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Strafrecht: Welche Strafe droht beim Schwarzfahren?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.08.2013

Inhalt

Kürzlich forderte eine junge Staatsanwältin in einem Verfahren am Amtsgericht Aachen, in dem ich

über eine Strafe spricht, die jedenfalls in Aachen regelmäßig bei 20-30 Tagessätzen anzusetzen sein wird.

Ankündigung eines Amoklaufes auf Facebook ist strafbar

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.04.2013

Inhalt

von Menschen durch die Ankündigung betroffen ist. Diesen Tatvorsatz sah das Landgericht Aachen in

ausgehen konnte, dass dieser von nicht mehr als 40 Personen beachtet wird. Urteil des LG Aachen vom

LSG Nordrhein-Westfalen - L 12 AL 294/04

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 05.10.2005

Inhalt

Aachen, S 8 AL 131/04 Sachgebiet: Arbeitslosenversicherung Rechtskraft: nicht rechtskräftig Tenor: Auf

die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 05.11.2004 geändert. Der

Sozialgericht Aachen Klage erhoben. Er hat weiterhin die Auffassung vertreten, seiner Meldepflicht nach § 37 b

Beklagte beantragt, 13das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 05.11.2004 zu ändern und die Klage

ist. Der Senat hat bereits oben dargelegt, dass dem Kläger hier dieser Schuldvorwurf zu machen ist

§ 590 HGB

Bemessung der Vergütung

Inhalt

Sachen am Ort und zur Zeit der Beendigung der Reise gehabt hätten.(2) Die Vergütung fü

;r die Beschädigung der in Absatz 1 genannten Sachen bemisst sich nach dem Unterschied zwischen

dem Verkehrswert der beschädigten Sachen am Ort und zur Zeit der Beendigung der Reise und dem

Verkehrswert, den die Sachen in unbeschädigtem Zustand an diesem Ort und zu dieser Zeit gehabt h

ätten. Sind Sachen nach dem Havereifall repariert worden, so wird vermutet, dass die für

OLG Köln - 9 U 30/96

Oberlandesgericht Köln vom 25.02.1997

Inhalt

Aachen (Blatt 142 der Akte), nicht ausfindig machen können und festgestellt, daß mangels genauer

. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 9 U 30/96 Vorinstanz: Landgericht Aachen, 10 O

. Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 10 O 174/94 - geändert und wie folgt neu gefaßt: Die Beklagte wird

bei diesem Einbruch nach § 1 VBIB 90 versicherte Sachen, nämlich in den Geschäftsräumen befindliche

und 72 nicht mehr erinnern, daß diese Sachen gestohlen wurden (vergleiche zur Bezifferung der

(XXXX) Münz10DMBek 1999-11-24

Inhalt

- Dom zu Aachen - 1 200 Jahre" eine Bundesmünze (Gedenkmünze) im Nennwert von 10

lautet: "KAISER KARL DER GROSSE - DOM ZU AACHEN - 1200 JAHRE ".Die Wertseite trägt einen Adler

AQUENSIS - URBS REGALIS".("Die Stadt Aachen - die königliche Stadt", eine Textstelle aus der "Karls

Elterngeld für freigestellte Arbeitnehmer auch bei vollem Gehalt

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 06.11.2012

Inhalt

Aachen von den obersten Sozialrichtern recht. Ihr Arbeitgeber, eine Privatbank, wollte die Filiale, in

Aachen lehnte die Zahlung von Elterngeld ab. Auch wenn sie freigestellt sei, verfüge sie über

verwies das BSG dennoch an das Sozialgericht Aachen zurück. Dieses muss noch prüfen, ob die

§ 700 BGB

Unregelmäßiger Verwahrungsvertrag

Inhalt

(1) Werden vertretbare Sachen in der Art hinterlegt, dass das Eigentum auf den Verwahrer ü

;bergehen und dieser verpflichtet sein soll, Sachen von gleicher Art, Güte und Menge zurü

;ckzugewähren, so finden bei Geld die Vorschriften über den Darlehensvertrag, bei anderen Sachen

Verwahrer, hinterlegte vertretbare Sachen zu verbrauchen, so finden bei Geld die Vorschriften über

den Darlehensvertrag, bei anderen Sachen die Vorschriften über den Sachdarlehensvertrag von dem

Debi Select - Erfolg für geschädigte Anleger - LG Aachen verurteilt Anlageberater zur Zahlung von Schadenersatz in Höhe von € 115.276,72 – CLLB Rechtsanwälte reichen für Anleger der Debi Select weitere Klagen auf Rückabwicklung ein

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 21.08.2012

Inhalt

wurden auch als Altersvorsorge vermittelt, wie weitere Mandanten berichten. Nunmehr hat das LG Aachen

Zuzahlung zu Arneimitteln

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 06.11.2013

Inhalt

des Mittels. Das Sozialgericht Aachen hatte darüber zu entscheiden, welche Zuzahlung ein

). Dagegen erhob die Apotheke Klage vor dem Sozialgericht Aachen. Sie meinte, die Zuzahlungspflicht

Aachen hat die Klage durch Urteil vom 22.10.2013 abgewiesen. Zwar war die Apotheke berechtigt, drei

Bundessozialgericht in Kassel zulässig.(Sozialgericht Aachen, Urteil vom 22.10.2013 - Az.: S 13 KR 223/13; PM 05.11.2013

Wir kaufen uns mal…einen Polizei-Wasserwerfer

Thorsten Blaufelder vom 21.12.2012

Inhalt

, 20.12.2012, bekanntgegebenen Beschluss vom 14.12.2012 untersagte das Verwaltungsgericht Aachen einem

/12). Zugereiste Hamburger hatten in Aachen einen Verein gegründet und einen ausrangierten

Das OVG NRW & die Umkleidezeiten der Polizei

Pascal Kokken vom 06.12.2010

Inhalt

. Weitere Beamte aus Aachen schlossen sich dieser Forderung an. Sie klagten vor den zuständigen

Verwaltungsgerichten. Sowohl die Verwaltungsrichter erster Instanz in Aachen und Münster gaben den

Doppelte Auslagenpauschale bei Verwaltungsverfahren und Gerichtsverfahren

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 11.03.2011

Inhalt

Das Amtsgericht Aachen hat durch Beschluss vom 20. August 2009 – 50 OWi – 508 JS 162/09 – 154/09

Amtsgerichts Aachen ist das nachfolgende gerichtliche Verfahren als Rechtsmittelverfahren im weiteren Sinne

Orthopäde wirft nach Streit mit Handwerker dessen Ehefrau raus

Thorsten Blaufelder vom 27.11.2015

Inhalt

. Das hat dass Arbeitsgericht Aachen mit einem am Mittwoch, 25.11.2015, veröffentlichten Urteil im

schriftlich veröffentlichten Urteil vom 30.09.2015 hob das Arbeitsgericht Aachen diese Kündigung nun auf. Eine

Reparatur eines Werkstattfahrzeugs: Kein Abzug des “Unternehmergewinns”

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 04.12.2020

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: Kein Abzug neu für alt Das OLG München, Urteil vom 26.06.2015, 10 U 2581/13, zum... LG Aachen zum

Prognoserisiko und kein Abzug beim Nutzungsausfall älterer Fahrzeuge Das LG Aachen hat mit Urteil vom

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