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§ 16 WaffG 2002
Erwerb und Besitz von Schusswaffen und Munition durch
Brauchtumsschützen, Führen von Waffen und Schießen zur Brauchtumspflege
- Inhalt
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- ühren von in Absatz 1 Satz 1 genannten Schusswaffen sowie von sonstigen zur Brauchtumspflege ben
§ 34 SchRegDV
- Inhalt
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- Ausstellung, ausstellende Behörde) oder sonstiger Bescheinigungen der zuständigen Behörden
Anhang EV StSozSBes
Auszug aus EinigVtrVbg Art 3(BGBl. II 1990, 1239)
- Inhalt
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- einem Amtsverhältnis, aus einer Verwendung im öffentlichen Dienst, aus einem sonstigen Besch
§ 7 TextilKennzG
- Inhalt
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- sowie dem Schutz des Verbrauchers oder der Vereinfachung oder sonstigen Verbesserung der Messung
§ 12 ZO-Zahnärzte
- Inhalt
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- sowie der sonstigen zahnmedizinischen Versorgung, soweit sie Leistungen der vertragszahnärztlichen
§ 1 SachenRBerG
Betroffene Rechtsverhältnisse
- Inhalt
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- worden ist oder in sonstiger Weise Volkseigentum am Grundstück entstanden war
§ 3 SeeSchStrO 1971
Grundregeln für das Verhalten im Verkehr
- Inhalt
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- stehen. In Ruhezeiten und sonstigen Erholungszeiten an Bord darf der Schiffsführer alkoholische
§ 14e WaStrG
Rechtsbehelfe
- Inhalt
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- Hinterlandanbindung,4.ihres sonstigen internationalen Bezuges oder5.der besonderen Funktion zur Beseitigung
§ 35 WoFG
Einkommensermittlung und Einkommensnachweis
- Inhalt
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- Haushaltsangehörigen sowie die die Wohnung nicht nur vorübergehend nutzenden sonstigen Personen zu
§ 17 SchwbAV 1988
Leistungsarten
- Inhalt
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- können solche Leistungen unter besonderen Umständen an Träger sonstiger Maß
§ 51 StVollzG
Überbrückungsgeld
- Inhalt
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- Erfüllung seiner sonstigen gesetzlichen Unterhaltspflichten für die Zeit von der Pfä
§ 3 SysStabV
Begriffsbestimmungen
- Inhalt
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- vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066) geändert worden ist, undb)bei sonstigen Anlagen im Sinne
§ 2 ZensVorbG 2011
Anschriften- und Gebäuderegister
- Inhalt
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- ;mer, Erbbauberechtigten, Verwalter oder sonstigen Verfügungsberechtigten der Gebäude und
BPatG - 32 W (pat) 163/02
Bundespatentgericht vom 08.04.2002
- Inhalt
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- sonstiger Merkmale dienen können (vgl. BGH GRUR 2002, 64 - Individuelle). Obwohl "CMY colour weaving
OVG Nordrhein-Westfalen - 4 B 1651/05
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.11.2005
- Inhalt
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- laufenden Einnahmen und Ausgaben sowie die sonstigen Verbindlichkeiten im Einzelnen offen gelegt