem Antragsgegner kein Rechtsverhältnis besteht, kraft dessen sie

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