Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 546 von 1043

Man of Steel - Abmahnungen aus München

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.03.2014
Inhalt
  • selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung
  • telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten
  • urheberrechtlich geschützten Films " Man of Steel" in Filesharing-Netzwerken. Die Waldorf Frommer
  • Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 600,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter
  • verbergen sich die Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe von 215,00 €  geltend. Aber wie bisher gelten

Anwaltskosten bei Filesharing – 46,41 EUR (AG Bochum – 70 C 27/14)

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 01.03.2014
Inhalt
  • Tweet In einem aktuellen Verfahren vor dem Amtsgericht Bochum (AG Bochum – 70 C 27/14) auf

Spielautomat manipuliert: Computerbetrug oder Diebstahl?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.03.2014
Inhalt
  • Computerbetrug ausreicht, auch wenn weiterhin gerne “reflexartig” bei jeglichem IT-Bezug einer Tat von
  • die konkrete Form der Einwirkung ist am Ende ausschlaggebend bei der Frage, welcher Straftatbestand
  • in Frage kommt:Danach bleibt offen, in welcher Weise Y. auf das ebenfalls nicht näher beschriebene
  • Ausgabe von Gewinnen durch Manipulation der Mechanik der Tatbestand des § 242 StGB in Betracht (vgl. OLG
  • Diebstahl oder “Automatenmissbrauch” (§265a StGB) in Betracht.

Zur Nötigung im Strassenverkehr – hier: Zuparken

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.03.2014
Titel
  • Zur Nötigung im Strassenverkehr – hier: Zuparken
Inhalt
  • weisen Worten gegen einen aktuellen Trend vorgeht, der in Gerichten immer stärker wahrzunehmen ist
  • vorsätzliche Regelverstoß im Straßenverkehr, der ein Nötigungselement enthält, ist als Straftat im Sinne
  • Regelverstoss im Strassenverkehr führt gleich zur Nötigung, vielmehr müssen sich Gerichte genau mit den
  • Der alltägliche Kleinkrieg im Strassenverkehr hat das Oberlandesgericht Brandenburg ((2) 53 Ss 131
  • auf den Angeklagten warten musste. Dies nahm der Angeklagte billigend in Kauf.Das Ergebnis war eine

Kein Pfand für SIM-Karten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.03.2014
Inhalt
  • Berechnung von zusätzlichen Kosten im Zusammenhang mit der Ausstellung von schriftlichen
  • In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mobilfunkanbietern enthaltene Klauseln für die
  • Mobilfunkrechnungen auf Papier sind grundsätzlich unzulässig. Dies stellte das OLG Frankfurt in einem Berufungsurteil
  • hatte dabei in der Vergangenheit als Mobilfunkanbieter eine monatliche Gebühr in Höhe von 1,50 € für
  • den Versand von Papierrechnungen erhoben. Während in einer vorinstanzlichen Entscheidung durch das

Sendebericht muss Empfängernummer ausweisen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.03.2014
Inhalt
  • kontrolliert werden müssen. Diese sei nicht gleichzustellen mit einer im Faxgerät gespeicherten Kurzwahl
  • Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 11.12.2013 unter dem Aktenzeichen XII ZB
  • 229/13 entschieden, dass nach einer Fristversäumung die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht
  • möglich ist, wenn der Fax-Sendebericht des versendeten Schriftsatzes lediglich eine Kurzwahl angibt
  • , denn die Änderung der Nummer sei nicht nachzuvollziehen. Mit einem dem Antragssteller am 23.12.12

Golden Globe-Sieger und 9facher Oscar Kandidat "12 Years A Slave" Gegenstand von Abmahnungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.02.2014
Inhalt
  • . Das steht zwar im Einklang mit der aktuellen Rechtsprechung mehrerer Amtsgerichte, ist aber deshalb
  • die Angelegenheit erledigt. Bemerkenswert ist, dass die Kanzlei Schutt, Waetke RECHTSANWÄLTE in der
  • überraschend, weil die Kanzlei Schutt, Waetke RECHTSANWÄLTE die erste Abmahnkanzlei ist, die im
  • , dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem
  • Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck senden

Eine Marke kann auch wegen einer wettbewerbsrechtlichen Behinderung gelöscht werden

Rechtsanwalt Guido Aßhoff vom 28.02.2014
Inhalt
  • Ansprüche auch rückwirkend entfallen. Teilweise werden Marken mit dem Ziel angemeldet oder erworben
  • , Mitbewerbern die Vermarktung ihrer eigenen Produkte zu erschweren. Diejenigen, die in einer solchen
  • Konstellation markenrechtliche Ansprüche geltend machen, müssen mit dem Risiko leben, dass der
  • , §§ 3, 4 Nr. 10 UWG führen kann. Über einen solchen Fall hat der BGH im Januar (Urteil vom
  • 30.01.2014, Az. I ZR 107/10 – H 15) entschieden. Der Markeninhaber hatte 2003 mehrere Kennzeichen mit dem

Homeland bei Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.02.2014
Inhalt
  • Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit
  • welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck
  • " Homeland " in Filesharing-Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen
  • Schadensersatz in Höhe von 350,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die
  • Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe von 169,50 €  geltend. Aber wie bisher gelten auch für die neuen Abmahnungen der

SIM-Karten-Pfand i.d.R. nicht zulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.02.2014
Inhalt
  • auch im Internet abrufbar sind, darf nicht mit einer Gebühr belastet werden, da es sich um Kosten
  • Recyclingmöglichkeiten verfügt, so ist dieses unzulässig. Verfügt er über solche
  • handelt, die im Interesse des Anbieters entstehen. Hintergrund war die Berechnung eines SIM-Karten
  • habe und diese zusätzlich auf eigene Kosten und Gefahr in „einwandfreien...

Verkauf von Handtaschen mit gleicher Falttechnik ist erlaubt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.02.2014
Titel
  • Verkauf von Handtaschen mit gleicher Falttechnik ist erlaubt
Inhalt
  • Tasche im Wert von 24,95 €. Danach forderte die Klägerin einem Schreiben die Beklagte mit Fristsetzung
  • Die Klägerin fertigt und vertreibt Damenhandtaschen „M“, die in einer bestimmten Weise faltbar
  • sind, in Deutschland. Der Falttechnik liegt ein amerikanisches Patent zugrunde. Zwei der Modelle sind
  • getragen und erhielt dadurch mediale Aufmerksamkeit. Die Beklagte ist Inhaberin eines
  • Einzelhandelsgeschäftes, in dem sie auch Taschen anbietet. In deren Laden erwarb ein Testkäufer der Klägerin eine

OLG Hamm entscheidet zu Gewährleistungsfrist bei B-Ware - B-Ware muss nicht zwingend gebraucht sein

Rechtsanwalt Guido Aßhoff vom 28.02.2014
Inhalt
  • Ware auch tatsächlich gebraucht ist. Im vorliegenden Fall bot ein Händler bei ebay ein Notebook als
  • entsprechenden Hinweis in den AGB des ebay-Händlers. Im Angebot selbst wurde B-Ware sodann näher definiert als
  • ausgestaltet ist. Auch auf entsprechende Regelungen in AGB muss geachtet werden. Denn eine Verkürzung
  • Das OLG Hamm hat Mitte Januar 2014 in einem Urteil entschieden, dass die Gewährleistungsfrist bei
  • sogenannter B-Ware nicht auf ein Jahr beschränkt werden kann, wenn nicht feststellbar ist, dass die

Kanadischer Angriff der Alienkrieger bei Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.02.2014
Inhalt
  • können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall
  • - Angriff der Alienkrieger" in Filesharing-Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei
  • einen Schadensersatz in Höhe von 600,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die
  • Rechtsverfolgungskosten,  in Höhe von 215,00 €  geltend. Aber wie bisher gelten auch für die neuen
  • Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte:   Setzen Sie sich nicht selbst mit der Waldorf

Haustiere im Mietrecht: Zulässigkeit der Hundehaltung in Mietwohnung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.02.2014
Titel
  • Haustiere im Mietrecht: Zulässigkeit der Hundehaltung in Mietwohnung
Inhalt
  • Beim Amtsgericht Waiblingen (9 C 327/13) ging es um die Zulässigkeit der Haltung eines Hundes in
  • der Mietswohnung. Im Mietvertrag war hierzu folgende Klausel zu finden:Der Mieter bedarf für die
  • Haltung von Haustieren – sofern es sich nicht um Kleintiere, die nach außen nicht oder kaum in
  • sich insoweit von einem absoluten Verbot oder einem schrankenlosen Ermessen des Vermieters (das mit
  • dem BGH wohl unwirksam ist) dahingehend, dass dem Vermieter ein Ermessen eingeräumt wird. Die Frage

Wann ist die Werbung für eine Sonnenbrille zum Preis von einem Euro statt 69 EUR irreführend?

Dr. Sven Mühlberger vom 28.02.2014
Titel
  • Wann ist die Werbung für eine Sonnenbrille zum Preis von einem Euro statt 69 EUR irreführend?