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§ 16 WaffG 2002

Erwerb und Besitz von Schusswaffen und Munition durch Brauchtumsschützen, Führen von Waffen und Schießen zur Brauchtumspflege
Inhalt
  • ühren von in Absatz 1 Satz 1 genannten Schusswaffen sowie von sonstigen zur Brauchtumspflege ben

§ 34 SchRegDV

Inhalt
  • Ausstellung, ausstellende Behörde) oder sonstiger Bescheinigungen der zuständigen Behörden

Anhang EV StSozSBes

Auszug aus EinigVtrVbg Art 3(BGBl. II 1990, 1239)
Inhalt
  • einem Amtsverhältnis, aus einer Verwendung im öffentlichen Dienst, aus einem sonstigen Besch

§ 7 TextilKennzG

Inhalt
  • sowie dem Schutz des Verbrauchers oder der Vereinfachung oder sonstigen Verbesserung der Messung

§ 12 ZO-Zahnärzte

Inhalt
  • sowie der sonstigen zahnmedizinischen Versorgung, soweit sie Leistungen der vertragszahnärztlichen

§ 1 SachenRBerG

Betroffene Rechtsverhältnisse
Inhalt
  • worden ist oder in sonstiger Weise Volkseigentum am Grundstück entstanden war

§ 3 SeeSchStrO 1971

Grundregeln für das Verhalten im Verkehr
Inhalt
  • stehen. In Ruhezeiten und sonstigen Erholungszeiten an Bord darf der Schiffsführer alkoholische

§ 14e WaStrG

Rechtsbehelfe
Inhalt
  • Hinterlandanbindung,4.ihres sonstigen internationalen Bezuges oder5.der besonderen Funktion zur Beseitigung

§ 35 WoFG

Einkommensermittlung und Einkommensnachweis
Inhalt
  • Haushaltsangehörigen sowie die die Wohnung nicht nur vorübergehend nutzenden sonstigen Personen zu

§ 17 SchwbAV 1988

Leistungsarten
Inhalt
  • können solche Leistungen unter besonderen Umständen an Träger sonstiger Maß

§ 51 StVollzG

Überbrückungsgeld
Inhalt
  • Erfüllung seiner sonstigen gesetzlichen Unterhaltspflichten für die Zeit von der Pfä

§ 3 SysStabV

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066) geändert worden ist, undb)bei sonstigen Anlagen im Sinne

§ 2 ZensVorbG 2011

Anschriften- und Gebäuderegister
Inhalt
  • ;mer, Erbbauberechtigten, Verwalter oder sonstigen Verfügungsberechtigten der Gebäude und

BPatG - 32 W (pat) 163/02

Bundespatentgericht vom 08.04.2002
Inhalt
  • sonstiger Merkmale dienen können (vgl. BGH GRUR 2002, 64 - Individuelle). Obwohl "CMY colour weaving

OVG Nordrhein-Westfalen - 4 B 1651/05

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.11.2005
Inhalt
  • laufenden Einnahmen und Ausgaben sowie die sonstigen Verbindlichkeiten im Einzelnen offen gelegt