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Anwendungshinweise zu Adresshandel und Direktmarketing

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 18.12.2013

Vergnügungssteuer und Lenkungszweck

martina heck vom 18.12.2013
Inhalt
  • mit höherrangigem Recht in Einklang und ist daher nicht zu beanstanden. In verfassungsrechtlicher
  • materiell-rechtlich mit höherrangigem Recht vereinbar. Die hier in Rede stehende Besteuerung von
  • Arnsberg im Zusammenhang mit Geldspielgeräten zu entscheiden. In dem konkreten Fall betreibt die
  • Klägerin im Satzungsgebiet der Beklagten in einer Spielhalle und an sonstigen Orten Geldspielgeräte mit
  • 30.07.2013 stand offenkundig im Zusammenhang mit der Schließung einer Spielhalle und ist nach deren

Sprit sparen leicht gemacht – so geht’s

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 17.12.2013
Inhalt
  • Recht” veröffentlicht. Der Banchmark: Die erste Fahrt Zunächst wurde eine Vergleichsfahrt
  • absolviert, um vom Profi zu lernen, wie das geht. Seine Ergebnisse wurden in der Sendung “Ratgeber
  • bestätigt der Tester, dass er ganz normal gefahren ist. So wie eigentlich immer. Maßnahmen zum Sprit
  • Gewicht loswerden Autofahrer, die Kraftstoffkosten sparen möchten, sollten nicht so viel Balast mit sich
  • herumschleppen. D.h. raus mit allem aus dem Kofferraum, was nicht unbedingt benötigt wird. 2

Sprit sparen leicht gemacht – so geht’s

Rechtsanwältin Franziska Richardt vom 17.12.2013
Inhalt
  • Recht” veröffentlicht. Der Banchmark: Die erste Fahrt Zunächst wurde eine Vergleichsfahrt
  • absolviert, um vom Profi zu lernen, wie das geht. Seine Ergebnisse wurden in der Sendung “Ratgeber
  • bestätigt der Tester, dass er ganz normal gefahren ist. So wie eigentlich immer. Maßnahmen zum Sprit
  • Gewicht loswerden Autofahrer, die Kraftstoffkosten sparen möchten, sollten nicht so viel Balast mit sich
  • herumschleppen. D.h. raus mit allem aus dem Kofferraum, was nicht unbedingt benötigt wird. 2

Die Aussage „Die Dose ist grün.“ für eine Eisenblech-Getränkedose ist irreführend

Dr. Sven Mühlberger vom 17.12.2013
Titel
  • Die Aussage „Die Dose ist grün.“ für eine Eisenblech-Getränkedose ist irreführend

NIMROD Rechtsanwälte fahren/mahnen jetzt auch auf den Euro Truck Simulator 2 ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.12.2013
Inhalt
  • werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die
  • telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten
  • Anwaltskanzlei   NIMROD RECHTSANWÄLTE  die Verletzung der Rechte der Firma rondomedia Marketing und Vertriebs
  • Bezeichnung steckt die  Rechtsanwaltskanzlei Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte GbR , vor mit dem Vorwurf
  • der Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel „“.In diesen Abmahnungen moniert die

Der Film Kokowääh 2 von Multitalent Till Schweiger ist Gegenstand der Abmahnungen von Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.12.2013
Titel
  • Der Film Kokowääh 2 von Multitalent Till Schweiger ist Gegenstand der Abmahnungen von Waldorf Frommer
Inhalt
  • die Hauptrolle spielt, das Drehbuch (mit-)geschrieben hat und als Produzent fungiert. In Deutschland
  • startete der Film am 7. Februar 2013 in den Kinos und DVD-Verkaufsstart ist der 30. August 2013.Die
  • welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden
  • geschützten Films " Kokowääh 2" in Filesharing-Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei
  • einen Schadensersatz in Höhe von 600,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die

00 Schneider mit Sasse & Partner im Wendekreis der Eidechse

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.12.2013
Titel
  • 00 Schneider mit Sasse & Partner im Wendekreis der Eidechse
Inhalt
  • GmbH. Aktuell soll mit dem Film  „00 Schneider– im Wendekreis der Eidechse“ der absurd-komische
  • Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit
  • welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem
  • dieser Kanzlei vor  mit dem Vorwurf von Rechtsverletzungen an Urheberrechten der Senator Film Verleih
  • abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen den Film  „00 Schneider– im Wendekreis der Eidechse“ der

Kein Ruhm in Chemnitz, vorübergehend

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 17.12.2013
Titel
  • Kein Ruhm in Chemnitz, vorübergehend
Inhalt
  • Natürlich soll der Anwalt nicht nach Ruhm suchen, und das macht er auch nicht. Er setzt das Recht
  • -Entscheidungen, die in Erfurt angelandet waren…ein bisschen Rum vielleicht? Im Sommer konnte man noch hoffen
  • unmissverständlich, müssen wir da noch nach Chemnitz fahren, echt? Das LAG fragte sich dasselbe, aber wir
  • durch und ist dabei bescheiden und verhält sich zweckmäßig. Aber die Top-Rechtsfrage des Jahres
  • blitzten alle bei der Kollegin auf der Gegenseite ab. Also auf nach Chemnitz, wo die Neigung gering ist

Familiendarlehen: Darlehen oder Angehörigen – oder Schenkung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.12.2013
Inhalt
  • Beteiligten handschriftlich mit einem Datum.Wie kompliziert dieses Thema sein kann zeigte sich in
  • Anerkenntnis hinsichtlich des Verhältnisses zu Mutter/Lebensgefährten<->Paar zu ziehen ging zu
  • weit. Zumal es in Trennungssituationen nichts unübliches ist, dass ohne Anerkenntnis Posten geteilt
  • mit diesem Thema beschäftigen müssen und es gibt inzwischen schon eine eigene Rechtsprechung des
  • im Vorhinein verhindern.Bei Streitigkeiten um ein solches Darlehen zeigen sich häufig zwei typische

Familiendarlehen: Darlehen an Angehörige – oder Schenkung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.12.2013
Inhalt
  • Beteiligten handschriftlich mit einem Datum.Wie kompliziert dieses Thema sein kann zeigte sich in
  • Anerkenntnis hinsichtlich des Verhältnisses zu Mutter/Lebensgefährten<->Paar zu ziehen ging zu
  • weit. Zumal es in Trennungssituationen nichts unübliches ist, dass ohne Anerkenntnis Posten geteilt
  • mit diesem Thema beschäftigen müssen und es gibt inzwischen schon eine eigene Rechtsprechung des
  • im Vorhinein verhindern.Bei Streitigkeiten um ein solches Darlehen zeigen sich häufig zwei typische

BGH: Zur Rechtsnatur eines Internetseitenerstellungs- und Hosting-Vertrages (Internet-System-Vertrag I)

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 17.12.2013
Inhalt
  • übernimmt. Bereits im März 2010 hat sich der BGH zur rechtlichen Einordnung eines Internet-System-Vertrages geäußert. In seiner ausführlichen [...]
  • Unter einem Internet-System-Vertrag versteht die Rechtsprechung einen Vertrag, mit dem eine

Bundesdatenschutzbeauftragter: Ende der Amtszeit von Herrn Peter Schaar

Dr. Sebastian Kraska vom 17.12.2013
Inhalt
  • mittlerweile weit über Deutschland und weit über Europa hinaus die Bürger zu befassen beginnt. Ob Recht
  • -Interview sowie ein Beitrag bei Deutschlandfunk mit Herrn Schaar, in dem er sich unter anderem zu
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • , Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, ihr Ende. Eine Verlängerung ist nicht
  • Grundlage der deutschen Datenschutzbestimmungen. Herr Schaar hat den Datenschutz in Deutschland engagiert

Provozierter Wettbewerbsverstoß: Kein Unterlassungsanspruch

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.12.2013
Inhalt
  • Wettbewerbsrecht keineswegs selten. Hintergrund ist, dass im Wettbewerbsrecht häufig mit Testkäufen bzw
  • , der auch stattgefunden hat – aber durch den Abmahner provoziert wurde? Diese Frage ist im
  • Unterlassungsanspruch verschuldensunabhängig entsteht. Dies ist soweit auch korrekt.Andererseits soll
  • ist anerkannt, dass jedenfalls bei einer unlauteren Veranlassung durch den Testkäufer oder
  • Mitbewerber ein rechtsmissbräuchliches Handeln vorliegt (Köhler/Bornkamm, §11, Rn.2.41). Mit ständiger

Peter Schaar zur Vorratsdatenspeicherung: Eindeutiger Hinweis aus Luxemburg für die neue Bundesregierung

Rechtsanwalt Guido Aßhoff vom 17.12.2013
Inhalt
  • in das Recht auf Achtung des Privatlebens eingreife.  Die Richtlinie stelle einen qualifizierten
  • einhergehenden weitreichenden Eingriffe in die Rechte sämtlicher Nutzer von Telekommunikationsdiensten gegen
  • mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union sei, da sie unter anderem in besonderer Weise
  • durch die im Schlussantrag des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof festgestellte
  • Europarechtswidrigkeit der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in seiner Einschätzung bestätigt. Peter Schaar