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Umsatzbeteiligungen zählen für Elterngeld

Rechtsanwalt Christopher von Preuschen vom 11.12.2019
Inhalt
  • sonstige Bezüge“ fallen und damit das Elterngeld nicht erhöhen. Als laufende Bezüge könne man die

Lufthansa Miles & More – Verlust der Meilen trotz Kreditkarte? CLLB Rechtsanwälte vertritt Miles & More Kunden

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 27.11.2015
Inhalt
  • geregelt, dass die durch Flüge und sonstige Aktivitäten erworbenen Meilen nicht verfallen, wenn der

Erbschaftsteuer & Schenkungsteuer - was man vor der Reform wissen muss

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 26.05.2015
Inhalt
  • geerbte oder sonstige Privatvermögen des Erben mitberücksichtigt werden soll. Eine Grenze soll

Zur Strafe beim Fahren ohne Fahrerlaubnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.03.2014
Inhalt
  • schnell eine mehrmonatige Freiheitsstrafe (3-4 Monate, auf Bewährung), wobei natürlich auch sonstige

BAG stoppt Missbrauch bei Kettenverträgen durch mehrere Arbeitgeber

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 18.03.2014
Inhalt
  • geblieben. Auch die sonstige Gestaltung des Arbeitsverhältnisses habe sich nicht wesentlich

BGH, I ZR 42/06: Keine Umsatzsteuer auf lizenzanalogen Schadensersatz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.09.2013
Inhalt
  • daher nicht der Umsatzsteuer, wenn die Zahlung - wie hier - nicht für eine Lieferung oder sonstige

Bundestag will Manipulation bei Organvergabe unter Strafe stellen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 14.06.2013
Inhalt
  • , mögliche Missstände und sonstige aktuelle Entwicklungen in der Transplantationsmedizin“.Außerdem soll

Wettbewerbsrecht: Ärzte dürfen nicht ungefragt Gewerbetreibende empfehlen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.02.2013
Inhalt
  • Hilfsmittelerbringer oder sonstige Anbieter gesundheitlicher Leistungen empfehlen oder an diese verweisen. Was wenig

BGH - 2 ARs 357/13

Bundesgerichtshof vom 12.03.2014
Inhalt
  • Beschwerdeführer mit Schreiben vom 22. Januar, 8. Februar und 22. Februar 2014 Beschwerde oder „sonstige

§ 3 ATDG

Zu speichernde Datenarten
Inhalt
  • ügt, sowie das zugehörige Aktenzeichen oder sonstige Geschäftszeichen und, soweit
  • Post, sonstige Angaben zur beruflichen Erreichbarkeit.(3) Soweit zu speichernde Daten aufgrund einer

Anlage 3 FkSolV 2013

(zu § 10 Absatz 1 Nummer 3)Meldevordruck zur Erfassung der Eigenmittel und Solvabilitätsanforderungen einer Versicherungsgruppe als Teilgruppe des Finanzkonglomerats, für die eine Berechnung der Versicherungsgruppen-Solvabilität auf der Grundlage des konsolidierten Abschlusses vorliegt– Konsolidierte Berechnung Versicherungsunternehmen (FSKBV) –
Inhalt
  • bestimmter AktivaBerS1, III.(3)119abzüglich sonstige BeträgeBerS1, III.(4)120Zwischensumme (Gesamte
  • Nummer 2 Buchstabe b FkSolV).Einzutragen sind sonstige von den Eigenmitteln abzuziehende Positionen

§ 51 FeV 2010

Übermittlung von Daten aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister nach den §§ 52 und 55 des Straßenverkehrsgesetzes
Inhalt
  • )Familiennamen, Geburtsnamen, sonstige frühere Namen, soweit dazu eine Eintragung vorliegt
  • , sonstige frühere Namen, soweit dazu eine Eintragung vorliegt, Vornamen, Ordens- oder Kü

§ 21 BAföG

Einkommensbegriff
Inhalt
  • Ruhestandsalter, soweit sie nicht erwerbstätig sind, und für sonstige Nichterwerbstätige 15 vom
  • .sonstige Einnahmen, die zur Deckung des Lebensbedarfs bestimmt sind, mit Ausnahme der

§ 54 KrWG

Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen
Inhalt
  • und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen und das sonstige Personal über die f
  • ;llt. Unterlagen über die gleichwertige Erlaubnis nach Satz 1 und sonstige Nachweise nach Satz 2

Anlage 3 SchHaltHygV

(zu § 3 Absatz 3)Zusätzliche Anforderungen an Schweinehaltungen gemäß § 3 Absatz 3
Inhalt
  • sonstige im Isolierstall benutzte Gegenstände dürfen in anderen Betrieben nicht verwendet
  • sonstige Bestandsdokumentation zusätzlich Beginn, Verlauf und Ende der Absonderung im Isolierstall eingetragen werden.